Band

  • Leitfaden für die Gründung einer Musikgruppe

    …Was muss bei der Gründung einer Musikgruppe berücksichtigt werden? Die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte sollen in dem folgenden Leitfaden dargestellt werden. Den ersten Kontakt mit dem Recht haben die Bandmitglieder häufig, ohne dass sie davon Kenntnis haben. Dies liegt daran, dass jede Band in eine Gesellschaft im rechtlichen Sinne ist…

    82 Leser - rechtsportlich.net
  • Ganz schön patent: Das Bundespatentgericht und….. (ahnen Sie’s? ;-)

    … Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography Wir kommen um dieses Thema heute noch nicht endgültig herum. Teilen wir uns das Leid – schliesslich, warum soll es allein mein Kummer bleiben? Dem Bundespatentgericht ging es auch nicht besser damit. Dort wurde mit einem dieser Tage bekannt gewordenem Beschluss eine Antragsstellerin sich “Valentin…

    23 Leser - Jus@Publicumin Medienrecht Markenrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Valentinstag beim BPatG

      Das passende Bundespatentgerichtsurteil zum heutigen Valentinstag hat RA Thorsten Blaufelder schon vor einigen Tagen besprochen. Wem gehört der Valentinstag? Gerade am Valentinstag geht die Liebe gerne auch durch den Magen. Mit einem am Montag, 06 ...

      20 Leser - MarkenBlog
  • Sie brauchen das einfach hier, …oder?

    … Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography Jedes Jahr das Gleiche. Das ganze Jahr über arbeite ich hart und schwer an meinem nur durch langjährige Pflege und viel diabolischer wie fachlicher Kreativität erworbenem Ruf als herzloses Biest, als nüchtern rationaler §§ Schubbserin – und dann immer dasselbe Spiel. Nur weil Sie das brauchen. Sie…

    52 Leser - Jus@Publicumin Medienrecht -
  • Langjährige Jugendstrafe nach Raub und Brandstiftung

    … Jugendstrafe / Pistole / Raub / Bargeld / Flucht / Krankenhaus / Brand / Drogen / Untersuchungshaft / Das Amtsgericht Menden hat einen mittlerweile 21-jährigen zu einer Jugendstrafe verurteilt. Das Gericht hat festgestellt, dass der Mann zusammen mit einem Mittäter im Dezember 2010 einen wehrlosen Mann in seiner Wohnung überfallen hat. Die beiden…

    47 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • Abmahnung – Markenstreit unter Bands

    … entsprechende GbR, sondern ein Dame aus der Kreisstadt Horb am Neckar. Die beanstandeten T-Shirts fallen in die Warenklasse 25 (Bekleidungsstücke). Auch “Frei Schnauze” findet sich im Markenregister, jedoch ebenfalls nicht für die Berliner Musiker registriert. Per Wort-/Bildmarke hat sich die RTL Television GmbH umfangreiche Markenrechte gesichert. Und auch für Dienstleistungen zur Ausbildung und Therapie von Hunden ist das Kennzeichen unter der Registernummer 302009008959 geschützt. Quelle: DPMA…

    31 Leser - MarkenBlog
  • Marke des Monats Juli: Juli

    …Richtig gelesen! Unsere Marke des Monats Juli heißt “Juli”. Einfallsreich oder? Die Wortmarke “Juli” wurde am 19.11.2004, als die “Perfekte Welle” gerade die Charts gestürmt hatte, angemeldet und für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25 und 41 (u. a. für Schallplatten, Druckereierzeugnisse, T-Shirts und Unterhaltung) am 31.03.2005 im…

    16 Leser - Das Blog für Markenrecht
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