Ausschluss

  • OLG Oldenburg: „Gekauft wie gesehen“ kein umfassender Gewährleistungsausschluss!

    „Gekauft wie gesehen“ – eine Formulierung, die sich im Alltag bei Kaufverträgen verschiedenster Gegenstände etabliert hat. Im Fokus eines für Examensklausuren besonders „heißen“ Beschlusses des OLG Oldenburg steht aber mal wieder der Gebrauchtwagenkauf (v. 28.8.2017 – 9 U 29/17). Der Fall zeigt, dass die in der Praxis oft gewählte Formulierung für Verkäufer sehr gefährlich werden kann. I.

    Juraexamen.info- 270 Leser -


  • „Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen der Hygiene“

    … Dem Verbraucher steht bei außerhalb von Geschäftsräumen sowie bei über das Internet geschlossenen Verträgen einen Widerrufsrecht zu (§ 312g BGB). Handelt es sich um eine versiegelte Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist und wurde die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, schließt…

    KÜMMERLEIN 360°- 110 Leser -
  • Droht RB Leipzig der Ausschluss aus dem Europapokal?

    … könnte dies eine Regelung im „Reglement der Uefa Champions League Zyklus 2015-18, Saison 2016/17“ der UEFA machen. Gem. Ziff. 4.01. d dieses Reglements ist es für die Zulassung zur Champions League nämlich u.a. notwendig, dass ein Verein die Regeln zur Wahrung der Integrität des Wettbewerbs einhält. In Ziff. 5.01 (der hier im Originalwortlaut…

    KÜMMERLEIN 360°- 101 Leser -
  • „Generalabsolution“ für Betriebsratsmitglieder wegen Neuwahl des Betriebsrats?

    … Dürfen sich Betriebsratsmitglieder vor Ende einer Amtsperiode des Betriebsrates die gröbsten Pflichtverstöße leisten, weil ihr Ausschluss aus dem Betriebsrat deshalb nicht mehr möglich ist, wenn vor dem rechtskräftigen Abschluss des meist langwierigen Ausschlussverfahrens der Betriebsrat und insbesondere auch das betreffende Betriebsratsmitglied…

    KÜMMERLEIN 360°- 77 Leser -
  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … Oberlandesgericht Hamburg hat aber in einer Entscheidung eine entspechende Klausel für wirksam gehalten – wohl aber nur im Zusammenhang mit anderen Rechten (Schadensersatz, ungerechtfertigte Bereicherung etc.), die weiterhin geltend gemacht werden konnten. Im folgenden Video geht es um den entsprechenden Ausschluss und die Frage, worauf man beim Abschluss von Gewerberaummietverträgen achten sollte: The post Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 76 Leser -
  • Virtuelles Hausrecht: Wem steht es zu und wem nicht?

    … Hamburg in seinem Urteil vom 28.08.2008 (Az: 315 O 326/08) entschieden. Demnach können Betreiber von Webseiten oder Foren, ebenso wie die Eigentümer von Gebäuden, das „Betreten der Homepage“, unter bestimmten Umständen, verbieten (Genaueres zum damaligen Urteil hier). Genauso hat es unlängst das LG Ulm in seiner Entscheidung vom 13.1.2015 (Az: 2 O…

    Internetrecht München- 78 Leser -
  • Was gilt bei Überstunden? Hinweise zu Ableistung und Vergütung

    … Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer ihe Arbeitsleistung nur wähend der regulären Arbeitszeit erbringen. Unter welchen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber nun die Ableistung von Übestunden verlangen? Können Arbeitnehmer in solchen Fällen eine Vergütung für die erbrachten Überstunden verlangen? Ist ein Ausschluss der Vergütung im Arbeitsvertrag…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 70 Leser -


  • Zwangsweises Ausscheiden aus der Publikumsgesellschaft – als Sanierungsbeitrag

    … Treuepflicht folgt, dann ist es unschädlich, wenn der Gesellschaftsvertrag zwar Regelungen zur Nachschusspflicht und zum Ausschluss bei Nichterfüllung der Nachschusspflicht enthält, diese den Anforderungen an eine antizipierte Zustimmung aber nicht genügen. Allein dadurch werden Umfang und Inhalt der sich aus der gesellschafterlichen Treuepflicht…

    Rechtslupe- 97 Leser -
  • Der Räumungsvergleich

    … bedacht sein und den Ausschluss von Schadensersatzansprüchen regeln. Welchen Verdacht dies hervorruft, brauch nicht näher erläutert zu werden. Deshalb ist Fingerspitzengefühl gefragt. …

    Klaus Lützenkirchen/ beck-blogin Mietrecht- 80 Leser -
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