Aufenthalt



  • “Schleich’ Di, aber ganz schnell!”

    … hatte wurde er festgenommen, nach Aufnahme der Strafanzeige wegen illegaler Einreise und Aufenthalts aber wieder freigelassen – mit der Aufforderung, Deutschland schnellstens zu verlassen. “Husch husch, schleich’ Di, aber ganz schnell….” hätte einen gewissen Charme. Wenn’s mit schlitzohriger und verschmitzter mimischer Begleitung von Hubsi und Hansi…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser -
  • LSG BY: SGB II-Leistungsbezug bei Aufenthalt in stationärer Einrichtung

    … Die Einstweilige Anordnung haben sie verloren, die erste Instanz haben sie verloren und das Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht ging auch in die Binsen. Das Jobcenter muss meinem Mandanten Leistungen nach dem SGB II bezahlen. Der Mandant hatte einen etwas unruhigen Lebenswandel, was ihn zeitweise in Untersuchungshaft und dann wegen…

    Andere Ansicht- 66 Leser -
  • Kindergeld für einen polnischen Saisonarbeitnehmer

    … Ein sich aus § 62 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG ergebender Anspruch auf Kindergeld entfällt nicht dadurch, dass der Anspruchsberechtigte gemäß Art. 13 ff. der VO Nr. 1408/71 nicht den deutschen Rechtsvorschriften, sondern nur den Vorschriften eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union unterliegt. Für die Anwendbarkeit der deutschen…

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Gründungszuschuss für die selbständige Tätigkeit im Ausland

    … Für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit im Ausland besteht (bei gleichzeitiger Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland) kein Anspruch auf einen Gründungszuschuss. Nach § 57 Abs 1 SGB III haben Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer selbstständigen, hauptberuflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beenden, zur Sicherung des Lebensunterhalts…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Keine Vorbereitungshaft ohne Androhung der Abschiebung

    … Gründen – nicht sofort ergehen kann. Die Ausweisung nach §§ 53, 54 oder 55 AufenthG ist ein Verwaltungsakt, der den weiteren Aufenthalt des Ausländers im Inland verhindern soll. Er enthält das Gebot, das Inland zu verlassen, und das Verbot, es erneut zu betreten. Die Rechtsfolgen der Ausweisung sind regelmäßig das Erlöschen eines Aufenthaltstitels…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Kindergeldberechtigung für Eltern im Ausland – das Monatsprinzip

    … behandelt, die im Inland weder einen Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, soweit sie inländische Einkünfte i.S. des § 49 EStG haben. Dies gilt nur, wenn ihre Einkünfte im Kalenderjahr zu mindestens 90 % der deutschen Einkommensteuer unterliegen oder die nicht der deutschen Einkommensteuer unterliegenden Einkünfte den Grundfreibetrag nach…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • “Pay-to-stay” oder das Upgrade im Knast

    … Aus der Rubrik: Was es nicht alles gibt. LTO berichtet über die Möglichkeit, sich im kalifornischen Fremont seinen Aufenthalt im Polizeigefängnis etwas gemütlicher machen. Für 155 Dollar pro Nacht und eine einmalige Gebühr von 45 Dollar für einen Tuberkulose-Test werden inhaftierte Kleinkriminelle getrennt von anderen Häftlingen untergebracht, mit…

    Burhoff online Blog- 83 Leser -


  • Internationale Zuständigkeit im Kunsthandel

    …Werden Verträge zwischen Parteien mit gewöhnlichem Aufenthalt, bzw. Sitz in der Schweiz geschlossen, stellen sich bezüglich der Zuständigkeit in der Regel keine Schwierigkeiten. Haben die Parteien aber gewöhnlichen Aufenthalt in verschiedenen Staaten, sind die Regeln des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und…

    Lawblogswitzerland.ch- 19 Leser -
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