Ausweis

  • Bayerische Staatsangehörigkeit im deutschen Personalausweis

    … bayerisch-regionalistischer Sicht ist, stellt sich aus bundesdeutsch-bürokratischer Sicht natürlich sofort die Frage: Darf man das? Urkundenfälschung (§ 267 StGB) Zunächst es sich dabei um eine Urkundenfälschung handeln. Auch ein Ausweis ist eine Urkunde, da es sich dabei um eine verkörperte Erklärung der ausstellenden Behörde handelt. Gefälscht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 193 Leser -


  • Ein neuer Ausweis für Asylsuchende

    …von Melina Lehrian. Ab Februar wird es einen neuen Ausweis für Geflüchtete in Deutschland geben. Das Bundeskabinett hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf zum Datenaustausch beschlossen. Der neue Ausweis wird weitaus mehr Daten enthalten als bisherige Dokumente. Während es bisher in Deutschland kein einheitliches Ausweisdokument für…

    derasylrechtsblog- 86 Leser -
  • Urteil im Göttinger Prozess um Transplantationsskandal

    … Nach rund 2 Jahren seit Bekanntwerden der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und monatelanger Prozessdauer mit mehr als 60 Verhandlungstagen steht für den heutigen 6.5.2015 am LG Göttingen das Urteil im Prozess gegen den früheren Chefarzt des Uniklinikums Göttingen an. Es bleibt abzuwarten, ob, wie und mit welcher rechtlichen Relevanz das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser -
  • Noch auf ein Wörtchen zum Aktuellen des Tages am Abend….

    … Bamberger Chefarzt. Wie man den Presseberichten entnehmen kann, wird dort von der Verteidigung nicht nur jegliches sexuelles Motiv bei den strafrechtlich zu beurteilenden Handlungen bestritten und alles als “medizinisch notwendige Maßnahmen” behauptet. Flankiert von der wagemutigen Verteidigungsstrategie der Behauptung, er habe halt eine “neue…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 142 Leser -
  • Digitale Türsteher: KJM erlaubt Alterskontrollen per Webcam

    … Pornografische, manche indizierte und schwer jugendgefährdende Inhalte: Sie alle müssen in Deutschland hinter digitalen Mauern verborgen bleiben. Anbieter von Inhalten nur für Erwachsene müssen mit einem Altersverifikationssystem (AVS) dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche geschützt bleiben. Bislang war der praktische Einsatz solcher Systeme…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 64 Leser -
  • Das missbrauchte Ausweispapier muss echt sein…

    … entnommen wikimedia.org Das LG verurteilt den Angeklagten nach § 281 StGB wegen Missbrauchs von Ausweispapieren. Das OLG Hamm hebt im OLG Hamm, Beschl. v. 18.02.2014 – 5 RVs 7/14 - auf und beanstandet, dass sich den landgerichtlichen Feststellungen nicht entnehmen lässt, ob die “missbrauchte” Ausweispapier echt ist/war. “Eine Verurteilung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 215 Leser -
  • “Nicht bekannte Einstellung zur Organspende” ?

    … Rund um den bevorstehenden Tag der Organspende werden vielfältig Pressemeldungen veröffentlicht. Nicht wenige könnte man sich hinsichtlich des Informationswertes an Inhalt und Qualität wie Aktualität eigentlich schenken. Andere lohnen durchaus einen näheren Blick. Eine der Krankenkassen, die sich seit langem sehr zum Thema Organspende engagiert…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 67 Leser -


  • Ausweis zu Hause – kein Grund für Stress

    … Ein Leser berichtet, er sei auf der Autobahn von der Polizei durchsucht worden. Die Beamten seien etwas frustriert gewesen, weil sie rein gar nichts bei ihm fanden. Führerschein und Zulassung waren auch in Ordnung, sogar das Warndreieck befand sich an Ort und Stelle. Trotzdem hat man nach seinen Angaben zehn Euro von ihm kassiert. Der Leser…

    LawBlog- 572 Leser -
  • Brave New World

    … meinen Ausweis zum Gegenstand hat. Ich krame meinen Führerschein aus der Tasche, immer noch fast so rosa wie im Ausstellungsjahr 1990, und kaum zerfleddert. Das macht schon mehr Eindruck, aber doch nicht genug.Ich weise darauf hin, dass ich auch noch einen Reisepass dabei hätte, falls weitere Identifikation erforderlich sei – und lege das Dokument…

    Verfassungsblog- 140 Leser -
  • Schwarz, rot, ………………….ach, goldig!

    …) Organspendeausweis im Ausland unterwegs sind? Und der Fall der Fälle relevant wird? Was dann gilt? Wenn Sie einen Ausweis bei sich haben? Je nachdem vielleicht unterschiedlich gilt, abhängig davon, was Sie darin ausgefüllt und bestimmt haben? Was gilt, wenn Sie keinen bei sich haben? Ob und was dann Ihre Angehörigen noch erfahren oder an Rechten haben, um…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 108 Leser -
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