Aussagen

  • Auf der Suche nach der Wahrheit

    … Wenn Zeugen sogar scheinbare Nebensächlichkeiten genau beschreiben können, ist das ein Indiz für Wahrheit. Rechtsspsychologe Günther Köhnken über die Wahrheitsermittlung vor Gericht Im Umkehrschluss gilt dann wohl: Eine ausgezeichnete Vorbereitung des Zeugen/Angeklagten für die Hauptverhandlung erhöht die Erfolgschancen für den Betroffenen…

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 68 Leser -


  • Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog

    … Schon der Vorgang an sich war drollig, die Fortsetzung ist es ebenso: Anlässlich des “Buback-Prozesses” gegen Verena Becker hatte ich einen lustigen Briefwechsel mit dem Verfassungsschutz Thüringens – den man damals noch für ein kleines Verfassungsschutzamt mittlerer Art und Güte hielt, weil das NSU-Trio – und damit die diversen Pannen des Amtes…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 74 Leser -
  • Keine Spinonage in Deutschland durch die NSA?

    … Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) versicherte am 29.08.2013 in dem Politmagazin “Illner Intensiv”, dass deutsche Wirtschaftsunternehmen nicht durch die amerikanische NSA ausspioniert worden seien. Auch nach erfolgten Untersuchungen durch das Parlamentarische Kontrollgremium seien die Aussagen von Edward Snowden nicht belegt. Zudem…

    Datenschutzticker.de- 28 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Frage, ob Beiersdorf für sein Nivea-Produkt „Invisible for Black & White“ mit den Aussagen „Das beste Deo gegen gelbe Flecken“ bzw. „Schwarz bleibt Schwarz“ werben darf. Der Henkel-Konzern – Hersteller des Konkurrenzprodukts „Fa“ – sah in diesen Aussagen eine gemäß § 5 UWG unzulässige irreführende Werbung und beantragte im Eilverfahren den Erlass…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 216 Leser -
  • Wesentlich einfacher

    … der Polizei. Deshalb, so die zuständige Mitarbeiterin, habe sie die Akte der Polizeidienststelle zurückgeschickt. Von dort werde mein Mandant “nochmals eine Vorladung” erhalten. Ich frage mich, rede ich gegen eine Wand? Daran ändert letztlich auch der beiläufige Hinweis der Amtsanwältin nichts, dass mein Mandant möglicherweise vor ihr erscheinen…

    LawBlog- 250 Leser -
  • Mario’s Uschi

    …Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” zu Fall zu bringen, sind gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf Uschi). Dabei sind in den Entscheidungsgründen zwei Aussagen merkenswert: “Bösgläubigkeit scheidet aus, wenn das Verhalten des Markenanmelders vorrangig dazu dient, eigene Geschäfte [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 163 Leser -
  • Positive Doping-Proben im Radsport: Die Wahrheit – Stück für Stück

    … Zuerst waren da Aussagen von „ungerechtfertigten“ Verdächtigungen, denen folgten zum Teil tränenreiche Geständnisse: Das Doping und der Radsport. Die Geständnisse erfolgten nur Stück für Stück, je nach Beweislage. Der jetzt veröffentlichte Untersuchungsbericht des Französischen Senats gibt weiteren und neuen Aufschluss über die Geschehnisse, die…

    rechtsportlich.net- 17 Leser -
  • Vergaberecht: Wann sind Referenzen vergleichbar?

    … Entscheidung des Oberlandesgerichts Macht nix sagte das Oberlandesgericht: Wenn die obsiegende Bieterin nur eine Referenz vorgelegt hat, obwohl in der Ausschreibung ausdrücklich von Referenzprojekten, also Mehrzahl, die Rede ist, so sei dies nur eine sprachliche Ungenauigkeit. Außerdem hätte, wenn vom Bieter eine Mehrzahl von Referenzprojekten zu benennen…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Einfach mal plaudern

    … Welchen Wert “Zusagen” der Staatsanwaltschaft mitunter haben, zeigt sich gerade im Münchner NSU-Prozess. Obwohl den Anwälten der Angeklagten Beate Zschäpe zugesagt worden ist, dass ein mehrstündiger Gefangentransport Zschäpes nicht für einen Vernehmungsversuch benutzt wird, machte sich ein Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes genau daran. Er soll…

    LawBlog- 212 Leser -


  • Wer hat Angst vorm Zwitschern? – Twitter wird Staatsfeind Nummer 1

    … Twitter ist ein Kommunikationsdienst zum Verbreiten von kurzen Nachrichten im Internet. Die telegrammartigen Kurznachrichten (Tweets) im „Neuland“ Internet werden weltweit von mehr als 1,5 Milliarden registrierten Accounts genutzt. Das Logo mit dem blauen Vogel erinnert an eine Friedenstaube. Diese Assoziation wird längst nicht von allen geteilt…

    Datenschutzbeauftragter- 89 Leser -
  • Das Ziel lautet Totalüberwachung

    … Bereits vor knapp zwei Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass Prism kein originär amerikanisches Phänomen ist und wir uns auch mit dem beschäftigen sollten, was die deutschen Geheimdienste so treiben. Und kurze Zeit später konnte man auch schon lesen, dass der BND die Internetüberwachung massiv ausbauen will. Das wird flankiert von Aussagen des…

    Internet-Law- 132 Leser -
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