Auskunft



  • Auskunft über die persönlichen Verhältnisse eines Kindes – und ihre Vollstreckung

    … Eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung über die persönlichen Verhältnisse eines Kindes wird durch die Verhängung von Zwangsmitteln gemäß §§ 95 Abs. 1 Nr. 3 FamFG, 888 ZPO vollstreckt. Gegen die Auskunftsverpflichtete ist daher nicht ein Ordnungsgeld, sondern ein Zwangsgeld nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3 FamFG, 888 ZPO festzusetzen. Nach § 95 Abs. 1…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Anruf beim ehemaligen Arbeitgeber – Auskunft erlaubt?

    … Wer weiß ob das Arbeitszeugnis wirklich so gut ist wie es klingt? Vielleicht war der Bewerber bei seinem ehemaligen Arbeitgeber auch ständig krank? Am Besten man ruft doch einfach mal an und fragt wieso man sich denn getrennt hat und ob der Bewerber von seinem ehemaligen Chef auch wirklich weiter empfohlen werden kann. Aber ist…

    Datenschutzblog 29- 136 Leser -
  • Eigenwillige Sicht

    …Vor knapp 2 Jahren hatte ich von dem Scheidungsverfahren berichtet, in dem der Gegner seiner Auskunftsverpflichtung nur tröpfchenweise nachkam. Im April 2015 wurde er dann vom Gericht zur Auskunft verpflichtet. Im Oktober 2015 setzte das Oberlandesgericht dann ein Zwangsmittel fest, weil er die Auskunft immer noch nicht erteilt hatte. Inzwischen…

  • Auskunfterteilung im Krankenhaus

    … In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht, klärt der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz zwei Fragen die ihm wohl häufig gestellt werden: Auf welcher Rechtsgrundlage können Patientinnen und Patienten Auskunft verlangen und inwieweit können sie an den mit einer Auskunftserteilung verbundenen Kosten beteiligt werden? DAS AUSKUNFTSRECHT IM…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 67 Leser -
  • Bei gleicher Arbeit auch gleiches Geld ab 2017?

    … Informationen hatten, wie viel ihre männlichen Kollegen im Betrieb erhalten haben. Dies soll sich nun in größeren Betrieben durch einen Auskunftsanspruch verbessern. Auskunftsanspruch auch für männliche Arbeitnehmer im Betrieb Den Anspruch auf Auskunft haben nicht nur die Frauen im Betrieb, sondern auch die Männer, ansonsten wäre dies eine nicht…

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 79 Leser -
  • Die häufigsten Fehler bei der Einladung zu einer Gesellschafterversammlung IV

    … betroffenen Gesellschafter Auskünftige über den wichtigen Grund verweigert werden, wenn die Bilanz nicht oder nicht rechtzeitig vor der Gesellschafterversammlung vorgelegt wird, so dass dem Gesellschafter keine ausreichende Prüfungsfrist zur Verfügung steht, und wenn die Gesellschafterversammlung einen Beschluss dahingehend fasst, dass einem Gesellschafter über ein konkretes Informationsbegehren hinaus Einsicht oder Auskunft für eine bestimmte Zeit, unter bestimmten Umständen oder in bestimmte Unterlagen verweigert wird. …

    KÜMMERLEIN 360°- 76 Leser -


  • Auskunftspflicht – und die Beschwer des Unterhaltspflichtigen

    …Die Beschwer eines zur Auskunft verpflichteten Antragsgegners bemisst sich nach seinem Interesse, die Auskunft nicht erteilen zu müssen; es kommt auf den Aufwand, die Zeit und Kosten an, den die Erteilung der Auskunft erfordert. Der Zeitaufwand ist dabei grundsätzlich in Anlehnung an den Stundensatz zu bewerten, den ein Zeuge im…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Höherer Kindesunterhalt ab 01.01.2017

    … Höherer Kindesunterhalt ab 01.01.2017 Zum 01.01.2017 tritt eine neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. Gemäß § 1610 BGB umfasst der Unterhalt eines Kindes den gesamten Lebensbedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. Grundsätzlich muss der Lebensbedarf des Kindes dargelegt werden und der Kindesunterhaltsbetrag…

    rofast.de- 108 Leser -
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