Bahn

  • Deutsche Bahn – keine Haftung bei Spalt-Sturz

    … Eine 64-jährige Münchnerin geriet beim Einstieg in die S-Bahn mit Füßen und Beinen in den 14 cm breiten Spalt zwischen Zug und Bahnsteig. Für die erlittenen Verletzungen verlangte sie von der Bahn Schmerzensgeld. In letzter Minute konnte die nur 1,50 große Münchnerin von zwei anderen Fahrgästen aus dem Spalt zwischen Gleis und S-Bahnzug wieder…

    JUDID- 76 Leser -
  • Weitreichende Videoüberwachung in Bus und Bahn zulässig

    … Durch eine datenschutzrechtliche Anordnung wollte die niedersächsische Datenschutzbehörde erreichen, dass die durchgängige Videoaufzeichnung von Fahrgästen in Bussen und Bahnen der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe AG unterbleibt. Nun ist sie auch in der der zweiten Runde vor dem OVG Lüneburg gescheitert. STREIT UM 24/7 VIDEOÜBERWACHUNG Anlass für den Rechtsstreit zwischen der Datenschutzbehörde und dem Verkehrsbetrieb waren die […]…

    Datenschutzblog 29- 83 Leser -


  • ÖPNV – und die beendete Teilnahme am Großkundenabo

    …Eine für sich genommen unbedenkliche Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Verkehrsbetriebs, wonach ein Fahrgast, dessen Berechtigung zur Teilnahme an einem preislich vergünstigten Großkundenabonnement endet, bei unterbliebener Rückgabe der Fahrkarte für die verbleibende Zeit bis zum Ablauf der auf dieser vermerkten Geltungsdauer ein…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2016)

    … [IITR – 15.5.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Kundendaten der Bahn in fremden Händen >>> Weg für freies WLAN frei >>> Speicherung IP-Adressen >>> Klagerecht für deutsche Datenschützer). Dienstag, 10. Mai 2016 Kundendaten der Bahn…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 68 Leser -
  • Kein Schmerzensgeld trotz defekter Zugtoilette

    … Gericht die Frage, ob die Bahn verpflichtet gewesen wäre, auf die defekte Zugtoilette hinzuweisen. Das sei zwar naheliegend, führe jedoch nicht zu einem Schmerzensgeldanspruch. Das Verhalten der Klägerin spreche gegen einen Anspruch. Zum einen habe die Klägerin sich trotz des bereits bestehenden Harndrangs, der bekanntermaßen langen Fahrtzeit und der…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 39 Leser -
  • Bahnverspätung – und die Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers

    … Die in Art. 18 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 geregelte Verpflichtung des Bahnhofsbetreibers zur Information der Fahrgäste bei Verspätungen steht nicht unter dem Vorbehalt, dass Informationen nur dann aktiv weitergegeben werden müssen, wenn an der betreffenden Station die technischen oder personellen Voraussetzungen hierfür vorliegen…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Bahnverspätung – und die Information auf dem Bahnhof

    … Bahnhöfe und Haltepunkte sind mit Einrichtungen zur Information über Verspätungen auszustatten Wie das Bundesverwaltungsgericht entschiedenen hat, durfte das Eisenbahn-Bundesamt die DB Station & Service AG verpflichten, ihre Bahnhöfe und Haltepunkte mit dynamischen Schriftanzeigern auszustatten. Die DB Station & Service AG betreibt etwa…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Ich fahre schwarz!

    … Ein Fahrgast mach sich auch dann wegen Beförderungserschleichung strafbar, wenn er an seiner Mütze einen Zettel mit der sicht- und lesbaren Aufschrift „Ich fahre schwarz“ angebracht hat. In dem hier vom Oberlandesgericht Köln entschiedenen Fall hatte der Angeklagte am 11.11.2011 in Köln den ICE Richtung Frankfurt/Main bestiegen und sich einen…

    Rechtslupein Strafrecht- 170 Leser -
  • Der Zusammenstoß mit einer Privatbahn

    … Stößt ein Pkw auf einem unzureichend gesicherten Bahnübergang mit dem Zug einer Privatbahn zusammen, kann eine für den Unfall ursächliche Nachlässigkeit des Schrankenwärters sowohl der Privatbahn als auch dem für die Bahnstrecke verantwortlichen Unternehmen der Deutschen Bahn zuzurechnen sein, so dass alle Beteiligten in vollem Umfang für den…

    Rechtslupein Zivilrecht- 147 Leser -
  • Selbstmord auf dem Bahngleis – Schmerzensgeld für den Lokführer

    … arbeitsunfähig krank. Die Zugführerin verlangt nun von der Beklagten Schmerzensgeld. Die Beklagte, die unter Betreuung steht, zahlte nicht. Sie trägt vor, dass sie zum Zeitpunkt des Unfalls nicht in der Lage war, frei eine Willensentscheidung zu treffen, da sie an einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit gelitten habe. Daraufhin erhob die S…

    Rechtslupein Zivilrecht- 127 Leser -


  • Stop! Nichts geht mehr

    … oder eine Mediation. Doch der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, lehnt eine Schlchtung mit dem Argument ab, “weil wir grundgesetzlich geschützte Rechte in keine Schlichtung bringen.” Die Argumentation mutet schräg an. Denn wann geht es in Streitschlichtungsverfahren nicht auch um grundsetzlich geschützte Rechte wie…

    Axel Brodehl/ Mediation- 91 Leser -
  • Beseitigung von Bahnübergängen

    … Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klage eines Tochterunternehmens der Deutschen Bahn abgewiesen, das die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen in Lübbenau/Spreewald plant und hierfür einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes benötigt. Das Eisenbahn-Bundesamt hält sich wegen der im Zusammenhang damit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 37 Leser -
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