Aufbauseminar

  • Begriffe des Verkehrsrechts, Teil 11: das Aufbauseminar

    … Fahreignungsseminar wird zunächst bei rein freiwilliger Teilnahme in einem Zeitraum von fünf Jahren erprobt und wissenschaftlich begleitet. Durch den freiwilligen Besuch des neuen Fahreignungsseminars bei einem Stand von 1 bis 5 Punkten kann 1 Punkt abgebaut werden – allerdings nur einmal innerhalb eines Zeitraums von 5 Jahren. Beim freiwilligen Besuch des…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowack- 47 Leser -


  • Die “Punktereform” – Teil 1 – Der Punkterabatt

    … bisher zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis kommen wird, durchaus bewußt. Gerade diejenigen, deren Eintragungen im Verkehrszentralregister eine Diät gut zu Gesicht stünde, tun gut daran, sich rechtzeitig vor dem Inkrafttreten der Reform noch eiligst dem Punkteabbau zu widmen. Wer vor dem Erreichen von 14 Punkten ein Aufbauseminar absolviert…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 54 Leser -
  • Absehen vom Fahrverbot nach Aufbauseminar? Nö, eigentlich nicht...

    … Verkehrserzieherische Maßnahmen können dazu führen, dass es der Einwirkung durch ein Fahrverbot nicht mehr bedarf. Ein Aufbauseminar allein reicht da aber nicht: Von der Verhängung eines Regelfahrverbots kann allein aufgrund der freiwilligen Teilnahme an einem Aufbauseminar nicht abgesehen werden. Dies ist grundsätzlich nur dann gerechtfertigt…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 34 Leser -
  • Was ist los in Bayern? Aufstand der AG?

    … Ebenso klein/kurz, aber ebenso fein wie der AG Verden (Aller), Beschl. v. 04.12.2013 – 9a Gs 924 Js 43392/13 (3757/13) (vgl. dazu Manchmal ist es gut, wenn man Decken im Auto hat) ist das AG Traunstein, Urt. v. 14. 11. 2013 – 520 OWi 360 Js 20361/13 (2), in dem das AG von der Festsetzung eines Fahrverbotes nach einem Abstandsverstoß abgesehen hat…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 288 Leser -
  • “Ich bin prominent, ich muss in ein Einzelseminar…”

    © Robert Kneschke – Fotolia.com Prominent, nicht prominent, bzw. wie prominent war der Antragesteller im Verfahren, das zu dem VGH Hessen, Beschl. v. 25. 6. 2013 – 2 B 1294/13 - geführt hat. Er ist jedenfalls davon ausgegangen, dass er so prominent ist, dass die Fahrerlaubnisbehörde,die ihm aufgegeben hatte, an einem Aufbauseminar zum Punkteabbau teilzunehmen, verpflichtet sei ...

    Burhoff online Blog- 366 Leser -
  • Verspätete Anordnung eines Aufbauseminars

    … Wird ein Aufbauseminar erst fast drei Jahre nach Begehung einer erheblichen Ordnungswidrigkeit angeordnet, kommt in Betracht, dass die Anordnung gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstößt. In dem hier vom Verwaltungsgericht Freiburg entschiedenen Fall des einstweiligen Rechtsschutzes waren die Voraussetzungen des § 2a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 38 Leser -


  • Oft übersehen: Verwertungsverbot für “alte” Eintragungen

    … In § 29 Abs. 8 Satz 2 StVG ist ein Verwertungsverbot für „alte Eintragungen“ enthalten, das oft übersehen wird. Wer liest eine Vorschrift schon bis zum Abs. 8 . Mit dem Verwertungsverbot hat sich vor einiger Zeit das OLG Celle befasst. Nun auch der OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18. 08. 2011 – 3 M 348/11. Dieses führt aus : Eine Eintragung über…

    Burhoff online Blog- 100 Leser -
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