Bahnhof

    • Sex in Zug-Toilette: Bahn-Verkehr ist keine Straftat

      Ein junges Paar hatte am Mittwoch auf der Toilette einer Regionalbahn lauten Sex. Beamte der Polizei lösten die Situation auf. Der Umstand, dass ein junges Paar am frühen Mittwochabend seine Triebe offenbar nicht mehr unter Kontrolle hatte, rief gegen 19 Uhr Einsatzkräfte des Polizeireviers Haslach auf den Plan.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 205 Leser -
  • Videoüberwachung 2.0 – Neue Technik! Neue Probleme?

    … Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum, insbesondere an Bahnhöfen und sozialen Brennpunkten nimmt seit Jahren zu. Längst sind vielerorts Videoüberwachungssysteme installiert, die der Prävention von Straftaten oder der Strafverfolgung dienen. Zu nennen sind hier Kameras im öffentlichen Nahverkehr, aber auch mobile Body-Cams bei Mitarbeitern der…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 77 Leser -


  • Bahnverspätung – und die Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers

    …. Im November 2010 verpflichtete das Eisenbahn-Bundesamt die Deutsche Bahn AG unter anderem, ihre Stationen schnellstmöglich mit Dynamischen Schriftanzeigern auszustatten, und zwar die Stationen mit mehr als 300 Reisenden pro Tag spätestens bis zum 31.12 2011 (Ziffer 1 des Tenors), die Stationen mit mehr als 100 und bis zu 300 Reisenden pro Tag…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Bahnverspätung – und die Information auf dem Bahnhof

    … Bahnhöfe und Haltepunkte sind mit Einrichtungen zur Information über Verspätungen auszustatten Wie das Bundesverwaltungsgericht entschiedenen hat, durfte das Eisenbahn-Bundesamt die DB Station & Service AG verpflichten, ihre Bahnhöfe und Haltepunkte mit dynamischen Schriftanzeigern auszustatten. Die DB Station & Service AG betreibt etwa…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Der Zugang zum Bahnhof – oder doch lieber ein Ladengeschäft?

    … Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klage eines Tochterunternehmens der Deutschen Bahn AG abgewiesen, das zwei Zugänge zum Gebäude des Bahnhofs Berlin-Alexanderplatz – Zugänge von der Gontardstraße und von der Dircksenstraße – für den Fußgängerverkehr schließen und die dadurch gewonnenen Flächen gewerblich nutzen möchte. Die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 67 Leser -
  • Die Bundespolizei – und der Bahnhofsvorplatz

    … Zu- und Abgang ermöglichen oder fördern” (§ 4 Abs. 1 Satz 2 EBO) sind danach nur solche Flächen im Vorfeld eines Bahnhofs einzustufen, bei denen objektive, äußerlich klar erkennbare, d.h. räumlich präzise fixierbare Anhaltspunkte ihre überwiegende Zuordnung zum Bahnverkehr im Unterschied zum Allgemeinverkehr belegen. Nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 BPolG…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 35 Leser -
  • 42 Stufen, 1,4 Millionen Euro, wenn das kein Schnäppchen ist………

    Since the introduction of the DDA and subsequently the Equality Act, many buildings have struggled to provide a means of access to their property that is barrier-free and ensures access for all. Even the smallest numbers of steps at the entrance of a building can provide a huge obstacle to visitors to a building and can lead to a situation where some visitors cannot access the b ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 118 Leser -
  • Die Bundespolizei auf dem Bahnhofsvorplatz

    … die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. Maßgeblich für die Bestimmung des Begriffs „Bahnanlage” ist die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Als „Anlagen einer Eisenbahn, die das Be- und Entladen sowie den Zu- und Abgang ermöglichen oder fördern” (§ 4 Abs. 1 Satz 2 EBO) sind danach nur solche Flächen im Vorfeld eines Bahnhofs…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 46 Leser -


  • In Startposition

    … Am Freitag fahren die konditionsstärksten Strafverteidiger Berlins mit dem Fahrrad nach Bad Saarow. Unter Begleitung des Service-Fahrzeugs, das heute schonmal in die Startposition gebracht wurde: Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger e. V. veranstaltet vom 06.09. bis 07.09.2013 wieder einmal die Bad Saarower Tage, die diesmal unter dem Motto…

    kanzlei-hoenig.de- 148 Leser -
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