• A-B-C des Unterhalts: Die 10 wichtigsten Begriffe im Unterhaltsrecht mit “A”

    …, Aufstockungsunterhalt, Ausbildungsunterhalt und Auskunft 1. Abänderungsantrag Der Unterhalt wird in der Regel in einer Form fixiert, damit der Unterhaltsberechtigte den Unterhalt im Notfall vollstrecken kann. Bestehende Unterhaltstitel (z.B. Urteile, Vergleiche, Beschlüsse, notarielle Urkunden, Jugendamtsurkunden) können unter gewissen…

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  • Ehebedingte Nachteile und die sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten

    … Zur sekundären Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierfür bot ihm der Fall einer ehebedingt von Tschechien nach Deutschland übergesiedelten Diplomingenieurin für Postbetrieb und Ökonomie. Beruft sich der Unterhaltsberechtigte für seinen…

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  • Wird Heiraten wirklich riskanter?

    … Das Unterhaltsrecht unterliegt in den letzten Jahren einigen Veränderungen. Die größte Veränderung gab es mit der Unterhaltsreform 2008. Die Zeitschrift “Capital” berichtet in seiner neuesten Ausgabe über die “Reform zur Reform”, d.h. über die angeblichen neuen großen Veränderungen, die seit dem 01.3.2013 im Unterhaltsrecht gelten. Sie fast…

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  • Unterhaltsrecht für Geschiedene soll geändert werden

    … Aufstockungsunterhalt möglich. §1578 b BGB stellt darauf, ob und welche ehebedingten Nachteile eingetreten sind. Ehebedingten Nachteile können sich beispielsweise ergeben aus der Dauer der Pflege eines gemeinschaftlichen Kindes, aus der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe, sowie aus der Dauer der Ehe (§ 1578 b…

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  • Die neue Düsseldorfer Tabelle 2013 – auch im Jahr 2013 keine Erhöhung

    … Der Kindesunterhalt ab 2013: Keine Erhöhung des Unterhaltsbetrages. Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Düsseldorf haben die Neufassung der Düsseldorfer Tabelle ab 2013 bekannt gegeben. 1) Was ändert sich? Die Unterthaltsbeträge werden – entgegen anderslautender Presseberichte – nicht erhöht. Dies bedeutet, dass…

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  • Der Kindesunterhalt in der Berechnung des Aufstockungsunterhalts

    … Bei der Berechnung des Aufstockungsunterhalts ist vom Einkommen des Bedürftigen auch dann der vorrangige Kindesunterhalt vorweg abzuziehen, wenn nur dadurch ein Anspruch nach § 1573 Abs. 2 BGB entsteht. Ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt kann bei höherem Erwerbseinkommen des Anspruchstellers allein dadurch entstehen, dass sich sein…

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  • OLG Saarbrücken: Unterhaltsanspruch wegen Alters

    … fest, dass die Antragstellerin einzig und allein aus dem Tatbestand des sog. Aufstockungsunterhaltes einen Anspruch auf Unterhalt hätte. Die Voraussetzungen der weiteren Unterhaltstatbestände seien hingegen nicht gegeben. Die Antragstellerin habe Anspruch auf Aufstockungsunterhalt, weil die Einkünfte, die sie aus ihrer zumutbaren angemessenen…

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  • Unterhaltsanspruch bei über 30jähriger Ehe unter Umständen unbefristet

    … Interessant ist vorliegender Fall deshalb, weil der Geschiedenenunterhalt seit dem 1.1.2008 eigentlich dem Grundsatz der Eigenverantwortung unterliegt. Der Aufstockungsunterhalt greift dann, wenn der geringer verdienende geschiedene Ehegatte den bisherigen Lebensstandard nicht allein aus seinen Einkünften halten kann. Dieser erhält dann “3…

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  • BGH: Trotz Ehevertrages kann Unterhalt nachträglich befristet werden

    … die Rechtslage im Hinblick auf den Aufstockungsunterhalt bereits mit Urteils vom 12. April 2006 (Az.: XII ZR 240/03 u.a. in: FamRZ 2006, 1006) geändert. Dazu führte der BGH in seinem Urteil wörtlich aus: “Denn der Senat hat bereits mit diesem Urteil seine zunächst nach dem Unterhaltsänderungsgesetz vom 20. Februar 1986 (BGBl. I S…

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  • Nachehelicher Unterhalt und die neue verfestigte Lebensgemeinschaft

    … Mit der zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Neuregelung des § 1579 Nr. 2 BGB ist die verfestigte Lebensgemeinschaft als eigenständiger Härtegrund in das Gesetz übernommen worden. Eine Änderung der Rechtslage ist damit allerdings nicht verbunden. Zweck der gesetzlichen Neuregelung in § 1579 Nr. 2 BGB ist es, rein objektive…

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  • Nachehelicher Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit

    …. Für eine Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts genügt auch bei fehlenden ehebedingten Nachteilen nicht der alleinige Hinweis auf die Dauer der Ehe, der Kinderbetreuung und der bisherigen Unterhaltszahlungen, wenn andere Umstände unstreitig sind, die für eine Verlängerung des Unterhalts sprechen. Die Entscheidung des…

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  • Nachehelicher Unterhalt und die neue Lebensgemeinschaft

    … Zweck der gesetzlichen Neuregelung in § 1579 Nr. 2 BGB ist es, rein objektive Gegebenheiten bzw. Veränderungen in den Lebensverhältnissen des bedürftigen Ehegatten zu erfassen, die eine dauerhafte Unterhaltsleistung unzumutbar erscheinen lassen. Entscheidend ist deswegen darauf abzustellen, dass der unterhaltsberechtigte frühere Ehegatte…

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  • Urteilsabänderung beim Aufstockungsunterhalt

    … Änderung der rechtlichen Verhältnisse kann sowohl auf eine Gesetzesänderung als auch auf eine Änderung der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung gestützt werden, was nunmehr in § 238 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 323 Abs. 1 Satz 2 ZPO nF klargestellt worden ist. Im Fall des Aufstockungsunterhalts ist zudem anerkannt, dass eine Abänderung auf…

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  • Aufstockungsunterhalt

    … Ein umfassender Anspruch auf Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB setzt voraus, dass der Unterhaltsberechtigte eine vollschichtige angemessene Erwerbstätigkeit ausübt oder ihn eine entsprechende Obliegenheit trifft. Vermag der Unterhaltsberechtigte eine solche Tätigkeit nicht zu erlangen, ergibt sich der Anspruch zum Teil aus…

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  • Abänderung des Aufstockungsunterhalts wegen Änderung der rechtlichen Verhältnisse

    … Wurde ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB nach Veröffentlichung des BGH-Urteils vom 12. April 2006 durch Urteil festgelegt, so ergibt sich weder aus der anschließenden BGH-Rechtsprechung noch aus dem Inkrafttreten des § 1578 b BGB am 1. Januar 2008 eine wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse. Auch…

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