Ausländerrecht

  • Strafzumessung – und die ausländerrechtlichen Folgen

    … Ein Strafausspruch kann keinen Bestand haben, wenn die Strafkammer sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der Strafzumessung im engeren Sinne mögliche ausländerrechtliche Konsequenzen der Verurteilung strafmildernd berücksichtigt hat, ohne hierfür eine auf die Umstände des Einzelfalls bezogene Begründung zu geben. Ausländerrechtliche Folgen…

    Rechtslupe- 20 Leser -


  • Willkommen im Ausländerrecht! Teil I: Einleitung und Zwecke des Ausländerrechts

    …Einleitung Das Ausländerrecht hat sich längst zu einer Rechtsmaterie entwickelt, die nur noch Spezialisten überschauen. Über 100 völkerrechtliche Verträge, angefangen von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bis hin zum Protokoll zur Durchführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die Rückführung von illegal aufhältigen Personen können … „Willkommen im Ausländerrecht! Teil I: Einleitung und Zwecke des Ausländerrechts“ weiterlesen…

    Justiz-und-Recht- 63 Leser -
  • Rezension: Verteidigung von Ausländern

    …, Arbeitshilfen und strategische Erwägungen, die teilweise über das rein Rechtliche hinausgehen. Auf einer zugehörigen Homepage können die im Werk enthaltenen Musterschriftsätze auch heruntergeladen werden. Das Buch ist in insgesamt acht Teile untergliedert. Zunächst werden unter dem Titel „Verteidigung und Ausländerrecht“ eine Klärung von Grundbegriffen…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 71 Leser -
  • Bandenmäßige Schleusertätigkeit

    …Der Umstand, dass mehrere an der Schleusung beteiligten Personen bandenmäßig verbunden war, begründete für sich noch nicht ihre Strafbarkeit bezüglich der späteren Einreisedelikte der geschleusten Ausländer. Denn die Bandenabrede lässt die allgemeinen Regeln über die Tatbeteiligung unberührt, so dass die Bandenmitgliedschaft und die Beteiligung…

    Rechtslupein Strafrecht- 27 Leser -
  • Erfolgsaussichten einer Asylklage

    … „Erfolgsaussichten einer Klage vor den Verwaltungsgerichten: Die Behörde hat fast immer Recht“ wurde die Statistiken des Bundesamtes für Statistik „Rechtspflege – Verwaltungsgerichte 2014 (PDF)“ (Excel-Datei) ausgewertet und festgestellt, dass die Behörde mit 83,5 prozentiger Wahrscheinlichkeit obsiegen wird. Dieses Ergebnis bezog sich auf…

    Justiz-und-Rechtin Verwaltungsrecht- 164 Leser -
  • Einschleusen von Ausländern – und das vorzeitige Ende in Italien

    … Dass die zu schleusenden Personen bereits in Italien festgenommen worden sind, und die Haupttat deshalb noch im Stadium der Vorbereitungshandlung gescheitert ist, steht dem Schuldspruch wegen versuchten gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern nicht entgegen. Für die Versuchsstrafbarkeit nach § 96 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, § 95 Abs. 1…

    Rechtslupein Strafrecht- 55 Leser -


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