Aufenthalt



  • “Schleich’ Di, aber ganz schnell!”

    … hatte wurde er festgenommen, nach Aufnahme der Strafanzeige wegen illegaler Einreise und Aufenthalts aber wieder freigelassen – mit der Aufforderung, Deutschland schnellstens zu verlassen. “Husch husch, schleich’ Di, aber ganz schnell….” hätte einen gewissen Charme. Wenn’s mit schlitzohriger und verschmitzter mimischer Begleitung von Hubsi und Hansi…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser -
  • LSG BY: SGB II-Leistungsbezug bei Aufenthalt in stationärer Einrichtung

    … vom Leistungsbezug ausgeschlossen, die sich in einer stationären Einrichtung befinden. Anders ist es allerdings, wenn der Aufenthalt voraussichtlich nicht länger als sechs Monate dauert. In unserem Fall kam der Leistungsantrag wenige Tage nach Aufnahme in die Klinik, die Verweildauer dann war voraussichtlich weniger als sechs Monate. Das SG erließ…

    Andere Ansicht- 63 Leser -
  • Kindergeld für einen polnischen Saisonarbeitnehmer

    … lösen. Bei der Auslegung der deutschen Konkurrenzvorschrift des § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG sind die Anforderungen des Primärrechts der Europäischen Union auf dem Gebiet der Freizügigkeit der Arbeitnehmer zu beachten. Nach § 62 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG hat u.a. Anspruch auf Kindergeld, wer ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland…

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Gründungszuschuss für die selbständige Tätigkeit im Ausland

    … Für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit im Ausland besteht (bei gleichzeitiger Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland) kein Anspruch auf einen Gründungszuschuss. Nach § 57 Abs 1 SGB III haben Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer selbstständigen, hauptberuflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beenden, zur Sicherung des Lebensunterhalts…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Keine Vorbereitungshaft ohne Androhung der Abschiebung

    … Gründen – nicht sofort ergehen kann. Die Ausweisung nach §§ 53, 54 oder 55 AufenthG ist ein Verwaltungsakt, der den weiteren Aufenthalt des Ausländers im Inland verhindern soll. Er enthält das Gebot, das Inland zu verlassen, und das Verbot, es erneut zu betreten. Die Rechtsfolgen der Ausweisung sind regelmäßig das Erlöschen eines Aufenthaltstitels…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Kindergeldberechtigung für Eltern im Ausland – das Monatsprinzip

    … Für Kinder i.S. des § 63 EStG hat nach § 62 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG Anspruch auf Kindergeld, wer ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland nach § 1 Abs. 3 EStG “als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig behandelt” wird. Nach § 1 Abs. 3 EStG werden auf Antrag auch natürliche Personen als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • “Pay-to-stay” oder das Upgrade im Knast

    … Aus der Rubrik: Was es nicht alles gibt. LTO berichtet über die Möglichkeit, sich im kalifornischen Fremont seinen Aufenthalt im Polizeigefängnis etwas gemütlicher machen. Für 155 Dollar pro Nacht und eine einmalige Gebühr von 45 Dollar für einen Tuberkulose-Test werden inhaftierte Kleinkriminelle getrennt von anderen Häftlingen untergebracht, mit…

    Burhoff online Blog- 83 Leser -


  • Internationale Zuständigkeit im Kunsthandel

    …Werden Verträge zwischen Parteien mit gewöhnlichem Aufenthalt, bzw. Sitz in der Schweiz geschlossen, stellen sich bezüglich der Zuständigkeit in der Regel keine Schwierigkeiten. Haben die Parteien aber gewöhnlichen Aufenthalt in verschiedenen Staaten, sind die Regeln des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und…

    Lawblogswitzerland.ch- 19 Leser -
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