Arztrecht

  • Wer haftet für multi-resistente Keime im Krankenhaus?

    … Soll man sich als Patient überhaupt noch in die Klinik trauen? Wirken Antibiotika noch? Haftet jemand, wenn sich der Patient einen MRK einfängt und es ihm nachher dauerhaft schlechter geht als vor dem Klinikaufenthalt? Am Mittwoch, den 25. Oktober 2017 um 18 Uhr , bietet das Caritas Krankenhaus St. Josef in Regensburg eine…

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber- 173 Leser -


  • Der pädophile Arzt – und das strafrechtliche Berufsverbot

    … Ein Missbrauch von Beruf oder Gewerbe im Sinne des § 70 StGB liegt nur dann vor, wenn der Täter unter bewusster Missachtung der ihm gerade durch seinen Beruf oder sein Gewerbe gestellten Aufgaben seine Tätigkeit ausnutzt, um einen diesen Aufgaben zuwiderlaufenden Zweck zu verfolgen. Dazu genügt ein bloß äußerer Zusammenhang in dem Sinne, dass der…

    Rechtslupe- 90 Leser -
  • BGH: Beweislastumkehr bei Hausnotrufvertrag

    … Eine für Klausuren und mündliche Prüfungen interessante Rechtsfrage hat der BGH mit Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16 entschieden – prüfungsrelevant deswegen, weil die Beweislastumkehr aus dem Arzthaftungsrecht (§ 630h BGB) auf einen anderen Vertrag, nämlich den „Hausnotrufvertrag“, übertragen wird. Inhalt dieses Vertrags war, dass ein…

    Juraexamen.info- 62 Leser -
  • Kinderwunschbehandlung bei unverheirateten Paaren

    … Muss die Krankenversicherung die Kosten einer Kinderwunschbehandlung erstatten, auch wenn die (künftigen) Eltern nicht verheiratet sind? Sind Privatversicherte unverheiratet, lehnen die Versicherungen die Kostenübernahme einer Kinderwunschbehandlung gerne mit der Begründung ab, dass die bedingungsgemäßen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt…

    Katrin Groll/ Rechthaber- 95 Leser -
  • Berufsverbot – als Maßregel der Besserung und Sicherung

    …Das Berufsverbot als Maßregel der Besserung und Sicherung gemäß § 70 StGB – ist ein schwerwiegender Eingriff, mit dem die Allgemeinheit oder auch nur ein bestimmter Personenkreis vor weiterer Gefährdung geschützt werden sollen1. Es darf daher nur verhängt werden, wenn die Gefahr besteht, dass der Täter auch in Zukunft den…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Unterlassungsantrag – und seine hinreichende Bestimmtheit

    …Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO darf ein Verbotsantrag nicht derart undeutlich gefasst sein, dass Gegenstand und Umfang der Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 Abs. 1 ZPO) nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich der Beklagte deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Der Orthopädietechniker in der Arztpraxis

    …Erbringt ein Unternehmen sowohl an einem Ort in einem Sanitätshaus als auch an einem anderen Ort innerhalb einer von Fachärzten für Orthopädie betriebenen Arztpraxis Leistungen des Orthopädietechnikerhandwerks, stellt die Raumnutzung in der Arztpraxis keinen Nebenbetrieb im Sinne von § 3 Abs. 1 HwO dar, die bei einem nur unerheblichen Umfang…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Vertragsarztzulassung – und die Frist zur Praxiseröffnung

    …§ 19 Absatz 3 der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) verstößt gegen Artikel 12 Absatz 1 des Grundgesetzes und ist nichtig. Medizinische Versorgungszentren nehmen gemäß § 95 Abs. 1 Satz 1 SgB V an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Sie sind fachübergreifend geleitete ärztliche Einrichtungen, in denen in das Arztregister eingetragene Ärzte ……

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Werbung für eine Eizellspende

    … Es besteht kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbemaßnahmen eines Arztes für Vorbereitungshandlungen für eine Eizellspende. Die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ESchG geregelten Straftatbestände fallen als Bestimmungen hinsichtlich der guten Sitten im Sinne von Erwägungsgrund 7 Satz 3 der Richtlinie 2005/29/EG nicht in deren…

    Rechtslupe- 40 Leser -
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