Aufsätze

    • Ist die Praxis der Beschlussverfügungen verfassungswidrig?

      Das Bundesverfassungsgericht beanstandet in letzter Zeit immer mal wieder die Verletzung grundrechtsgleicher Rechte in Eilverfahren. Jüngstes Beispiel ist der Beschluss vom 28.09.2017, Az. 1 BvR 1510/17: Darin wird eine sozialgerichtliche Entscheidung aufgehoben, die der Vorsitzende alleine getroffen hatte, ohne die hierfür erforderliche besondere Dringlichkeit darzulegen.

      zpoblog- 181 Leser -
  • Fluchtwege aus der Verspätungsfalle

    … sich die vorangegangene Verspätung in vielen – aber nicht allen (!) – Fällen nicht mehr auswirkt. Flucht in die Säumnis Praktisch am weitaus verbreitetsten ist die Flucht in die Säumnis, bei der die Partei keinen Antrag stellt, ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen lässt und die möglicherweise verspäteten Angriffs- und Verteidigungsmittel dann im…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 113 Leser -
  • Mehr Psychologie wagen!

    … von Matthias Klein, Rechtsanwalt, Karlsruhe und Gordon Kirchmann, Rechtsanwalt, Wülfrath. Wenn David auf Goliath trifft, hat er genau zwei Möglichkeiten: Spielt er nach dessen Regeln, wird er verlieren. Ist er bereit, die Regeln der Macht zu brechen, zwingt er den Riesen damit in die Knie.* * Malcolm Gladwell, David und Goliath, Die Kunst, das…



  • Fristverlängerungsantrag: Keine Nachfrage nach Bewilligung mehr erforderlich?

    … Berufungsgericht die Akte nicht vorlag. Am 07.10.2014 ging die Berufungsbegründung beim Berufungsgericht ein. Dann passierte lange wenig. Mit Verfügung vom 08.03.2016 (!) teilte der Vorsitzende der Berufungskammer dem Beklagten schließlich mit, eine Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist sei seinerzeit nicht bewilligt worden, die Berufung sei daher…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 101 Leser -
  • Vogelfutter im Lichte des Strafrechts

    …© lantapix – Fotolia.com Im März 2016 verkündete die Piratenpartei unter der Überschrift „Behördenunfug“, die sächsische Justiz klage zwei Parteimitglieder „wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an“. Dem liegt offenbar eine Aktion aus dem Mai 2015 zugrunde, bei der Cannabissamen verteilt wurden, „um auf das drogen- und suchtpolitische Programm…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 84 Leser -
  • Aktuelle Entwicklungen bei der notariellen Unterwerfungserklärung im Wettbewerbsrecht

    … Wer im Falle eines Wett­be­werbs­ver­sto­ßes, nach einer Ver­let­zung von Gewerb­li­chen Schutz­rech­ten oder Urhe­ber­rech­ten abge­mahnt wird, gibt – sofern der Vor­wurf berech­tigt ist – häu­fig eine straf­be­wehrte Unter­las­sungs­er­klä­rung ab. In einer sol­chen Erklä­rung ver­pflich­tet sich ein Schuld­ner zur Unter­las­sung eines…

    zpoblog- 103 Leser -
  • Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter

    …© seen – Fotolia.com Grundsätzlich ist im Ermittlungs- und Strafverfahren jeder Zeuge zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Aussage – vor Gericht und vor der Staatsanwaltschaft – verpflichtet. Ausnahmen davon hat der Gesetzgeber im wesentlichen nur in vier Fällen vorgesehen: in § 53 StPO für manche Berufsgruppen (wobei die Fallgruppen der…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 128 Leser -


  • ED-Behandlung oder körperliche Untersuchung?

    …© AV TEAM PRESS – Fotolia.com Die “erkennungsdienstliche Behandlung” (ED-Behandlung) ist oft – gerade in Fällen schwerer Kriminalität – eine kriminalpolizeiliche Standardmaßnahme. § 81b StPO regelt sie in gleich zwei Varianten: “für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens” und “für die Zwecke des Erkennungsdienstes”. In beiden Fällen…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 34 Leser -
  • Klick-Tipps – Zivilrecht – 6/2014

    …Der Niederle Verlag stellt auf seiner Webseite ein kostenloses Skript zur Verfügung rund um das Mietrecht. Die klausurrelevanten Themen aus dem Mietrecht – Claudia Theesfeld Auf Juraexamen.info gibt es eine neue Übersicht zur Rechtsprechung des BGH in Zivilrechtssachen BGH: Rechtsprechungsübersicht in Zivilsachen Auf iurastudent.de findet sich ein…

    Gedankensalatin Zivilrecht- 39 Leser -
  • Ein Gespenst geht um: Die Streaming-Abmahnung

    … Die Streaming-Abmahnung. Im Internet häufen sich in den letzten Tagen die Berichte über Abmahnungen wegen Streamings. Auch uns haben erste Fälle erreicht. Die Fakten: Die Kanzlei U+C aus Hamburg mahnt im Namen der schweizerischen „The Archive AG“ Nutzer mit einem Internetanschluss der Telekom für das angebliche Abrufen von „erotischen…

    Fuchs & Siegemund Rechtsanwältein Abmahnung- 637 Leser -
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