Auskunftsverfahren



  • Kosten für urheberrechtliches Auskunftsverfahren erstattungsfähig

    … Beschluss des BGH vom 11.12.2014, Az.: I ZB 7/14 Die Kosten eines Verfahren gegen einen Internet-Provider zur Auskunftserteilung über den Inhaber einer IP-Adresse, dienen der Vorbereitung eines konkret bevorstehenden Rechtstreits gegen die Person, welche für die über diese IP-Adresse begangene Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist und sind…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Beweisverwertungsverbot für im Auskunftsverfahren erlangte Daten

    … Landgericht Frankenthal Urteil vom 11.08.2015 Az.: 6 O 55/15 Tatbestand Die Parteien streiten um einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch. Die Klägerin macht ausschließliche Nutzungs- und Vertriebsrechte an dem im April 2013 veröffentlichten Computerspiel „Dead Island – Riptide“ geltend. Der Beklagte ist Inhaber eines im Rahmen eines…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 99 Leser -
  • Weltrekord zu Weihnachten

    …: Erst Storno mit Porno(-Abmahnungen) beim zunächst eher närrischen und dann doch recht colonialen Landgericht Köln. Dann zog zweitens Rudolph Redtube Rentier mit seinem Schlitten vor dem hanseatischen Landgericht Hamburg gegen die Strömung der Streaming-Abmahnungen und erwirkte eine einstweihnachtliche Verfügung. Und zum Dritten singen auch die…

    PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 331 Leser -
  • Streaming-Abmahnung als Weihnachtsmärchen

    …Das Landgericht Köln beschert dem Geschäftsmodell "Porno-Abmahnungen" eine verspätete Absage und den Abmahnern wenig weihnachtliche Post Doch nicht nur eine Einbahnstraße: Die Kammern beim Landgericht Köln Immerhin. Respekt. Das Landgericht Köln hat heute seine wohl zuvor zu wenig „durchdachten“ Einschätzungen zu den Redtube-Streaming-Abmahnungen…

    PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 669 Leser -


  • Filesharing-Abmahnung beim Pornofilm: Mehr Argumente zur Verteidigung

    …Hardcore-Abmahner sehen oft recht alt aus Mit einem aktuellen Beschluss des LG München vom 29.05.2013 (7 O 22293/12) - errungen von den Kollegen SKW Schwarz - zeigt sich, dass bei Filesharing-Abmahnungen wegen "erotischer" Filme zusätzliche, bei der Rechtsverteidigung oft übersehene Gegenargumente existieren, die hier kurz zusammengefasst werden…

    PETRINGS.DEin Abmahnung- 784 Leser -
  • Die 9 wichtigsten Gerichtsentscheidungen zum Filesharing aus dem Jahr 2012*

    … Die Rechtsprechung zum «Massenphänomen» Filesharing setzte sich 2012 fort. Sogar der Bundesgerichtshof hat zwei Mal entschieden. Hier präsentiere ich meine persönliche Auswahl der neun wichtigsten Entscheidungen – sachlich gegliedert nach Auskunftsverfahren, Gerichtsstand, Beweisführung, Haftung des Anschlussinhabers, Schadensersatz, Abmahnkosten…

    Anwalt Niemeyerin Medienrecht- 18 Leser -
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