Auto

    • Mit Plastikpenis zum Drogentest

      Foto: Polizeipräsidium Westpfalz Mit einem Plastikpenis hat am Mittwoch ein drogenbeeinflusster Autofahrer versucht, die Polizei zu täuschen. Der Mann sollte Urin für einen Drogentest abgeben; der Schwindel flog auf. Der 26-jährige Autofahrer war gegen 17.30 Uhr in der Merkurstraße einer Polizeistreife aufgefallen, weil er während der Fahrt ein Mobiltelefon benutzte.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 173 Leser -
  • Datenschutz in vernetzten Fahrzeugen

    … Datenschutzkonferenz In Hongkong hat die 39. Internationale Datenschutzkonferenz, ein globales Forum der Datenschutzaufsichtsbehörden, grundlegende Datenschutzanforderungen für vernetzte und automatisierte Fahrzeuge beschlossen. Auf deutsche Initiative wurde dort eine fünfseitige Resolution verabschiedet, die den Schutz personenbezogener Daten der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2017)

    … [IITR – 1.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Künstliche Intelligenz: Auferstehen des Kommunismus >>> Journalistenpreis der Stiftung Datenschutz >>> Russische Aufsichtsbehörde droht Facebook mit Sperre >>> Datenkrake Auto >>>…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 70 Leser -


  • Benutzung eines iPods durch Kraftfahrzeugführer keine Ordnungswidrigkeit

    … Urteil des AG Rinteln vom 27.10.2016, Az.: 24 OWi 508 Js 6349/16, 24 OWi 508 Js 6349/16 (32/16) Gemäß § 23 Abs. 1a S. 1 StVO darf der Führer eines Kraftfahrzeuges ein Mobiltelefon nicht nutzen, wenn er das Gerät hierfür aufnehmen oder halten muss. Dies gilt nicht für die Benutzung eines iPods durch den Kraftfahrzeugführer, auch wenn man mit diesem…

    kanzlei.biz- 96 Leser -
  • Wenn eine Bedienungsanleitung lebenswichtig wird

    … … dann haben wir es mit den Änderungen im Straßenverkehrsgesetz (StVG) für das sog. „automatisierte Fahren“ zu tun. Was hat das mit Datenschutz zu tun und was soll das überhaupt, werden Sie sich fragen. Geduld. Die Lust am Lesen Kennen Sie das? Sie haben ein neues technisches Gerät erworben – sei es ein Smartphone, ein Fernseher, ein Auto oder…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 72 Leser -
  • Bahn Frei für Automatisiertes Fahren

    … Das Bundeskabinett hat dem Entwurf zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (BT Drs. 18/11300) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für das automatisierte Fahren, durch welches man sich auch rückläufige Unfallzahlen erhofft. Die Systeme im KFZ speichern jedoch in großem Stil Nutzungs- und Bewegungsdaten. KRITIK AM GESETZESENTWURF Datenschützer…

    Datenschutzblog 29- 68 Leser -
  • Schützt der Datenschutz vor dem Abschleppen?

    … die Rechtsprechung, einschließlich des BGH, schon umfangreich damit beschäftigt. Das Überwachen und Abschleppen von Kundenparkplätzen berührt aber auch datenschutzrechtliche Belange. Die Mitarbeiter der Abschleppunternehmen erheben nämlich hinsichtlich der Parkdauer (Parkscheibe) u.a. Kennzeichen, Fahrzeugtyp, Uhrzeit, Fotos vom Fahrzeug sowie dem…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 101 Leser -
  • Verbotene Säuglingsberuhigung im Straßenverkehr

    …, ob dieser ungewöhnliche Transport zur Beruhigung des Säuglings oder der Erleichterung des Großvaters beim Spaziergang diente. Der Beamte untersagte die gewählte Form des Anhängens und wies eindringlich auf die damit verbundenen Gefahren hin. Die beiden Großeltern erwartet nun ein Bußgeld. Fundstelle: Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde Herford vom 21.04.2017 Schlagworte: Auto, Bußgeld, Großvater, Herford, Kind, Kinderwagen, Kofferraum Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 171 Leser -
  • Cabrio und Insassen mit Gülle überschüttet

    … mit seiner 14-jährigen Tochter letzten Samstag bei bestem Wetter mit dem Cabrio durch Altomünster im bayerischen Landkreis Dachau. Das Verdeck des Fahrzeugs war bei strahlendem Sonnenschein freilich geöffnet. In der Halmsrieder Straße ereignete sich dann der stinkende Unfall: Ein Landwirt fuhr mit seinem Güllefass dem Cabrio entgegen. Dabei musste…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 220 Leser -
  • Mann tanzte auf Polizeiauto

    … Deutschland und eine 20-Jährige aus Steyr. Ein durchgeführter Alkotest ergab bei dem 19-Jährigen einen Wert von 1,28 Promille. Mit dieser Aktion wollte er wohl seiner jungen Begleiterin imponieren. Beide waren bei der Einvernahme geständig. Fundstelle: Presseaussendung vom 30.03.2017 Schlagworte: Alkohol, Auto, Österreich, Polizei, Sachbeschädigung, Steyr, tanzen Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 130 Leser -
  • Mein Ärgernis dieses Winters: Autofahrer und ihre Christbaumbeleuchtung

    … Seit Monaten bewegen sich im Straßenverkehr motorisierte Fahrzeuge, vorwiegend PKW jeden Fabrikats, jeder Größe, gesteuert von Person jeden Geschlechts und jeden Alters mit eingeschalteten Nebelscheinwerfern, obwohl weit und breit die Sicht weder durch Nebel noch durch starken Regen oder Schneefall beeinträchtigt ist. Tipp für alle diejenigen…

    RAin Hildebrand-Blume- 126 Leser -
  • Neues Urteil zu Dash-Cams

    … Mit Beschluss vom 12. Oktober diesen Jahres, urteilte das Verwaltungsgericht Göttingen zur Nutzung von Dash-Cams zur Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten. Hierbei hatte sich ein Antragsteller gegen eine datenschutzaufsichtliche Anordnung gewandt. Er hatte im Laufe der vergangenen Jahre ca. 50.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten bei den zuständigen…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 169 Leser -


  • OLG Naumburg: Die zu restaurierenden Oldtimer als “Abfall”?

    …pixabay.com Der Angeklagte hatte zwei gebrauchte Saab 9000 CS - Erstzulassung jeweils 1993 - gekauft und auf einen Lagerplatz transportieren lassen, um sie dort zu restaurieren. Beide Fahrzeuge waren mit verschiedenen Betriebsflüssigkeiten befüllt und auf einer asphaltierten Einfahrt unmittelbar neben einer Rasenfläche bzw. auf einem ehemaligen…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 194 Leser -
  • Das Verteilen von Handzetteln kann rechtswidrig sein, wenn …

    … Das Verteilen von Handzetteln ist regelmäßig auch dann rechtlich unproblematisch, wenn dies in direkter Nähe des Ladenlokals eines Konkurrenten geschieht. Wichtig ist in diesen Fällen regelmäßig nur, dass die angesprochenen Personen (nachfolgend Kunden genannt) die Möglichkeit haben, die Entgegennahme der Handzettel abzulehnen. Insofern ist…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 43 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
  • Datenschutz: Vom Auto verratenDatenschutz: Vom Auto verraten
    Neue Technik soll Daten von Autos übertragen und so das Fahren sicherer machen. ECall und Car2car-Kommunikation liefern aber auch massenhaft Daten über den Autofahrer.
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