Ausschluss



  • „Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen der Hygiene“

    … sein muss, dass sie durch ihre Öffnung offenkundig und irreversible beschädigt wird. Ausschluss des Widerrufsrechts aus Hygienegründen? Allein das Öffnen dieser Verpackung bzw. Versiegelung schließt das Widerrufsrecht allerdings noch nicht aus. Vielmehr ist hierfür erforderlich, dass die Ware „aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der…

    KÜMMERLEIN 360°- 114 Leser -
  • Kündigung des Arbeitnehmers vor Beginn der Arbeitszeit zulässig?

    … Ausschluss, der ja meistens von Arbeitgeberseite in den Vertrag gebracht wird, nicht für sonderlich sinnvoll halte. Arbeitgeber haben in der Regel nichts davon, wenn sie den Arbeitnehmer so zunächst an der Kündigung hindern, obwohl der den Job schon eigentlich gar nicht antreten will. Das lohnt sich meist nur dann, wenn auch eine Vertragsstrafe im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 97 Leser -
  • Droht RB Leipzig der Ausschluss aus dem Europapokal?

    … Qualifikation für die Teilnahme an der höchsten europäischen Spielklasse, der „UEFA Champions League“ ist im Bereich des Möglichen. Am vergangenen Mittwoche wurden jedoch – offenbar aus Salzburg – erneut Gerüchte laut, nach denen die UEFA den Leipzigern einen Start im Europapokal trotz sportlicher Qualifikation im Sommer verweigern könnte. Möglich…

    KÜMMERLEIN 360°- 101 Leser -
  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … Oberlandesgericht Hamburg hat aber in einer Entscheidung eine entspechende Klausel für wirksam gehalten – wohl aber nur im Zusammenhang mit anderen Rechten (Schadensersatz, ungerechtfertigte Bereicherung etc.), die weiterhin geltend gemacht werden konnten. Im folgenden Video geht es um den entsprechenden Ausschluss und die Frage, worauf man beim Abschluss von Gewerberaummietverträgen achten sollte: The post Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 78 Leser -
  • Virtuelles Hausrecht: Wem steht es zu und wem nicht?

    … „Zugang zum Geschäft“ verweigert werden, indem ihm der Zugriff auf die Webseite verwehrt wird. Fraglich ist jedoch in welchem Rahmen ein solcher Ausschluss überhaupt möglich ist. 1. Virtuelles Hausrecht für die Betreiber von Foren und Webseiten Grundsätzlich gibt es auch bei Webseiten ein so genanntes virtuelles Hausrecht. Dies hat bereits das LG…

    Internetrecht München- 80 Leser -
  • Was gilt bei Überstunden? Hinweise zu Ableistung und Vergütung

    … Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer ihe Arbeitsleistung nur wähend der regulären Arbeitszeit erbringen. Unter welchen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber nun die Ableistung von Übestunden verlangen? Können Arbeitnehmer in solchen Fällen eine Vergütung für die erbrachten Überstunden verlangen? Ist ein Ausschluss der Vergütung im Arbeitsvertrag…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 70 Leser -


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