Asylrecht

    • Rezension: AsylG

      Rezension: AsylG Marx, AsylG, 9. Auflage, Luchterhand 2017 Von Ri'in Antonia Otto, Darmstadt Bei dem im Jahr 2017 in der 9. Auflage erschienenen Kommentar zum Asylgesetz handelt es sich um ein für die verwaltungsgerichtliche und anwaltliche Praxis sehr hilfreiches Werk, das in den zahlreichen Fragen des Asyl- und Flüchtlingsrechts gerne und häufig zu Rate gezogen wird.

      Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 58 Leser -
    • Das Wissensproblem im Asylprozess und wie es behoben werden kann

      Im Asylrecht stehen die Gerichte regelmäßig vor einem Wissensproblem: Um über den Schutzanspruch von Asylbewerbern urteilen zu können, müssen sie wissen, wie es generell um die Verfolgungssituation in den Herkunftsländern bestellt ist (hierzu auch dieser Beitrag der VerfasserInnen). Das ist nicht ihr Metier, denn ihre Hauptaufgabe ist die Streitentscheidung im Einzelfall.

      Verfassungsblog- 52 Leser -
    • Psycho-Test für homosexuelle Flüchtlinge

      Ein Asylbewerber darf keinem psychologischen Test zur Bestimmung seiner sexuellen Orientierung unterzogen werden. Die Durchführung eines solchen Tests stellt einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Privatleben des Asylbewerbers dar. Dies entschied jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union anläßlich des Falles eines Nigerianers, der in Ungarn Asyl suchte.

      Rechtslupe- 38 Leser -
  • Aussetzung des Familiennachzugs – Ist es dem Völkerrecht wirklich so egal?

    … Am 19. Januar 2018 hat der deutsche Bundestag intensiv über die Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte debattiert. Nach dem momentan gültigen § 104 Abs. 13 des deutschen Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) ist es Personen, die sich seit dem 17. März 2016 als subsidiär Schutzberechtigte in Deutschland…

    Verfassungsblog- 125 Leser -
  • Das abgekaufte Grundrecht: Verfassungs­widrige Rück­kehr­förderung

    … überhaupt Unterstützung zu erhalten, ist aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden: Die Rückkehrförderung verfehlt ihr legitimes Ziel, wenn der Empfänger oder die Empfängerin nicht ausreist bzw. trotz Rückkehr weiter das Ziel eines Aufenthalts in Deutschland verfolgt. Der Verzicht auf die Rechtsausübung ist in diesem Fall, wie es das…

    Verfassungsblog- 94 Leser -


  • Zurückweisung eines Asylbewerbers – und die Zustimmung der Staatsanwaltschaft

    …, wenn eine Zurückweisungsentscheidung ergangen ist und diese nicht unmittelbar vollzogen werden kann9. Mit § 15 Abs. 5 und 6 AufenthG, die durch Art. 1 Nr. 12 Buchstabe c des 1. Gesetzes zur Umsetzung von aufenthalts- und asylrechtlichen Richtlinien der Europäischen Union vom 18.08.200710 in das Aufenthaltsgesetz eingefügt worden sind, hat der…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Flüchtling mit neuem Reisepass des Heimatlandes

    … Die Annahme oder Erneuerung eines Nationalpasses des Ausländers führt nicht in jedem Fall automatisch zu einem Erlöschen seiner Rechtsstellung als Asylberechtigter bzw. Flüchtling gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 AsylVfG/AsylG und somit zu einem Entfallen des besonderen Ausweisungsschutzes nach § 53 Abs. 3 AufenthG. Vielmehr kommt diesem Verhalten eine…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Wehrdienstentziehung als Asylgrund für syrische Flüchtlinge

    … das Bundesverwaltungsgericht die Ausbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Aufforderung zur Ableistung des Wehrdienstes nicht nachgekommen war, als nicht asylerheblich gewertet2. Es hat sich dabei auf eine Vorschrift des türkischen Staatsangehörigkeitsgesetzes gestützt, wonach der Ministerrat denjenigen die türkische…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Flüchtlingsschutz für Syrer – wegen Wehrdienstentziehung

    … Syrische Männer, die sich durch ihre Flucht aus Syrien dem Wehrdienst entzogen haben, können unter bestimmten Voraussetzungen die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus beanspruchen. Die Kläger in den beiden hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Verfahren, zwei syrische Staatsangehörige im Alter von 20 bzw. 28 Jahren, hatten ihre Heimat im…

    Rechtslupe- 89 Leser -
  • Syrische Flüchtlinge im wehrdienstfähigen Alter

    … Wehrdienst durch Flucht entzogen haben und deshalb bei Rückkehr gesetzmäßige, aber auch extralegale Bestrafung bis hin zu Folter zu befürchten hätten, in Verknüpfung mit einer vom syrischen Staat zugeschriebenen politischen Überzeugung als politische Gegner verfolgt würden. In dem hier entschiedenen Fall erhielt der Flüchtling, der weder Mitglied…

    Rechtslupe- 99 Leser -


  • Flüchtlingsanerkennung wegen überlanger Verfahrensdauer?

    …Eine Flüchtlingsanerkennung kann nicht allein wegen einer überlangen Verfahrensdauer erfolgen. Es ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz, dass die Voraussetzungen der §§ 3, 4 AsylG nicht allein deswegen positiv festgestellt werden können, weil und wenn das berufungsgerichtliche Verfahren unangemessen lang gedauert haben mag. Auch aus Art. 3 und 4…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Europa setzt das Menschenrecht auf Familie aus

    … Am 17.3.2016 trat in Deutschland ein Gesetz in Kraft, mit dem der Familiennachzug zwei Jahre lang für alle ausgesetzt wird, die in Deutschland als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt wurden. Den Status der subsidiären Schutzberechtigung erhalten insbesondere Bürgerkriegsflüchtlinge, zum Beispiel aus Syrien. Mit dem neuen Gesetz dürfen sogar…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 58 Leser -
  • Flüchtlingsanerkennung für Syrer

    …Syrern, die illegal aus Syrien ausgereist sind und sich längere Zeit im westlichen Ausland aufgehalten und dort einen Asylantrag gestellt haben, droht, selbst wenn sie vor ihrer Ausreise nicht individuell verfolgt waren, im Falle ihrer Rückkehr nach Syrien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine menschenrechtswidrige Verfolgung durch den…

    Rechtslupe- 80 Leser -
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