Aufnahme

  • Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

    … einen geistesgegenwärtigen Zeugen hoffen, der schnell die Autonummer aufschreibt? Hier ist es also so, dass der gleiche Staat, der ihr einerseits eine vollumfängliche Beweislast auferlegt, ihr andererseits wieder verbieten will, schlagkräftige Beweise überhaupt erst zu sammeln. Das Bundesdatenschutzgesetz erlaubt daher auch das Filmen, soweit es…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 794 Leser -
  • Reststrafenaussetzung – und die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit

    …Zuständig für die Entscheidung über die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung ist die Strafvollstreckungskammer desjenigen Landgerichts, in deren Bezirk der Verurteilte zum Zeitpunkt, in dem er seinen Antrag auf Aussetzung der Reststrafe auf Bewährung anbrachte, in einer Justizvollzugsanstalt aufgenommen war (§ 462a Abs. 1 Satz 1 StPO…

    Rechtslupe- 65 Leser -


  • OLG Oldenburg: 10.000 € Ordnungsgeld gegen deutsche Tageszeitung

    … Hintergründe zu dem Vorfall Die Videoaufzeichnungen zeigen eine polizeiliche Festnahme in einer Diskothek in Bremen. Darauf waren die Köpfe von fünf Polizisten zu erkennen. Die betroffenen Polizisten beantragten, die Gesichter zu verpixeln. Das Gericht kam dem Antrag na Read more…

    Recht am Bild- 81 Leser -
  • Zu wenig Licht im Gericht – und wieder keine Aufnahme nicht…..

    … Ich habe davon gelesen, wieder sei eine Aufnahme gescheitert. Nein, keine Wiederaufnahme! Sie haben schon recht gelesen, “nur” eine Aufnahme. Weil ein Aufnahmegerät wieder defekt gewesen sei. Sowas führt in der Justiz schon mal zu Verzögerungen bei der Bearbeitung bei Verfahren. Finstere Zeiten können das dann sein. Für Betroffene von…

    Jus@Publicum- 61 Leser -
  • Verwirrung um Urteil aus Österreich

    … Zum Sachverhalt: Ein Gruppenfoto entsteht Der Fotograf ist Eigentümer eines Wohnhauses in Wien. Er steht im Clinch mit mehreren Werkunternehmern, welche von einem Rechtsanwalt vertreten werden. Der Anwalt wollte mit einer Mandantin, einem Vorarbeiter und einem Sachverständigen eine Befundaufnahme im dem besagten Wohnhaus durchfü Read more…

    Recht am Bild- 54 Leser -
  • Untervermietung – Einblick in die Rechtslage

    … von einer dauerhaften Aufnahme gesprochen werden können. Auch kann ein Semesterferienbesuch von 3 Monaten als absolut legitim zu bewerten sein. Die Vermutung der Dauerhaftigkeit der Aufnahme kann hier einfach widerlegt werden. Will ein Mieter für einen Zeitraum, der nicht mehr als Besuchsaufenthalt zu qualifizieren ist, etwa Ehegatten, Kinder…

    WK LEGAL Online Blogin Mietrecht Zivilrecht Abmahnung- 217 Leser -
  • Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht

    … Dürfen Töne, die auf einem fremden Tonträger enthalten sind, für eigene Zwecke frei benutzt werden, falls ein Musikproduzent die Möglichkeit besitzt, eine gleichwertige Aufnahme eigenständig zu produzieren? Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof auseinandersetzen. Im spezifischen Fall ging es um die Mitglieder der Band “Kraftwerk…

    rechtsanwalt.comin Medienrecht- 41 Leser -


  • Save.tv – Online Videorekorder rechtswidrig?

    … „Ohne Werbung, ohne Limit, ohne Grenzen, ohne etwas zu verpassen.“ So sieht nach der Vorstellung des Online-Videorekorders Save.tv das Fernsehen der Zukunft aus. Das komplette Fernsehprogramm von 43 deutschen TV-Sendern soll online abgerufen, archiviert und angeschaut werden können. Geht es nach dem Willen von P Read more…

    Recht am Bildin Medienrecht- 52 Leser -
  • Fotorecht in der Praxis: Sportveranstaltungen- und Vereine

    … Knapp 91.000 Sportvereine mit ca. 27 Millionen Mitgliedern gibt es derzeit in Deutschland (Quelle: Deutsche Olympia Sportbund.). Jeder einzelne davon organisiert regelmäßig Turniere, Veranstaltungen und Wettkämpfe. Bei den kleineren Veranstaltungen wollen die stolzen Eltern ihre Sprösslinge fotografieren und bei Read more ... …

    Recht am Bild- 62 Leser -
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