Aufwendungsersatz

  • Der selbstbeschaffte Kita-Platz – und der Aufwendungsersatz

    … Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe muss einem Kind einen seinem individuellen Bedarf entsprechenden Betreuungsplatz nachweisen. Versäumt er dies, muss er gleichwohl die Aufwendungen für einen selbstbeschafften Betreuungsplatz nicht übernehmen, wenn diese Kosten von dem Kind bzw. seinen Eltern auch bei rechtzeitigem Nachweis zu tragen gewesen…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Urheberrechtsverletzung – und die Erstattung der Abmahnkosten

    … gemachten Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten, auf den noch § 97a UrhG in der bis zum 8.10.2013 geltenden Fassung anzuwenden war. Die durch das Gesetz über unseriöse Geschäftspraktiken vom 01.10.20131 mit Wirkung ab dem 9.10.2013 eingeführten Neuregelungen zur Wirksamkeit der Abmahnung und zur Begrenzung der erstattungsfähigen Kosten nach…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Illegales Filesharing – und die Berechnung der Abmahnkosten

    … Der Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes ist nach § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmen. Auch die Beurteilung der Angemessenheit des vom Anspruchsteller angesetzten Gegenstandswerts liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters. Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Abmahnkosten – und der Beginn ihrer Verjährung

    … § 199 Abs. 5 BGB ist auf den Abmahnkostenerstattungsanspruch nicht anwendbar. Diese Vorschrift führt im Falle des Unterlassungsanspruchs zu einer Verlagerung des Verjährungsbeginns auf den Zeitpunkt der Zuwiderhandlung, weil der Gläubiger zuvor weder Anlass noch Möglichkeit hat, gegen den Unterlassungsschuldner vorzugehen1. Eine Anwendung dieser…

    Rechtslupe- 67 Leser -


  • Die Gefälligkeit beim Eltern-Taxi und seine Folgen

    … minderjährige Mitglieder eines Amateursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu Sportveranstaltungen gefahren werden, grundsätzlich - auch im Verhältnis zum Sportverein - um eine reine Gefälligkeit handelt, die sich im außerrechtlichen Bereich abspielt, sodass Aufwendungsersatzansprüche gegen den Verein…

    RAin Hildebrand-Blume- 301 Leser -
  • Mängelrüge unberechtigt/Kostentragung für Mängeluntersuchung

    … Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung AG Ulm, Nr. PR 550004 Impressum | Pflichtangaben | Dienstleistungsrichtlinie Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Baurecht, Immobilienrecht abgelegt und mit Abrechnung, Auftraggeber, Auftragnehmer, Aufwendungsersatz, BGH, gerügt, Hauptunternehmer, Kaufrecht, Kosten, Kostentragung, Mangel, Mängelrüge, Mängeluntersuchung, OLG Koblenz, Symptomtheorie, Überprüfung, Untersuchungskosten verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    rofast.de- 104 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK