Bahnhof

  • Sex in Zug-Toilette: Bahn-Verkehr ist keine Straftat

    … Ein junges Paar hatte am Mittwoch auf der Toilette einer Regionalbahn lauten Sex. Beamte der Polizei lösten die Situation auf. Der Umstand, dass ein junges Paar am frühen Mittwochabend seine Triebe offenbar nicht mehr unter Kontrolle hatte, rief gegen 19 Uhr Einsatzkräfte des Polizeireviers Haslach auf den Plan. Das Außergewöhnliche daran: Der…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 212 Leser -


  • Videoüberwachung 2.0 – Neue Technik! Neue Probleme?

    … Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum, insbesondere an Bahnhöfen und sozialen Brennpunkten nimmt seit Jahren zu. Längst sind vielerorts Videoüberwachungssysteme installiert, die der Prävention von Straftaten oder der Strafverfolgung dienen. Zu nennen sind hier Kameras im öffentlichen Nahverkehr, aber auch mobile Body-Cams bei Mitarbeitern…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 77 Leser -
  • Bahnverspätung – und die Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers

    … Unternehmens. „Zur Verfügung“ stehen die Informationen nicht erst dann, wenn sie an einem konkreten Bahnhof oder Haltepunkt an die Fahrgäste weitergegeben werden können, sondern bereits dann, wenn das Eisenbahnunternehmen oder der Bahnhofsbetreiber von ihnen Kenntnis erlangt. Aus dem mit „sobald“ eingeleiteten Halbsatz folgt deshalb nicht nur keine…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Bahnverspätung – und die Information auf dem Bahnhof

    … Bahnhöfe und Haltepunkte sind mit Einrichtungen zur Information über Verspätungen auszustatten Wie das Bundesverwaltungsgericht entschiedenen hat, durfte das Eisenbahn-Bundesamt die DB Station & Service AG verpflichten, ihre Bahnhöfe und Haltepunkte mit dynamischen Schriftanzeigern auszustatten. Die DB Station & Service AG betreibt etwa…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Der Zugang zum Bahnhof – oder doch lieber ein Ladengeschäft?

    … Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klage eines Tochterunternehmens der Deutschen Bahn AG abgewiesen, das zwei Zugänge zum Gebäude des Bahnhofs Berlin-Alexanderplatz – Zugänge von der Gontardstraße und von der Dircksenstraße – für den Fußgängerverkehr schließen und die dadurch gewonnenen Flächen gewerblich nutzen möchte. Die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 67 Leser -
  • Die Bundespolizei – und der Bahnhofsvorplatz

    … Die Bundespolizei hat die Aufgabe, auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren (§ 3 Abs. 1 BPolG). Maßgeblich für die Bestimmung des Begriffs “Bahnanlage” ist die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Als “Anlagen einer Eisenbahn, die das Be- und Entladen sowie den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 35 Leser -
  • 42 Stufen, 1,4 Millionen Euro, wenn das kein Schnäppchen ist………

    Since the introduction of the DDA and subsequently the Equality Act, many buildings have struggled to provide a means of access to their property that is barrier-free and ensures access for all. Even the smallest numbers of steps at the entrance of a building can provide a huge obstacle to visitors to a building and can lead to a situation where some visitors cannot access the b ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 119 Leser -
  • Die Bundespolizei auf dem Bahnhofsvorplatz

    … die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. Maßgeblich für die Bestimmung des Begriffs „Bahnanlage” ist die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Als „Anlagen einer Eisenbahn, die das Be- und Entladen sowie den Zu- und Abgang ermöglichen oder fördern” (§ 4 Abs. 1 Satz 2 EBO) sind danach nur solche Flächen im Vorfeld eines Bahnhofs…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 46 Leser -


  • In Startposition

    … der Radtour ein wenig Appetit bekommen. Weitere Infos und Hinweise auf die Veranstaltung für schnell entschlossene Nachzügler und Interessierte gibt es hier. Wer noch per Fahrrad mitfahren will: Abfahrt um 12 Uhr (s.t.) am S-Bahnhof Königs-Wusterhausen. …

    kanzlei-hoenig.de- 148 Leser -
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