Bad Saarow

  • In Startposition

    … Motto „Die Staatsanwaltschaft als Herrin der Sicherheit – die gefühlte Kriminalität als Schranke der Freiheit“ stehen. Das Thema in diesem Jahr sind diejenigen Beschränkungen der Freiheit von Untersuchungsgefangenen und (später) Strafgefangenen - etwa der OK-Vermerk - die nicht zwingend mit der Anordnung von Haft verbunden sind, in ihrer Wirkung…

    kanzlei-hoenig.de- 148 Leser -
  • Austausch an der Theke

    … Auch diesmal war auf dem alljährlichen Wochenende der Berliner Strafverteidiger in Bad Saarow ein Schwerpunkt die vielen Gespräche in den Pausen und abends beim Empfang in der „Bühne“. Der Kollege Kunold schreibt in seinem Kommentar zu meinem Beitrag über das diesjährige Programm, man könne sich solche Veranstaltungen sparen und die Kosten dafür…

    kanzlei-hoenig.de- 136 Leser -


  • Luxus in NRW

    … Dieses Wochenende war ich wieder auf der Fortbildungsveranstaltung des Berliner Strafverteidiger e. V. in Bad Saarow. Thema der diesjährigen Veranstaltung war die Ethik im Strafverfahren. Neben der Ethik von Rechtsanwälten standen auch die anderen Verfahrensbeteiligten im Strafverfahren auf dem Prüfstand. Neben Richtern des 2. Senats des…

    strafrechtsbloggerin Strafrecht- 74 Leser -
  • Die Gelegenheit ist günstig ...

    … ... für die Berliner Strafverfolger. Am heutigen Freitag sind die besten unter den Berliner Strafverteidigern nämlich in Bad Saarow, um noch besser zu werden. Beim Wochenendseminar zum Thema „Ethik im Strafprozess“ bin ich gespannt, wie heute Abend RiBGH (2. Senat) Prof. Dr. Thomas Fischer und RA Dr. Stefan König sich zanken miteinander auf dem…

    kanzlei-hoenig.de- 213 Leser -
  • Die rechten Hotelgäste

    … Nicht nur Privatleute, sondern auch Unternehmen können ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben. Die Erteilung eines Hausverbots muss als Ausdruck der Privatautonomie in der Regel auch nicht gerechtfertigt werden. Etwas anderes gilt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs jedoch dann, wenn der von dem Hausrecht Betroffene gegen den Hausrechtsinhaber…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Der Bundesvorsitzende der NPD wird diskriminiert

    …Die Ehefrau des Bundesvorsitzenden der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), Udo Voigt, buchte 2009 für beide Eheleute einen Aufenthalt im Esplanade-Hotel in Bad Saarow. Trotz anfänglicher Betätigung wurde die Buchung storniert und auf Nachfrage ein Hausverbot erteilt. Dieses begründete das Esplanade-Hotel damit, dass die politische…

    Fachanwalt für IT-Recht- 320 Leser -
  • Arbeitslose Staatsanwälte in Berlin?

    …. Man kann sich nun noch fragen, warum die Fallzahlen zurückgehen: - Geburtenknick? - hohe Aufklärungserfolge in der Vergangenheit schrecken ab? - es wurde so viel Polizei eingespart, dass nun niemand mehr da ist, der Straftaten verfolgen bzw. aufklären kann? Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin www.urkundenfälschung.com weitererzählen/speichern …

    strafrechtsblogger- 262 Leser -
  • Kein Hotel für den NPD-Vorsitzenden

    … Ein Hotelbetreiber kann aufgrund seines Hausrechts frei darüber entscheiden, wem er zu seinem Hotel den Zutritt gewährt und wem nicht. Mit dieser Begründung entschied das Brandenburgische Oberlandesgericht, dass der NPD-Vorsitzende ein durch ein Hotel ausgesprochenes Hausverbot hinnehmen muss. In dem vom Brandenburgischen Oberlandesgericht…

    Rechtslupe- 55 Leser -
  • Goethe für Staatsanwälte

    … Glaubhaftigkeit der Aussage hinzuweisen. Das Gerichte solchen Ausführungen von Mitangeklagten nicht besonders offen gegenübersteht, braucht nicht vertieft ausgeführt zu werden. Es soll nur ein Beispiel frei wiedergegeben werden, welches ein Rechtsanwalt in Bad Saarow vorgetragen hat. Er zitierte aus einer Verfahrensakte, in welcher gemäß der…

    strafrechtsblogger- 41 Leser -
  • LG Frankfurt/Oder bestätigt Hausverbot

    …Das Landgericht Frankfurt/0der hat gestern das von einem Hotel in Bad Saarow verhängte Hausverbot gegen NPD-Chef Udo Voigt bestätigt. Kollege Hoenig hatte hierüber bereits heute morgen berichtet. Der NPD-Chef hatte für den Dezember des vergangenen Jahres einen Wochenendaufenthalt in dem Hotel gebucht. Noch vor Reiseantritt hatte das Hotel ihm…

    Dies und das ...- 55 Leser -
  • Nazis auf den Campingplatz

    … Das Landgericht Frankfurt (Oder), Zivilkammer 2, hat abgewägt: Auf der einen Seite stand das Persönlichkeitsrecht und der Schutz der „Individualsphäre“ des Neo-Führers der NPD Udo Voigt. Dem stand das Recht des Hoteliers gegenüber, sich seine Gäste aussuchen zu dürfen. Dem Herrn Voigt paßte es nicht, daß das Hotel Esplanade in Bad Saarow ihn…

    kanzlei-hoenig.de- 146 Leser -
  • Keine Strafverteidiger in Berlin

    … Ab sofort bis einschließlich morgen Nachmittag sollte man es vermeiden, verhaftet zu werden: Die Crème de la Crème der Berliner Strafverteidiger trifft sich in Bad Saarow und steht für Strafverteidigungen nicht zur Verfügung. Am späten Samstagnachmittag aber wird ein Großteil der Verteidiger gut geschult wieder zurück sein und Auskunft geben…

    kanzlei-hoenig.de- 98 Leser -


  • Kunst in Bad Saarow

    … Gefunden im Garten der Heimbildungsstätte der Caritas in Bad Saarow, in der am Wochenende die Vereinigung Berliner Strafverteidiger eine Fortbildungsveranstaltung zum Thema “Heimliche Ermittlungsmethoden” hatten. Ich frage mich, ob Frau Wieke im zweiten Beruf Gas- und Wasserinstallateurin ist. …

    kanzlei-hoenig.de- 24 Leser -
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