Basics

  • Unterbrechung der Verhandlung nach Befangenheitsantrag

    … Seit Richter Götzl im NSU-Prozess auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen André E. verkündet hat, hagelt es einen Befangenheitsantrag nach dem anderen, nicht nur gegen den Vorsitzenden, sondern gegen den gesamten Staatsschutzsenat. Die Bundesanwaltschaft beantrage in ihrem achttägigen Plädoyer 12 Jahre Freiheitsstrafe für E. Wegen der…

    Gastautor/ Strafakte- 390 Leser -
  • StPO-Reform 2017: Änderungen im Ermittlungsverfahren

    … – davon sind auch solche erfasst, die bereits vor der Anordnung gespeichert wurden. Die Voraussetzungen an die Online-Durchsuchung sind eng an die des großen Lauschangriffs angelehnt. Im Hinblick auf das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hergeleitete IT-Grundrecht, stellt die Online-Durchsuchung einen der schwersten Eingriffe in die Rechte des…

    Gastautor/ Strafakte- 155 Leser -


  • Häufig gestellte Fragen zum Thema Marken

    … Im Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit werden dem Anwalt im Laufe der Jahre viele Fragen gestellt. Dies haben wir zum Anlass genommen, die grundlegenden sowie interessantesten Fragen nunmehr regelmäßig im Blog zu präsentieren und natürlich in der gebotenen Kürze zu beantworten. Heute: Was ist eine Wortmarke? Die klassische Wortmarke wird dadurch…

    Markenserviceblog- 32 Leser -
  • Häufig gestellte Fragen zum Thema Marken

    … schützt eine bestimmte grafische Darstellung. Weitere Markenformen sind z.B. die Hörmarke, Geruchsmarke, Positionsmarke, Bewegungsmarke, Positionsmarke, Farbmarke oder 3D-Marke. Den einzelnen Markenformen widmen wir uns in den nächsten Beiträgen. Ähnliche Artikel: Basics: Die Markenformen Episode 2 – Bill erklärt die Markenformen Basics: Flaggen als Markenbestandteil …

    Markenserviceblog- 46 Leser -
  • 5 Dinge, die Dir Dein Korrektor schon immer sagen wollte

    … Sobald man in den Genuss kommt, Strafrechtsklausuren der Erst- bis Drittsemestler korrigieren zu dürfen, lohnt sich für den Korrektor durchaus eine Zahnzusatzversicherung – zukünftig wird man öfter in die Tischplatte beißen, als einem lieb ist. 1. Der Korrektor ist ein launisches Tier. Tue ihm also ein paar kleine Gefallen. Er wird Dich dafür…

    Gastautor/ Strafaktein Strafrecht- 499 Leser -
  • Gehe nicht über Los, begib‘ dich direkt ins Gefängnis

    … Wer etwas Böses getan hat – ein Verbrecher ist – der kommt ins Gefängnis, so lernen es bereits die Kleinsten im Kindergarten. Manchmal geht das sogar richtig schnell, nämlich dann, wenn ein Haftbefehl ergeht und Untersuchungshaft (U-Haft) angeordnet wird. Voraussetzung der Untersuchungshaft ist das Bestehen eines dringenden Tatverdachts gegen den…

    Strafaktein Strafrecht- 236 Leser -
  • Was ist eigentlich ein Tagessatz?

    … Im Strafrecht werden Geldstrafen in Tagessätzen berechnet und verhängt, § 40 StGB. Ziel ist es, Menschen mit unterschiedlichem Einkommen im Urteil verhältnismäßig trotzdem gleich zu bestrafen. Dementsprechend wird im Urteil die Anzahl der Tagessätze und deren Höhe angegeben. Die Anzahl kann zwischen fünf und höchstens dreihundertsechzig volle…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 132 Leser -
  • Basics IPR

    … Wir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Christian Schiller veröffentlichen zu können. Der Autor hat an der Juristischen Fakultät der FernUniversität in Hagen studiert und betreibt einen Blog über Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung. Das europäische IPR ist im Laufe der vergangenen Jahre zu einer eigenständigen Disziplin…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 50 Leser -
  • Basics: Das Eigentum an beweglichen Sachen

    … Kropholler, Studienkommentar BGB, §§ 929, 903, 1485, 718 ff. BGB Gottwald, Prüfe dein Wissen Sachenrecht, S. 37 – 106 Wolf/Wellenhofer, Sachenrecht, § 2, S. 13 – 26 Veltmann, Basiswissen Sachenrecht, S. 1 – 81 Posted in Sachenrecht, Zivilrecht. Tagged with Alleineigentum, Basics, Eigentum, Gesamthandseigentum, Nießbrauch, Pasta, Schema, Sicherungsrecht. By Jessica Große-Wortmann – 29/04/2015 …

    Jessica Große Wortmann/ Gedankensalatin Zivilrecht- 40 Leser -
  • Grundsätze des Zeugenbeweises

    … Der Zeugenbeweis ist wohl eines der wichtigsten Beweismittel, das die Strafprozessordnung zur Wahrheitserforschung zur Verfügung stellt. Ein Zeuge ist ebenso wie ein Sachverständiger ein persönliches Beweismittel, der seine eigene, persönliche Wahrnehmung über einen in der Vergangenheit liegenden Vorgang bekunden soll1. Die besondere Natur des…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 129 Leser -
  • Das Bruttoprinzip beim Verfall gem. § 73 StGB

    … Der strafrechtliche Verfall gem. § 73 StGB dient dazu, die Vermögenswerte abzuschöpfen, die ein Straftäter aus einer rechtswidrigen Tat erlangt hat. Dadurch soll dem Täter der wirtschaftliche Anreiz zur Begehung von Straftaten genommen werden, indem normiert ist, ihm das daraus oder hierfür Erlangte zu entziehen. Zur Sicherung des Verfalls können…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 54 Leser -


  • 34 Wiederholungsfragen zum Handels- und Gesellschaftsrecht (Basics)

    …Die Fragen dienen der Wiederholung des examensrelevanten Stoffes. Sie sind bunt gemischt aus beiden Bereichen. 1. Was sind die Merkmale von Personengesellschaften? unbeschränkte Haftung grundsätzlich vom Bestand der Mitglieder abhängig Selbstorganschaft 2. Was sind die Merkmale von Körperschaften? beschränkte Haftung vom Mitgliederwechsel…

    Gedankensalatin Zivilrecht- 167 Leser -
  • Gesellschaftsrecht – Einführung – Basics

    …Als Gesellschaftsrecht wird das Recht der privatrechtlichen Personenvereinigungen bezeichnet, die zur Erreichung eines bestimmten gemeinsamen Zwecks durch Rechtsgeschäft begründet werden, vgl. § 705 BGB. Umfasst sind alle “Gesellschaften im weiteren Sinne”. Also nicht nur Personengesellschaften, sondern auch die als Körperschaft organisierten juristischen Personen1. Personengesellschaften Merkmal der Personengesellschaften ist, dass sie in ihrem rechtlichen Bestand von […]…

    Gedankensalat- 42 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK