Ausländerrecht

  • Rezension: Verteidigung von Ausländern

    …, Arbeitshilfen und strategische Erwägungen, die teilweise über das rein Rechtliche hinausgehen. Auf einer zugehörigen Homepage können die im Werk enthaltenen Musterschriftsätze auch heruntergeladen werden. Das Buch ist in insgesamt acht Teile untergliedert. Zunächst werden unter dem Titel „Verteidigung und Ausländerrecht“ eine Klärung von Grundbegriffen…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 71 Leser -


  • Bandenmäßige Schleusertätigkeit

    …Der Umstand, dass mehrere an der Schleusung beteiligten Personen bandenmäßig verbunden war, begründete für sich noch nicht ihre Strafbarkeit bezüglich der späteren Einreisedelikte der geschleusten Ausländer. Denn die Bandenabrede lässt die allgemeinen Regeln über die Tatbeteiligung unberührt, so dass die Bandenmitgliedschaft und die Beteiligung…

    Rechtslupein Strafrecht- 27 Leser -
  • EuGH – Mitgliedstaaten dürfen EU-Bürger_innen die ersten drei Monate Sozialleistungen verweigern

    … Unionsrecht vereinbar und keine individuelle Prüfung notwendig sei. Im Fall Alimanovic ging es darum, dass ein EU-Mitgliedstaat arbeitssuchende Unionsbürger_innen von bestimmten beitragsunabhängigen Sozialleistungen ausschließen kann. Im Fall Dano stellt der EuGH fest, dass die Mitgliedstaaten Unionsbürger_innen Sozialleistungen verweigern können, wenn diese nicht erwerbstätig sind und sich nur deswegen in den Mitgliedstaat begeben haben, um in den Genuss von Sozialhilfe zu kommen. …

    derasylrechtsblog- 40 Leser -
  • Erfolgsaussichten einer Asylklage

    … %) Afghanistan (64,8%) Syrien (62,8 %) Asylbewerbern aus den ersten fünf Ländern dieser Tabelle wird man aus Sicht der Statistik mit gutem Gewissen keine Klage empfehlen können. Erfolgsaussichten vor den Oberverwaltungsgerichten und Verwaltungsgerichtshöfen in zweiter Instanz und vor dem Bundesverwaltungsgericht Die Statistik „Rechtspflege…

    Justiz-und-Rechtin Verwaltungsrecht- 163 Leser -
  • Einschleusen von Ausländern – und das vorzeitige Ende in Italien

    … Dass die zu schleusenden Personen bereits in Italien festgenommen worden sind, und die Haupttat deshalb noch im Stadium der Vorbereitungshandlung gescheitert ist, steht dem Schuldspruch wegen versuchten gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern nicht entgegen. Für die Versuchsstrafbarkeit nach § 96 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, § 95 Abs. 1…

    Rechtslupein Strafrecht- 55 Leser -


  • Blogroll vom 01.06.2015

    …-Rassismus-Note – Mangelhaft – Bundesregierung muss nachsitzen (MiGAZIN v. 29.05.15) Zwischen dem vorgelegten Bericht der Bundesregierung und der UN-Mängelliste klafft eine riesige Lücke. Das UN-Gremium sieht erheblichen Handlungsbedarf in der Arbeit gegen anti-rassistische Diskriminierung in Deutschland.(…) Deutlich fällt die Kritik auch…

    derasylrechtsblog- 32 Leser -
  • Die Ausländerbehörde – und die Prüfung asylrechtsrelevanter Umstände

    … damit auf sog. inlandsbezogen Abschiebungshindernisse beschränkt. Dem Ausländer steht kein Wahlrecht zu, ob die zielstaatsbezogenen Umstände in einem asylrechtlichen oder in einem ausländerrechtlichen Verwaltungsverfahren geprüft werden2. Dass der Ausländer explizit keine Prüfung nach den Anspruchsgrundlagen des AsylVfG durch das BAMF will, führt…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 37 Leser -
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