Ausländisches Recht

  • Arbeiten in Frankreich

    … Bietet der Arbeitsmarkt in Deutschland nicht die passende Arbeitsstelle, bleibt die Möglichkeit, sich jenseits der Grenzen nach einer Beschäftigung umzusehen. Besonders innerhalb der Europäischen Union ist das Arbeiten relativ unkompliziert. Für die Arbeitssuche der Deutschen sind insbesondere die angrenzenden Staaten wie Frankreich sehr attraktiv…

    Außenwirtschaftslupe- 29 Leser -


  • Ausländische Sachausschüttungen

    … Bei der Anwendung des deutschen Steuerrechts auf ausländische Sachverhalte ist eine rechtsvergleichende Qualifizierung der ausländischen Einkünfte nach deutschem Recht vorzunehmen. Eine Vergleichbarkeit der Sachausschüttung mit einer Dividende i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG liegt dann vor, wenn sie aus vorhandenen…

    Außenwirtschaftslupe- 24 Leser -
  • Feststellungen zum ausländischen Recht – und ihre Bindungswirkung

    …Für das Revisionsgericht sind die vom Finanzgericht zu Bestehen und Inhalt des ausländischen Rechts getroffenen Feststellungen grundsätzlich bindend (§ 155 FGO i.V.m. § 560 ZPO). Sie sind wie Tatsachenfeststellungen zu behandeln. Die Bindungswirkung entfällt allerdings, soweit die erstinstanzlichen Feststellungen keine ausreichende Grundlage für…

    Rechtslupein Steuerrecht- 40 Leser -
  • Deutsches Steuerrecht – für ausländische Sachausschüttungen

    …Bei der Anwendung des deutschen Steuerrechts auf ausländische Sachverhalte ist eine rechtsvergleichende Qualifizierung der ausländischen Einkünfte nach deutschem Recht vorzunehmen1. Eine Vergleichbarkeit der Sachausschüttung mit einer Dividende i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG liegt dann vor, wenn sie aus vorhandenen -laufenden ……

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Warum es kein schottisches Veto geben kann

    … in Großbritannien begründet, vom Parlament aufgehoben werden. Wo kommt nun Schottland ins Spiel? Schottland hat seit der Regionalisierung (devolution) im Jahr 1998 ein eigenes Parlament. Dieses Parlament darf, so der Scotland Act 1998, keine Gesetze erlassen, die dem EU-Recht widersprechen. Auch diese Vorschrift müsste vom britischen Parlament nach dem…

    Roman Kaiser/ De lege lata- 588 Leser -
  • Feststellungen zum anwendbaren ausländischen Recht im Urteilstatbestand

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs1 steht es im pflichtgemäßen Ermessen des Finanzgericht, wie es das ausländische Recht ermittelt. Die Anforderungen an Umfang und Intensität der Ermittlungspflicht des Tatrichters hängen dabei von den Umständen des Einzelfalls ab. Höhere Anforderungen an die Ermittlungspflicht können sich insbesondere…

    Rechtslupein Steuerrecht- 100 Leser -
  • Am LG Saarbrücken kann man auch französisches Recht

    … (vgl. Cass. 2e civ., Urteil vom 24. Juni 1987 - 86-11.851, zitiert nach www.legifrance.gouv.fr). 5. Entgegen der angegriffenen Entscheidung ist es der Beklagten hier jedoch nicht gelungen nachzuweisen, dass der Zeuge … den Unfall schuldhaft mitverursacht hätte. a) Die zu beachtenden Verkehrspflichten bestimmen sich nach ausländischem Recht (vgl…

    Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 148 Leser -
  • Was bringt eine britische Bill of Rights?

    … Act, der die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in britisches Recht umsetzt, durch eine rein britische Bill of Rights zu ersetzen. Großbritannien sollte diesen Vorschlag für eine grundsätzliche Diskussion über den Menschenrechtsschutz nutzen. Parlamentssouveränität wiederherstellen? Der EGMR stößt in der britischen Politik auf nur…

    Roman Kaiser/ De lege lata- 57 Leser -
  • BGH: Anforderungen an die tatrichterliche Ermittlung ausländischen Rechts

    … ehemaligen Geschäftsführer einer GmbH einen Schadensersatzanspruch aus §§ 823 Abs. 2 BGB, 266a StGB geltend. Dem Beklagten war zwar zwischenzeitlich nach englischem Recht (und nach nur einem Jahr) die Restschuldbefreiung erteilt worden. Die Klägerin war aber der Ansicht, dass ihre Forderung hiervon nicht erfasst sei. Denn sie hatte ihre Forderung in dem…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 40 Leser -


  • Ausländisches Recht im deutschen Zivilprozess

    … Der Tatrichter darf sich bei der Ermittlung ausländischen Rechts nicht auf die Heranziehung der Rechtsquellen beschränken, sondern muss auch die konkrete Ausgestaltung des Rechts in der ausländischen Rechtspraxis, insbesondere die ausländische Rechtsprechung, berücksichtigen. Nach § 293 ZPO ist das Gericht bei der Ermittlung ausländischen Rechts…

    Rechtslupein Zivilrecht- 25 Leser -
  • Denn das bedeutet Rechtsstaat

    … natürlich nicht. Aber wer viel Zeit und Geld hat, könnte, so er wollte. Genauso wenig kennt das öffentliche Recht eine gewisse Mindesteingriffshöhe, ab derer erst der Bürger sich gegen Maßnahmen des Staates zur Wehr setzen darf. Nach dem klassischen Klausuraufbau liegt eben entweder ein Eingriff vor ... oder nicht. „Es war doch nur ein sehr kleiner…

    De lege lata- 100 Leser -
  • Die Verletzung ausländischen Rechts in der Rechtsbeschwerde

    … Auf eine Verletzung von ausländischem Recht kann weder die Revision noch die Rechtsbeschwerde nach dem FamFG gestützt werden; nur eine unzureichende oder fehlerhafte Ermittlung des ausländischen Rechts kann mit der Verfahrensrüge geltend gemacht werden. Fehlerhafte Anwendung des ausländischen Rechts Unter der Geltung von § 27 FGG wurde angenommen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 17 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK