Aussagen

  • Auf der Suche nach der Wahrheit

    … Wenn Zeugen sogar scheinbare Nebensächlichkeiten genau beschreiben können, ist das ein Indiz für Wahrheit. Rechtsspsychologe Günther Köhnken über die Wahrheitsermittlung vor Gericht Im Umkehrschluss gilt dann wohl: Eine ausgezeichnete Vorbereitung des Zeugen/Angeklagten für die Hauptverhandlung erhöht die Erfolgschancen für den Betroffenen…

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 68 Leser -


  • Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog

    … Schon der Vorgang an sich war drollig, die Fortsetzung ist es ebenso: Anlässlich des “Buback-Prozesses” gegen Verena Becker hatte ich einen lustigen Briefwechsel mit dem Verfassungsschutz Thüringens – den man damals noch für ein kleines Verfassungsschutzamt mittlerer Art und Güte hielt, weil das NSU-Trio – und damit die diversen Pannen des Amtes…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 74 Leser -
  • Keine Spinonage in Deutschland durch die NSA?

    … könne er nichts über die Rolle von Edward Snowden sagen, da dieser für ihn ein Unbekannter sei. Zugleich räumte Friedrich aber ein, dass die USA eine Linie überschritten hätten, wenn sich herausstelle, dass die deutsche Wirtschaft ausspioniert worden sei. Völlig überrascht und verwirrt zeigte sich nach Friedrichs Aussage der SPD-Politiker Thomas…

    Datenschutzticker.de- 28 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage zugefügen und damit das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Rivalen um eine weitere Duftnote bereichern. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 14c O 94/13) ging es um die…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 215 Leser -
  • Wesentlich einfacher

    … Vor kurzem versuchte ein Polizeibeamter, meinen Mandanten auf die Wache zu zitieren. Er wollte meinen Mandanten als Zeugen vernehmen. Das möchte mein Mandant aber nicht. Er muss auch nicht als Zeuge bei der Polizei aussagen. Das muss niemand. Hierfür muss man sich auch nicht rechtfertigen. Doch der Beamte blieb beharrlich. Er wollte dann mit…

    LawBlog- 250 Leser -
  • Mario’s Uschi

    …Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” zu Fall zu bringen, sind gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf Uschi). Dabei sind in den Entscheidungsgründen zwei Aussagen merkenswert: “Bösgläubigkeit scheidet aus, wenn das Verhalten des Markenanmelders vorrangig dazu dient, eigene Geschäfte [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 163 Leser -
  • Positive Doping-Proben im Radsport: Die Wahrheit – Stück für Stück

    … Zuerst waren da Aussagen von „ungerechtfertigten“ Verdächtigungen, denen folgten zum Teil tränenreiche Geständnisse: Das Doping und der Radsport. Die Geständnisse erfolgten nur Stück für Stück, je nach Beweislage. Der jetzt veröffentlichte Untersuchungsbericht des Französischen Senats gibt weiteren und neuen Aufschluss über die Geschehnisse, die…

    rechtsportlich.net- 17 Leser -
  • Vergaberecht: Wann sind Referenzen vergleichbar?

    … gewesen wäre, deren Mindestanzahl in der Ausschreibung exakt angegeben werden müssen. Zwar hat der Bundesgerichtshof erst seine Rechtsprechung bestätigt, dass Zweifel an den Aussagen in den Vergabeunterlagen zulasten der Vergabestelle gehen und nicht gegen die Bieter verwendet werden dürfen, ob diese Interpretation jedoch der Bundesgerichtshof mit…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Einfach mal plaudern

    … schwedische Massenmörder Anders Breivik an Zschäpe geschrieben haben soll. Und letztlich soll auch thematisiert worden sein, ob Zschäpe wirklich nicht aussagen wolle oder ob sie nur dem Rat ihrer Anwälte folge. Zschäpes Anwälte halten das Gespräch für unverwertbar. Zu recht, meine ich. Man könnte ja noch darüber diskutieren, wenn die Verteidiger nicht…

    LawBlog- 212 Leser -


  • Wer hat Angst vorm Zwitschern? – Twitter wird Staatsfeind Nummer 1

    … Twitter ist ein Kommunikationsdienst zum Verbreiten von kurzen Nachrichten im Internet. Die telegrammartigen Kurznachrichten (Tweets) im „Neuland“ Internet werden weltweit von mehr als 1,5 Milliarden registrierten Accounts genutzt. Das Logo mit dem blauen Vogel erinnert an eine Friedenstaube. Diese Assoziation wird längst nicht von allen geteilt…

    Datenschutzbeauftragter- 89 Leser -
  • Das Ziel lautet Totalüberwachung

    … Bereits vor knapp zwei Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass Prism kein originär amerikanisches Phänomen ist und wir uns auch mit dem beschäftigen sollten, was die deutschen Geheimdienste so treiben. Und kurze Zeit später konnte man auch schon lesen, dass der BND die Internetüberwachung massiv ausbauen will. Das wird flankiert von Aussagen des…

    Internet-Law- 132 Leser -
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