Auto

  • Mit Plastikpenis zum Drogentest

    … einen Penis aus Plastik umgebunden hatte. Letztendlich räumte er ein, Cannabis und Amphetamin konsumiert zu haben. Der Mann musste nun eine Blutprobe abgeben. Ihn erwartet ein Ermittlungsverfahren. Quelle: Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz Schlagworte: Amphetamin, Auto, Autofahrer, Blutprobe, BTM, Cannabis, Drogentest, Penis, Plastikpenis, Urin, Urinprobe, Verkehrskontrolle Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 177 Leser -


  • Datenschutz in vernetzten Fahrzeugen

    … Herstellung neuer Produkte und Dienste (…) beachten.“ Unter anderem wurden Automobilhersteller und -Zulieferer, Gesetzgeber und Normierungsgremien als solche beteiligten Parteien explizit benannt. Man kann darüber streiten, ob das Auto tatsächlich ein „Symbol von Freiheit und Unabhängigkeit“ ist, wie die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff sagte…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2017)

    … [IITR – 1.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Künstliche Intelligenz: Auferstehen des Kommunismus >>> Journalistenpreis der Stiftung Datenschutz >>> Russische Aufsichtsbehörde droht Facebook mit Sperre >>> Datenkrake Auto >>>…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 70 Leser -
  • Benutzung eines iPods durch Kraftfahrzeugführer keine Ordnungswidrigkeit

    … Urteil des AG Rinteln vom 27.10.2016, Az.: 24 OWi 508 Js 6349/16, 24 OWi 508 Js 6349/16 (32/16) Gemäß § 23 Abs. 1a S. 1 StVO darf der Führer eines Kraftfahrzeuges ein Mobiltelefon nicht nutzen, wenn er das Gerät hierfür aufnehmen oder halten muss. Dies gilt nicht für die Benutzung eines iPods durch den Kraftfahrzeugführer, auch wenn man mit diesem…

    kanzlei.biz- 102 Leser -
  • Wenn eine Bedienungsanleitung lebenswichtig wird

    … eine Küchenmaschine – und mit im Karton befindet sich ein bisweilen armdickes Konvolut an Papier: Garantieerklärungen, Herstellerzertifikate, Bedienungsanleitungen und so weiter. Nun gibt es zwei Typen von Menschen: Die einen schieben den ganzen Plunder beiseite, sagen sich „Selbst ist der Mann (oder die Frau)“ und legen umgehend los, in fiebrigem…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 72 Leser -
  • Bahn Frei für Automatisiertes Fahren

    … Das Bundeskabinett hat dem Entwurf zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (BT Drs. 18/11300) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für das automatisierte Fahren, durch welches man sich auch rückläufige Unfallzahlen erhofft. Die Systeme im KFZ speichern jedoch in großem Stil Nutzungs- und Bewegungsdaten. KRITIK AM GESETZESENTWURF Datenschützer…

    Datenschutzblog 29- 68 Leser -
  • Schützt der Datenschutz vor dem Abschleppen?

    … Bedingungen nicht erfüllt, dann kann das widerrecht­lich abge­stellte Fahrzeug entfernt oder nachträglich ein Nutzungsentgelt erhoben werden. Das unbefugte Benutzen fremder Parkplätze ist eine verbotene Eigenmacht, auch, wenn noch andere Parkplätze frei sind. Zulässigkeit der Datenerhebung Unter allgemeinen zivilrechtlichen Gesichtspunkten hat sich…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 101 Leser -
  • Verbotene Säuglingsberuhigung im Straßenverkehr

    …, ob dieser ungewöhnliche Transport zur Beruhigung des Säuglings oder der Erleichterung des Großvaters beim Spaziergang diente. Der Beamte untersagte die gewählte Form des Anhängens und wies eindringlich auf die damit verbundenen Gefahren hin. Die beiden Großeltern erwartet nun ein Bußgeld. Fundstelle: Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde Herford vom 21.04.2017 Schlagworte: Auto, Bußgeld, Großvater, Herford, Kind, Kinderwagen, Kofferraum Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 171 Leser -
  • Cabrio und Insassen mit Gülle überschüttet

    … „waren gebräunt und brauchten eine Dusche“, so ein Sprecher der Polizeiinspektion Dachau. Auslöser des Unfalles soll ein nicht ordnungsgemäß verschlossener Deckel des Güllefasses gewesen sein. Glücklicherweise wurde bei dem Vorfall niemand verletzt. „Das Auto können sie aber wegschmeißen“, erklärt die Polizei. Der Schaden von ca. 5000 Euro soll nun…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 221 Leser -
  • Mann tanzte auf Polizeiauto

    … eines Dienstfahrzeuges. Der Polizist eilte sofort nach draußen und konnte den „Tänzer“ und seine Begleiterin in der Nähe des Vorfallortes noch erblicken. Bei der Aufforderung, stehen zu bleiben, ergriff das Duo die Flucht. Der Polizist konnte die Flüchtenden erst auf Höhe Zwischenbrücken stoppen. Dabei handelte es sich um einen 19-Jährigen aus…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 130 Leser -


  • Mein Ärgernis dieses Winters: Autofahrer und ihre Christbaumbeleuchtung

    … Seit Monaten bewegen sich im Straßenverkehr motorisierte Fahrzeuge, vorwiegend PKW jeden Fabrikats, jeder Größe, gesteuert von Person jeden Geschlechts und jeden Alters mit eingeschalteten Nebelscheinwerfern, obwohl weit und breit die Sicht weder durch Nebel noch durch starken Regen oder Schneefall beeinträchtigt ist. Tipp für alle diejenigen…

    RAin Hildebrand-Blume- 126 Leser -
  • Neues Urteil zu Dash-Cams

    … Mit Beschluss vom 12. Oktober diesen Jahres, urteilte das Verwaltungsgericht Göttingen zur Nutzung von Dash-Cams zur Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten. Hierbei hatte sich ein Antragsteller gegen eine datenschutzaufsichtliche Anordnung gewandt. Er hatte im Laufe der vergangenen Jahre ca. 50.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten bei den zuständigen Stellen angezeigt, die er mit Dash-Cams, die in seinem Pkw an Front- und […]…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 170 Leser -
  • OLG Naumburg: Die zu restaurierenden Oldtimer als “Abfall”?

    … Gleisbett abgestellt. Die Fahrzeuge waren an verschiedenen Stellen beschädigt, durchrostet und teilweise mit Moos und Schimmel befallen. Das OLG Naumburg hat die Fahrzeuge nicht als Abfall eingestuft und den Angeklagten freigesprochen: Der Angeklagte habe keinen Entledigungswillen gehabt, daher liege kein sog. subjektiver Abfall vor. Die…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 194 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
  • Datenschutz: Vom Auto verratenDatenschutz: Vom Auto verraten
    Neue Technik soll Daten von Autos übertragen und so das Fahren sicherer machen. ECall und Car2car-Kommunikation liefern aber auch massenhaft Daten über den Autofahrer.
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