Assange

  • Wikileaks verkauft jetzt Lizenzen

    … Wikileaks bzw. Julian Assange haben dem Shopbetreiber GetDigital.de den Vertrieb von T-Shirts mit dem Wikileaks-Logo sowie dem Konterfei von Assange untersagt. Auch die Süddeutsche hat darüber berichtet. Juristisch ist dagegen im Grunde nichts einzuwenden, denn die T-Shirts verletzen natürlich das Recht von Assange an seinem eigenen Bild und die…

    Internet-Lawin Markenrecht- 30 Leser -


  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2011)

    … Tage verdeutlichen die Notwendigkeit, den Schutz persönlicher Daten im Internet zu verbessern“, erklärte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, am Montag in Berlin. Am Dienstag, dem 3. Mai, tritt das De-Mail-Gesetz in Kraft. Mehr… *** Dienstag, 3. Mai 2011 Julian Assange erhebt in einem Interview Vorwürfe gegen Internet…

    Datenschutzbeauftragter Online- 5 Leser -
  • Julian Assange goes Trademark

    … Wortmarke „Julian Assange“ für Dienstleistungen der Klasse 41 „Public speaking services; news reporter services; journalism; publication of texts other than publicity texts; education services; entertainment services.” angemeldet. Das Persönlichkeiten neben dem eigentlichen Namensrecht noch ein Markenrecht aufbauen, dass weitergehende Rechte mit…

    Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Freitagskommentar zu Wikileaks und Datenschutz

    … sich demokratisch nennender, sondern tatsächlich auch legitimierender Staat so wenig wie mögliche Geheimnisse vor seinen Bürgern haben dürfen. Ich gebe hier die Ansicht von Kant wieder, nachzulesen u.a. im Handbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland: „Alle auf das Recht anderer Menschen bezogenen Handlungen, deren Maxime sich…

    Datenschutzbeauftragter Online- 21 Leser -
  • Ist Assange genau so ein Verschwörer wie die deutsche Exekutive?

    … In den USA versucht man nun, gegen Assange den Vorwurf der Verschwörung zu erheben (Quelle). Aber die "Verschwörung", nach der jetzt gesucht wird, wäre nur eine solche zwischen Manning, dem Whistleblower, und Assange, dem Publizisten. "Verschwörung" klingt natürlich ganz schlimm, hinter dem us-amerikanischen Delikt "conspiracy" steckt aber…

    beck-blogin Strafrecht- 76 Leser -
  • Assange und der Europäische Haftbefehl

    … In einem wieder einmal sehr instruktiven Blogbeitrag erläutert Henning Ernst Müller – Inhaber eines Lehrstuhls für Strafrecht an der Uni Regensburg – einige Hintergründe zum Europäischen Haftbefehl und warum es naheliegend ist, dass der Wikileaks-Chef nach Schweden ausgeliefert wird. Müller weist zunächst darauf hin, dass der bisher bekannte…

    Internet-Lawin Strafrecht- 107 Leser -
  • Europäischer Haftbefehl - Missbrauch im Fall Assange? (mit Update 9.12.)

    … Vorausgeschickt: Ich stehe wikileaks und ihrem "Macher" Assange durchaus kritisch gegenüber und hätte mir gewünscht, Wikileaks / Assange wären etwas (selbst)kritischer bei der Veröffentlichung dieser Leaks vorgegangen (siehe hier ). Aber die derzeitigen Vorgänge in London, Schweden und den USA eröffnen einen besonderen Blick über die…

    beck-blogin Strafrecht- 33 Leser -
  • Europäischer Haftbefehl - Missbrauch im Fall Assange?

    … eine auch materielle Prüfung spricht zwar Art. 8 lit e) des Rahmenbeschlusses, doch ist diese nach allg. Auffassung auf "evidenten Missbrauch" beschränkt. Diese Evidenz ist hier sicherlich nicht erreicht, und selbst wenn sie es aus Sicht der britischen Behörden wäre, würde es der europa- und außenpolitische Comment verbieten, die schwedische Justiz…

    beck-blogin Strafrecht- 144 Leser -
  • Freitagskommentar zum Datenschutz: WikiLeaks

    … Natürlich ist es ärgerlich, was den USA da passiert ist. Wenn man genauer hinsieht, dann muss man den Vorgang der Veröffentlichung in drei Abschnitte unterteilen. Da ist zunächst einmal die ungeheure Schlamperei der USA beim Umgang und bei der Sicherung ihrer eigenen Daten. Ein wegen einer sexuellen Präferenz gemobbter Unteroffizier soll Zugang…

    Datenschutzbeauftragter Online- 103 Leser -
  • Wikileaks weiter glaubwürdig: Geleakte UFOs?

    … Das Hamburger Abendblatt berichtet, dass Assange in einem Chatinterview mit dem Guardian schrieb: „Es ist wert zu erwähnen, dass sich in den noch zu veröffentlichenden Dokumenten tatsächlich Hinweise auf Ufos befinden". Mal unabhängig von der Frage, ob es Außerirdische gibt, ist es nicht sonderlich wahrscheinlich, dass diese uns in einem UFO…

    Der Bearbeiter- 3 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK