Ausbau

  • Kaufrechtliche Mängelhaftung 2018: Die Reform im Überblick

    … Ausbaufällen ausdrücklich in § 439 Abs. 3 BGB geregelt. In diesem Zusammenhang finden sich auch diverse Novellierungen zum Verbrauchsgüterkauf, zur Regressregelung bei Lieferketten sowie Neubestimmungen im Recht der AGB. II. Aufwendungsersatzanspruch bei Ein- und Ausbau Die wohl prüfungsrelevanteste Änderung stellt die ausdrückliche Anordnung einer…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 149 Leser -
  • Grundzüge des Wasserrechts

    … Das öffentliche Wasserrecht soll das Wasser als Gemeingut erhalten. Im Gegensatz zum restlichen Erdreich unter einem Grundstück gehören Gewässer an der Oberfläche und Grundwasser nicht ausschließlich dem zivilrechtlichen Eigentümer. Anwendungsbereich des Wassergesetzes sind: das ständig oder zeitweilig in Betten fließende oder stehende oder…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 149 Leser -


  • Keine Minderung, wenn Mieter mit Fluglärm rechnen musste

    … Eine Minderung der Miete wegen Fluglärm ist ausgeschlossen, wenn der Mieter bei Abschluss des Mietvertrages vom Ausbau des Flughafens wusste. Das entschied das Landgericht Frankfurt / Main am 28.5.2014. LG Frankfurt/Main v. 28.5.2014 – 2-11 S 196/14 Das LG Frankfurt/Main beabsichtigt, die Berufung eines Mieters gegen die Entscheidung des…

    Mathias Münch/ Bau-BLawgin Mietrecht- 76 Leser -
  • Die Widmung als Gemeindestraße

    … daher zunächst über eine unmittelbar an das Plangebiet angrenzende Straße und von dort aus – gesichert durch eine Baulast – über eine in privatem Eigentum stehende Wegstrecke. 2009 beschloss der Rat der beklagten Ortsgemeinde zunächst eine Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen und im April 2012…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser -
  • Neuer Rahmenvertrag für “IT-Top-Management- und IT-Strategieberatung”

    …. Vertragspartner ist die Fa. Booz & Company GmbH mit den Unterauftragnehmern Accenture GmbH, Cassini Consulting GmbH und Potsdam eGovernment Competence Center. Das Beratungsangebot richtet sich vor allem an die Leitungs- bzw. Entscheider-Ebene insbesondere der obersten Bundesbehörden und der Verfassungsorgane einschließlich der Beauftragten für IT. Es sind…

    Vergabeblog- 33 Leser -
  • Uruguay: 30 Prozent Windenergie im Strommarkt ab 2015

    …(Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Im Jahr 2015 sollen 30 Prozent des Stroms in Uruguay gemäß dem offiziellen Ausbauziel des Landes durch Windenergie erzeugt werden. Gonzalo Casaravilla, Präsident des staatlichen Energieversorgers UTE (Administración Nacional de Usinas y Trasmisiones Eléctricas), bekräftigte Ende vergangenen Monats bei einer…

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • Weservertiefung

    … Auf die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Weser hat das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie vorgelegt. Außerdem hat es die Beteiligten darauf hingewiesen…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Bayerischer Elfmeter ohne Torwart

    … festgesetzt, nicht durch die Staatsanwaltschaft und auch nicht durch Medienvertreter. Letztere tönen aber schon herum: Zwei Jahre sollen es werden. Denn nur wenn es nicht mehr wird, kann Herrn Hoeneß noch in den Genuß kommen, daß das Gericht (nicht die Staatsanwaltschaft und nicht der Spiegel) prüft, ob die Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur…

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 344 Leser -
  • BVerwG schubst EuGH Weservertiefung zur Vorabenscheidung zu

    … Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Weser geklagt hatte, setzte gestern das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren aus und legte dem EuGH Fragen zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie vor. Zugleich hat das BVerwG den Beteiligten den Hinweis erteilt, dass unabhängig von den Fragen des…

    Jus@Publicum- 53 Leser -


  • Ablehnung der Ersatzlieferung bei unverhältnismäßigen Kosten

    … ist der komplette Austausch der Fließen. Kostenpunkt: 5.830,57 EUR Der Käufer forderte den Händler zur Leistung unter Fristsetzung auf. Vergeblich. Der Käufer nahm den Händler auf Lieferung von mangelfreien Fließen als auch Zahlung der 5.830,57 EUR (Ein- und Ausbaukosten) in Anspruch. Das Landgericht hat den Händler zur Minderung in Höhe von 273,10…

    Rechtsfokus- 137 Leser -
  • Neue dena-Veröffentlichung: Länderprofil Estland

    …Estland, der nördlichste der drei baltischen Staaten, deckt seinen Primärenergiebedarf mithilfe großer eigener Ölschiefer- und Brennholzbestände. Ergänzt wird dies durch Öl- und Gasimporte. Die Liberalisierung des Strom- und Wärmemarktes ist weit vorangeschritten und die Einbindung des baltischen Energiemarktes in den westeuropäischen Energiemarkt…

    LEXEGESE- 36 Leser -
  • Berliner Vergabegesetz – Kritik des FAIRgabe-Bündnisses

    … des Vergabesetz ausdrücklich vorgesehenen Kontrollgruppe (zwischenzeitlich wurde diese am 14.Mai 2013 von der Wirtschaftssenatorin eingerichtet). Bisher findet eine Kontrolle der Einhaltung ökologischer und sozialer Kriterien in der Vergabepraxis nicht statt. Mehr Schulungen Das FAIRgabe-Bündnis setzt sich auch für den Ausbau des Schulungsangebots…

    Vergabeblog- 36 Leser -
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