Ausfuhrerstattung

  • Ausfuhrerstattung – und die Schutzvorschriften bei Tiertransport

    … Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff…

    Außenwirtschaftslupe- 34 Leser -
  • Schutzvorschriften bei Tierexport

    …Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff…

    Umweltlupe- 35 Leser -


  • Schutzvorschriften bei Tiertransport – und die Ausfuhrerstattung

    …Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Rindertransport per Eisenbahn – und die Ausfuhrerstattung

    … Ausfuhrerstattung können wegen Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Vorschriften beim Eisenbahntransport von lebenden Rindern versagt werden. VO Nr. 615/98 setzt für die Zahlung der Ausfuhrerstattung (u.a.) die Einhaltung der RL 91/628/EWG voraus. Damit sind auch die Vorschriften der RL 91/628/EWG über die maximale Transportdauer einzuhalten…

    Landwirtschaftslupe- 32 Leser -
  • Ausfuhrerstattung – und der Tierschutz

    … Ausfuhrerstattung können wegen Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Vorschriften beim Eisenbahntransport von lebenden Rindern versagt werden. VO Nr. 615/98 setzt für die Zahlung der Ausfuhrerstattung (u.a.) die Einhaltung der RL 91/628/EWG voraus. Damit sind auch die Vorschriften der RL 91/628/EWG über die maximale Transportdauer einzuhalten…

    Außenwirtschaftslupe- 26 Leser -
  • BSE-Schnelltest beim Zoll

    … Was hat der Zoll mit BSE zu tun? Nun, der Bundesfinanzhof hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindfleisch auch dann erfolgreich beansprucht werden kann, wenn das Hauptzollamt (HZA) Zweifel daran hegt, ob der erforderliche BSE-Schnelltest ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Konkret lag der…

    Schlosser Aktuell- 13 Leser -
  • BSE-Test für ausgeführtes Rindfleisch

    …, weil der Amtsveterinär die zu untersuchende Probe einem für BSE-Schnelltests nicht zugelassenen Labor übergeben hat. Nach Art. 21 Abs. 1 Unterabs. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission vom 15. April 1999 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen wird Ausfuhrerstattung…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Rückforderung von Unterhaltssicherungsleistungen

    …, Urteil vom 23. März 2010 – 4 S 3077/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Hartz IV: Keine Rückforderung vom Vermieter Rückforderung von abgetretenen Vorsteuerüberschüssen Rückforderung berichtigter Vorsteuer gegenüber dem Zessionar Vertragliche Rückforderung von Subventionen Rückforderung bei Bedarfsgemeinschaften Rückforderung von Kindergeld und ALG II-Bezug Mindestdienstzeit und die Rückforderung von Anwärterbezügen Rückforderung einer Ausfuhrerstattung …

    Rechtslupe- 16 Leser -


  • Rückforderung einer Ausfuhrerstattung

    … Wird wegen einer begangenen Unregelmäßigkeit zu Unrecht gewährte Ausfuhrerstattung zurückgefordert, unterliegt der damit zusammenhängende Zinsanspruch der vierjährigen Verjährungsfrist gemäß Art. 3 Abs. 1 VO Nr. 2988/95. Durch den Erlass des Rückforderungsbescheids wird die Verjährungsfrist unterbrochen. Mit dieser Entscheidung hob der…

    Rechtslupe- 15 Leser -
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