Aussagen

  • Auf der Suche nach der Wahrheit

    … Wenn Zeugen sogar scheinbare Nebensächlichkeiten genau beschreiben können, ist das ein Indiz für Wahrheit. Rechtsspsychologe Günther Köhnken über die Wahrheitsermittlung vor Gericht Im Umkehrschluss gilt dann wohl: Eine ausgezeichnete Vorbereitung des Zeugen/Angeklagten für die Hauptverhandlung erhöht die Erfolgschancen für den Betroffenen. Gewinnt aber auch die Wahrheitsfindung? Nun ja. Der Link zum ganzen Interview: Voilà. Ähnliche Beiträge …

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 68 Leser -


  • Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog

    … Schon der Vorgang an sich war drollig, die Fortsetzung ist es ebenso: Anlässlich des “Buback-Prozesses” gegen Verena Becker hatte ich einen lustigen Briefwechsel mit dem Verfassungsschutz Thüringens – den man damals noch für ein kleines Verfassungsschutzamt mittlerer Art und Güte hielt, weil das NSU-Trio – und damit die diversen Pannen des Amtes…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 74 Leser -
  • Keine Spinonage in Deutschland durch die NSA?

    … Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) versicherte am 29.08.2013 in dem Politmagazin “Illner Intensiv”, dass deutsche Wirtschaftsunternehmen nicht durch die amerikanische NSA ausspioniert worden seien. Auch nach erfolgten Untersuchungen durch das Parlamentarische Kontrollgremium seien die Aussagen von Edward Snowden nicht belegt. Zudem…

    Datenschutzticker.de- 28 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage zugefügen und damit das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Rivalen um eine weitere Duftnote bereichern. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 14c O 94/13) ging es um die…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 215 Leser -
  • Wesentlich einfacher

    … der Polizei. Deshalb, so die zuständige Mitarbeiterin, habe sie die Akte der Polizeidienststelle zurückgeschickt. Von dort werde mein Mandant “nochmals eine Vorladung” erhalten. Ich frage mich, rede ich gegen eine Wand? Daran ändert letztlich auch der beiläufige Hinweis der Amtsanwältin nichts, dass mein Mandant möglicherweise vor ihr erscheinen…

    LawBlog- 250 Leser -
  • Mario’s Uschi

    …Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” zu Fall zu bringen, sind gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf Uschi). Dabei sind in den Entscheidungsgründen zwei Aussagen merkenswert: “Bösgläubigkeit scheidet aus, wenn das Verhalten des Markenanmelders vorrangig dazu dient, eigene Geschäfte [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 163 Leser -
  • Vergaberecht: Wann sind Referenzen vergleichbar?

    … gewesen wäre, deren Mindestanzahl in der Ausschreibung exakt angegeben werden müssen. Zwar hat der Bundesgerichtshof erst seine Rechtsprechung bestätigt, dass Zweifel an den Aussagen in den Vergabeunterlagen zulasten der Vergabestelle gehen und nicht gegen die Bieter verwendet werden dürfen, ob diese Interpretation jedoch der Bundesgerichtshof mit…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Einfach mal plaudern

    … schwedische Massenmörder Anders Breivik an Zschäpe geschrieben haben soll. Und letztlich soll auch thematisiert worden sein, ob Zschäpe wirklich nicht aussagen wolle oder ob sie nur dem Rat ihrer Anwälte folge. Zschäpes Anwälte halten das Gespräch für unverwertbar. Zu recht, meine ich. Man könnte ja noch darüber diskutieren, wenn die Verteidiger nicht…

    LawBlog- 212 Leser -


  • Das Ziel lautet Totalüberwachung

    … Bereits vor knapp zwei Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass Prism kein originär amerikanisches Phänomen ist und wir uns auch mit dem beschäftigen sollten, was die deutschen Geheimdienste so treiben. Und kurze Zeit später konnte man auch schon lesen, dass der BND die Internetüberwachung massiv ausbauen will. Das wird flankiert von Aussagen des…

    Internet-Law- 132 Leser -
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