Auto

  • Benutzung eines iPods durch Kraftfahrzeugführer keine Ordnungswidrigkeit

    … Urteil des AG Rinteln vom 27.10.2016, Az.: 24 OWi 508 Js 6349/16, 24 OWi 508 Js 6349/16 (32/16) Gemäß § 23 Abs. 1a S. 1 StVO darf der Führer eines Kraftfahrzeuges ein Mobiltelefon nicht nutzen, wenn er das Gerät hierfür aufnehmen oder halten muss. Dies gilt nicht für die Benutzung eines iPods durch den Kraftfahrzeugführer, auch wenn man mit diesem…

    kanzlei.biz- 96 Leser -
  • Wenn eine Bedienungsanleitung lebenswichtig wird

    … … dann haben wir es mit den Änderungen im Straßenverkehrsgesetz (StVG) für das sog. „automatisierte Fahren“ zu tun. Was hat das mit Datenschutz zu tun und was soll das überhaupt, werden Sie sich fragen. Geduld. Die Lust am Lesen Kennen Sie das? Sie haben ein neues technisches Gerät erworben – sei es ein Smartphone, ein Fernseher, ein Auto oder…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 72 Leser -


  • Bahn Frei für Automatisiertes Fahren

    … Das Bundeskabinett hat dem Entwurf zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (BT Drs. 18/11300) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für das automatisierte Fahren, durch welches man sich auch rückläufige Unfallzahlen erhofft. Die Systeme im KFZ speichern jedoch in großem Stil Nutzungs- und Bewegungsdaten. KRITIK AM GESETZESENTWURF Datenschützer…

    Datenschutzblog 29- 68 Leser -
  • Schützt der Datenschutz vor dem Abschleppen?

    … Wenn der Parkraum in der Stadt knapp wird oder der nächste freie Parkplatz einem zu weit entfernt scheint, wird gerne mit dem Auto auf den Kundenparkplätzen der Supermärkte geparkt. Ohne etwas in dem betroffen Geschäft zu kaufen. Zunehmend werden diese Fahrzeuge abgeschleppt. Fremdgenutzte Parkplätze Oftmals werden Fremdparker von den…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 99 Leser -
  • Verbotene Säuglingsberuhigung im Straßenverkehr

    …, ob dieser ungewöhnliche Transport zur Beruhigung des Säuglings oder der Erleichterung des Großvaters beim Spaziergang diente. Der Beamte untersagte die gewählte Form des Anhängens und wies eindringlich auf die damit verbundenen Gefahren hin. Die beiden Großeltern erwartet nun ein Bußgeld. Fundstelle: Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde Herford vom 21.04.2017 Schlagworte: Auto, Bußgeld, Großvater, Herford, Kind, Kinderwagen, Kofferraum Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 171 Leser -
  • Cabrio und Insassen mit Gülle überschüttet

    … „waren gebräunt und brauchten eine Dusche“, so ein Sprecher der Polizeiinspektion Dachau. Auslöser des Unfalles soll ein nicht ordnungsgemäß verschlossener Deckel des Güllefasses gewesen sein. Glücklicherweise wurde bei dem Vorfall niemand verletzt. „Das Auto können sie aber wegschmeißen“, erklärt die Polizei. Der Schaden von ca. 5000 Euro soll nun…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 220 Leser -
  • Mann tanzte auf Polizeiauto

    … Deutschland und eine 20-Jährige aus Steyr. Ein durchgeführter Alkotest ergab bei dem 19-Jährigen einen Wert von 1,28 Promille. Mit dieser Aktion wollte er wohl seiner jungen Begleiterin imponieren. Beide waren bei der Einvernahme geständig. Fundstelle: Presseaussendung vom 30.03.2017 Schlagworte: Alkohol, Auto, Österreich, Polizei, Sachbeschädigung, Steyr, tanzen Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 130 Leser -
  • Mein Ärgernis dieses Winters: Autofahrer und ihre Christbaumbeleuchtung

    … Seit Monaten bewegen sich im Straßenverkehr motorisierte Fahrzeuge, vorwiegend PKW jeden Fabrikats, jeder Größe, gesteuert von Person jeden Geschlechts und jeden Alters mit eingeschalteten Nebelscheinwerfern, obwohl weit und breit die Sicht weder durch Nebel noch durch starken Regen oder Schneefall beeinträchtigt ist. Tipp für alle diejenigen…

    RAin Hildebrand-Blume- 126 Leser -
  • Neues Urteil zu Dash-Cams

    … Mit Beschluss vom 12. Oktober diesen Jahres, urteilte das Verwaltungsgericht Göttingen zur Nutzung von Dash-Cams zur Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten. Hierbei hatte sich ein Antragsteller gegen eine datenschutzaufsichtliche Anordnung gewandt. Er hatte im Laufe der vergangenen Jahre ca. 50.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten bei den zuständigen…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 169 Leser -
  • OLG Naumburg: Die zu restaurierenden Oldtimer als “Abfall”?

    … Gleisbett abgestellt. Die Fahrzeuge waren an verschiedenen Stellen beschädigt, durchrostet und teilweise mit Moos und Schimmel befallen. Das OLG Naumburg hat die Fahrzeuge nicht als Abfall eingestuft und den Angeklagten freigesprochen: Der Angeklagte habe keinen Entledigungswillen gehabt, daher liege kein sog. subjektiver Abfall vor. Die…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 194 Leser -


  • Das Verteilen von Handzetteln kann rechtswidrig sein, wenn …

    … Das Verteilen von Handzetteln ist regelmäßig auch dann rechtlich unproblematisch, wenn dies in direkter Nähe des Ladenlokals eines Konkurrenten geschieht. Wichtig ist in diesen Fällen regelmäßig nur, dass die angesprochenen Personen (nachfolgend Kunden genannt) die Möglichkeit haben, die Entgegennahme der Handzettel abzulehnen. Insofern ist…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 43 Leser -
  • Prüfling fährt mit dem Auto zur Führerscheinprüfung

    … Mitarbeiter der TÜV-Prüfstelle, als ein 48-jähriger Essener sein Fahrzeug auf einem Parkstreifen am Prüfungsort an der Frillendorfer Straße abstellte. Denn der Mann sollte heute, 5. Oktober gegen 8 Uhr, seine theoretische Prüfung zum Erwerb des Führerscheins ablegen. Der 50-jährige Prüfer meldete den Vorfall der Leitstelle, welche sofort einen Streifenwagen…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 324 Leser -
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