Atomausstieg

  • Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

    …, Emissionshandelsrichtlinie, Energiehandel, Energiemarktdesign, Energiesteuer, Erneuerbare Energien, Erneuerbare Energien Gesetz, Gasmarktgebiet, Gasnetzzugangsverordnung, IT-Sicherheit, Kernenergieausstieg, Klimaschutz, NeMoG, Netzausbau, Netzengpassgebiete, Netzentgelt, Netzentgeltmodernisierungsgesetz, Sektorenkopplung, Strompreiszone, Stromsteuer, Versorgungssicherheit, Verteilnetz, Verteilnetzbetreiber, Winterpaket Jul·24…

    Der Energieblog- 39 Leser -
  • Energiepolitik: Was bisher geschah

    …. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann Posted in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte Tagged abschaltbare Lasten, Anreizregulierung, Anreizregulierungsverordnung, ARegV, Atomausstieg…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 94 Leser -


  • Atomausstieg weiter Gegenstand schiedsgerichtlicher Auseinandersetzung

    … Atomausstieg weiter Gegenstand schiedsgerichtlicher Auseinandersetzung (LEXEGESE) - Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 18/6313) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-DRs. 18/6036) mitteilt, erarbeitet sie derzeit den zweiten und voraussichtlich letzten Schriftsatz für das vom Vattenfall-Konzern wegen des deutschen Atomausstiegs angestrengte internationale Schiedsgerichtsverfahren. Gegenstand des Verfahrens ist auch die Frage der Zuständigkeit des Schiedsgerichts. …

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 50 Leser -
  • Endlagersuche: Bürgerplattform plenum.cc gestartet

    … Bürgerplattform plenum.cc gestartet Ein erster Schritt auf dem Weg zu einer konsequenteren Bürgerbeteiligung Immer wieder habe ich in den letzten Monaten auf die Bedeutung einer breiten und umfassenden Bürgerbeteiligung im Endlagersuchprozess hingewiesen. Geschehen ist bislang allerdings noch wenig. Zu wenig. Darum haben wir in der Deutschen…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 64 Leser -
  • Haftung der Kernkraftwerksbetreiber langfristig sicherstellen

    …, die sie bislang für Abriss und Entsorgung gebildet haben, in diese Stiftung als Finanzpolster einbringen. Zudem wollen sie auf angebliche Entschädigungsansprüche gegen den Staat infolge des Atomausstiegs nach Fukushima und angebliche Ansprüche auf Rückerstattung der Kernbrennstoffsteuer verzichten. Im Gegenzug soll der Staat – und damit…

    Der Energieblog- 64 Leser -
  • Gerichtsverfahren im Atomkraftbereich: "Der verklagte Atomausstieg"

    …(LEXEGESE) - Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen haben die rechtliche Dimension des Atomausstiegs zum Gegenstand einer sog. Kleinen Anfrage gemacht. Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor (BT-Drs. 18/442 vom 5. Februar 2014). I. Vorbemerkung der Fragesteller In Deutschland sind im Atomkraftbereich aktuell…

    LEXEGESE- 61 Leser -


  • Der Atomausstieg vor Gericht – nun wird’s richtig spannend …

    … Kernkraftwerkes Eigentum im Sinne von Art. 14 Abs. 1 GG? Kann man den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als tatsächliche Zusammenfassung der zum Vermögen eines Unternehmens gehörenden Sachen und Rechte als Gegenstand der Eigentumsgarantie anführen? Das BVerfG hat hierzu noch nicht Position bezogen. Sollte ein Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff…

    Der Energieblog- 122 Leser -
  • Interview Energiewende: Wo stehen wir? Was ist zu tun?

    …. Wir müssen beispielsweise verhindern, dass der Atomausstieg zulasten des Klimaschutzes oder der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes geht. Energieblog: Nachdem bereits im letzten Jahr zentrale politische Entscheidungen gefällt wurden, befinden wir uns nun in der Zeit der Umsetzung und Anpassung. Was sind aus Ihrer Sicht die drei dringlichsten Fragen…

    Der Energieblog- 41 Leser -
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