Aktuelles zum Thema Augsburg

  • Auf dem Teppich geblieben

    … Partei ergreifen © Liz Collet Erinnern Sie sich noch an ihn – den hochfliegenden Teppich? Auf dem ist die Justiz sitzen geblieben. Anders formuliert: Er beschäftigt sie unverändert, nun in der nächsten Instanz. Ein Augsburger Auktionator schätzte im Jahr 2009 den Wert des Perserteppichs auf 900 Euro. Dass er bei…

    24 Leser - Jus@Publicum -
  • Einstellung im Prozess um den Augsburger Polizistenmord?

    … In Augsburg wird wegen eines möglichen Mordes an einem Polizisten gegen zwei Brüder verhandelt. Nun könnte der Strafprozess gegen einen der Brüder jedoch möglicherweise eingestellt werden, da der Gesundheitszustand des Angeklagten sehr instabil sei. Der Mann leidet an Parkinson und soll nicht in der Lage sei, der Verhandlung zu folgen…

    76 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog -


  • Die Porno-Scham – zivil- und strafrechtliches Verfahren?

    … Die Kanzlei Negele Zimmel Beller Greuter Rechtsanwälte aus Augsburg mahnen für diverse Rechteinhaber die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken in Tauschbörsen ab. Bei einem Großteil der abgemahnten Werke handelt es sich Pornos. Negele Zimmel Greuter Beller verlangt von den Abgemahnten die Abgabe einer…

    280 Leser - Infodocc -
  • Amphetamin drin, Fahrerlaubnis weg

    … © Alexander Raths – Fotolia.com Das VG Augsburg, Urt. v. 06.06.2013 – AU 7 K 13.465 – schreibt noch einmal fest, was einhellige Meinung in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte ist: Bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels – mit Ausnahme von Cannabis – hat im Regelfall den Verlust der Fahreignung zur Folge…

    338 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • BGH: Hörgeräteakustik-Meister darf auch für zwei Betriebe zuständig sein

    … Augsburg (Urt. v. 31.03.2011 – 1 HKO 3514/09) als auch das Berufungsgericht (OLG München, Urt. v. 10.11.2011 – 29 U 1614/11 = WRP 2012, 579) der Klage stattgegeben hatten, lag die Sache nun dem BGH zur Entscheidung vor. Der BGH hob das vorherige Urteil auf und wies die Klage ab. Zur Begründung führt der BGH in seiner Presseerklärung vom 17.07.2013 aus…

    16 Leser - Dr. Graf -
  • BGH hebt Verurteilung wegen Untreue auf

    … das Schmiergeld der Werft gegenüber in Rechnung und erhielten auch die Beträge. Der Werklohn, der durch das Schmiergeld überhöht war, wurde im Auftrag der Angeklagten von den Einschiffsgesellschaften zur Auszahlung gebracht. BGH hebt Urteil auf Das Landgericht Augsburg hat die zwei Angeklagten aufgrund der Untreue in drei Fällen zu…

    56 Leser - rechtsanwalt.com -
  • Ton, Steine, Scherben und die RAF

    …Dieser Beitrag wurde von Elisabeth Löser im Rahmen des Seminars “Sound of da Police – Zeitgenössische Musik im Kontext von Kriminalität, Kriminalitätskontrolle und Strafjustiz” im Sommersemester 2013 an der Universität Hamburg verfasst. In Augsburg, in München, Frankfurt, Saarbrücken, es sind überall dieselben, die uns…

    40 Leser - criminologia -
  • Bundesgerichtshof : Meisterpräsenz bei Hörgeräteakustik-Unternehmen

    …BGH, Urteil vom 17.07.2013 - I ZR 222/11; Vorinstanzen: LG Augsburg, Urteil vom 31.03.2011 - 1 HKO 3514/09; OLG München, Urteil vom 10.11.2011 - 29 U 1614/11 Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.07.2013 (I ZR 222/11) entschieden, dass es weder irreführend ist noch einen Verstoß gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz nach der…

    13 Leser - MEDIEN INTERNET und RECHT -
  • Mag die Staatsanwaltschaft Augsburg engagierte Strafverteidiger nicht?

    … vergnüglicher die Verteidiger ins Visier genommen werden. Wenn es gegen Anwälte, insbesondere gegen Strafverteidiger, geht, tut sich insbesondere die Staatsanwaltschaft Augsburg gerne hervor. Gegen mich hat sie innerhalb des letzten Jahres 2 Ermittlungsverfahren eingeleitet, von denen eines – es ging um “unerlaubten Verkehr mit einer Gefangenen…

