Bak

  • Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

    … Ein Anrufer berichtete mir, er sei gestern Abend von der Polizei auf dem Fahrrad angehalten worden: Ein Bluttest habe einen Blutalkoholkonzentration von 2,0 Promille ergeben. Was nun? Nun droht zunächst eine Anlage wegen Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 167 Leser -


  • 2,07 Promille - Voll schuldfähig

    … Ab 2,0 Promille prüft man immer die Schuldfähigkeit. Die Rechtsprechung der OLGe und des BGH erwartet dann auch entsprechende Darstellungen im Urteil. Hier hatten eher knappe Darstellungen gereicht - wahrscheinlich, weil der Promillewert noch sehr nahe an dem Wert von 2,0 lag: Die sachverständig beratene Schwurgerichtskammer ist von „voller…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 49 Leser -
  • Trunkenheitsfahrt: allein 0,65 Promille BAK reicht nicht

    … © ExQuisine – Fotolia.com Das AG verurteilt den Angeklagten wegen einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB), stellt aber nur eine BAP von 0,65 Promille fest. Reicht so nicht, sagt der OLG Schleswig, Beschl. v. 17.01.2014 – 1 Ss 152/13 (8/14) - und hebt auf die Revision des Angeklagten das amtsgerichtliche Urteil auf: “…Das Urteil leidet an einem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 172 Leser -
  • Absolute Fahruntüchtigkeit bei Alkohol und Drogen

    … Auch bei einer knappen Unterschreitung der 1,1 Promille-Grenze und weiterer berauschender Mittel, müssen Ausfallerscheinungen für eine Fahruntüchtigkeit hinzutreten. The post Absolute Fahruntüchtigkeit bei Alkohol und Drogen appeared first on ANWALTSKANZLEI DR. BÖTTNER…

    RA Dr. Böttner- 11 Leser -


  • Immer wieder Probleme mit der Rückrechnung...

    … ...gibt es auch beim BGH. Dabei ging es diesmal um die Schuldfähigkeit: Die Strafzumessung des Landgerichts begegnet durchgreifenden sachlich-rechtlichen Bedenken, weil sie lückenhaft und widersprüchlich ist. a) Das Tatgericht hat den Angeklagten mit sachverständiger Hilfe für uneingeschränkt schuldfähig gehalten und dies bei einer zugrunde…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 40 Leser -
  • BGH: BAK-Rückrechnung falsch? Dann machen wir`s eben selbst...

    … (BAK) zur Tatzeit wirklich – wie in den Urteilsgründen ausgeführt – „zugunsten des Angeklag-ten“ einen stündlichen Abbau von 0,2 Promille zugrunde gelegt hätte, wäre dies rechtsfehlerhaft, weil bei der Frage der Schuldfähigkeit die maximale BAK festzustellen ist (vgl. BGH, Urteil vom 1. Oktober 1991 – 5 StR 431/91; Beschluss vom 9. April 1992 – 1 StR…

    beck-blogin Strafrecht- 111 Leser -
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