    623 Leser - strafblog -
  • Lesetipp: Neue Kronzeugenregelung tritt am 01.08.2013 in Kraft

    … Ich habe länger keinen Lesetipp mehr gemacht. Heute ist aber mal wieder ein Hinweis angebracht, und zwar auf den Online stehenden Beitrag des Kollegen Dr. Kotz aus Augsburg aus dem StRR-Heft 6/2013 – “Beschränkung der Möglichkeit zur Strafmilderung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe“. Er behandelt die Neuregelung des § 46b StGB durch…

    87 Leser - JURION Strafrecht Blog -


  • LAG Berlin-Brandenburg fällt bei Augsburgern durch

    … Bewertungsportale sind eher etwas für Urlaubsreisende. Nachdem in Berlin die eigentlich unerschöpflichen Touristenattraktionen abgegrast sind, nimmt man sich nun – die Gerichte vor. Nutzer MZ7574 aus Augsburg hat auf dem Bewertungsportal Qype am 9.6.2013 das folgende, vernichtende Urteil gefällt: Wenn man ein Gebäude mit…

    81 Leser - reuter-arbeitsrecht.de -
  • Die Reichweite der Meinungsfreiheit

    …, bleibt die Äußerung straffrei. Landgericht Augsburg Beschluss vom 19.03.2013 Az.: 1 Qs 151/13 Tenor: 1.) Auf die Beschwerde der „Presse Druck- und Verlags-GmbH“, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. R…-G… vom 06.02.2013 wird festgestellt, dass der Beschluss des Amtsgerichts Augsburg vom 15.01.2013 materiell rechtswidrig ist…

    59 Leser - kanzlei.biz -
  • Der faktische Geschäftsführer im Strafverfahren

    … Das “wesentliche” Leiten einer Firma reicht nicht zur Annahme der faktischen Geschäftsführung aus. Der Angeklagte war laut dem Landgericht Augsburg faktischer Geschäftsführer eines Unternehmens. Dieser konnte seine Verbindlichkeiten schon 2007 nicht mehr bedienen und war praktisch zahlungsfähig. Jedoch wurde der Insolvenzantrag erst im…

    204 Leser - RA Dr. Böttner -
  • Was sind Parkplatzschweine

    … (Falschparker) ging. Das “Wegelagerer” oder “Oberförster” als Bezeichnung für einen Polizisten keine Beleidigung sein soll, kann man vielleicht noch begründen. Nach einer Entscheidung des AG Augsburg soll dies sogar für “Bulle” gelten. Spätestens wenn ein “-schwein” hinzukommt, sollte die Lage jedoch klar sein. Eine reine…

    160 Leser - RECHTaktuell -
  • 40 EUR- Klausel und der Warenwert im Widerrufsrecht

    … EUR nicht übersteigt. Bislang war streitig, ob sich die 40-EUR -Grenze auf den Einzelpreis einer Ware bei der Rücksendung oder die Summer der zurückgesendeten Waren bezieht. Das Amtsgericht Augsburg entschied, dass der Einzelwert der Ware maßgeblich ist (Urteil vom 14.12.2012, 17 C 4362/12). Das Gericht begründete dies Continue Reading The post 40 EUR- Klausel und der Warenwert im Widerrufsrecht appeared first on Blog-IT-Recht. …

    40 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • 40 EUR- Klausel und der Warenwert im Widerrufsrecht

    … übersteigt. Bislang war streitig, ob sich die 40-EUR -Grenze auf den Einzelpreis einer Ware bei der Rücksendung oder die Summer der zurückgesendeten Waren bezieht. Das Amtsgericht Augsburg entschied, dass der Einzelwert der Ware maßgeblich ist (Urteil vom 14.12.2012, 17 C 4362/12). Das Gericht begründete dies Continue Reading…

    225 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • 40-Euro-Klausel: Zählt der einzelne Artikel oder der Gesamtwert?

    …. Das AG Augsburg hat entschieden, dass in diesem Fall der Verbraucher die Rücksendekosten tragen müsse. Ein Verbraucher klagte gegen einen Online-Händler auf Erstattung der Rücksendekosten (AG Augsburg vom 14.12.2012, 17 C 4362/12). Der Kunde hatte eine Hose zum Preis von 29,95 EUR und Schuhe für 12,90 EUR gekauft. Beide Artikel schickte er im…

    99 Leser - Rechtsfokus -


  • Bewegt sich die Staatsanwaltschaft Augsburg “am Rande des Wahnsinns?”

    … Diese Ansicht vertritt jedenfalls Oliver Garcia im de-legibus-Blog und beruft sich dabei auf mehrere in der Tat fragwürdige Vorgehensweisen der Augsburger Strafverfolgungsbehörede gegen Anwälte und Presseorgane, darunter auch das gegen mich initiierte Ermittlungsvefahren wegen amgeblich verbotswidriger Veröffentlichung eines…

    357 Leser - strafblog -
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