Arzneimittelgesetz

  • Irreführende Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln

    … Beschluss des OLG Celle vom 08.05.2017, Az.: 13 U 35/17 Für den Verbraucher ist es oft schwer, den Unterschied zwischen einfachen Nahrungsergänzungsmitteln und homöopathischen Arzneimitteln zu erkennen. Die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln ist daher unzulässig und damit wettbewerbswidrig, wenn beim Verbraucher der Eindruck erweckt wird, es…

    kanzlei.biz- 76 Leser -


  • Der ganz normale Reichsbürger-Wahnsinn vor Gericht

    Ein 55-jähriger Reichsbürger zog vor dem Amtsgericht Cham (Bayern) die übliche Reichsbürger-Show ab. Der 55-jährige Frührentner musste sich wegen vorsätzlichen unerlaubten Inverkehrbringens von bedenklichen Arzneimitteln (§ 5 AMG i.V.m. § 95 Abs. 1 Nr. 1 AMG) in zwei Fällen verantworten. Gegen einen zuvor vom Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft erlassenen Strafbefehl leg ...

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 966 Leser -
  • E-Zigarette ist kein Medizinprodukt

    … Pressemitteilung Nr. 68/2014 zum Urteil des BVerwG vom 20.11.2014, Az.: BVerwG 3 C 25.13; BVerwG 3 C 26.13; BVerwG 3 C 27.13 Nikotinhaltige Liquids, welche mittels der E-Zigarette verdampft und inhaliert werden, stellen kein Arzneimittel dar. Es fehlt ihm an der objektiven Geeignetheit, zu therapeutischen Zwecken eingesetzt zu werden. Die…

    kanzlei.biz- 117 Leser -
  • Ich bin so traurig

    …Meine Angestellten werden hungern müssen Liebe Sister Ost, liebe Sister West, es wird jetzt eng mit der Kohle, nächsten Monat müssen wir wohl alle ein wenig hungern, also Ihr jedenfalls, weil was ich nicht bekomme, kann ich nicht an Euch … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 411 Leser -


  • Legal Highs

    … Bei den “legal Highs”-Kräutermischungen handelt es sich nicht um Arzneimittel im Sinne von Art. 1 Nr. 2 der Humanarnei-Richtlinie 2001/83/EG1. Damit stellten die verkauften Kräutermischungen auch kein Arzneimittel im Sinne des den Arzneimittelbegriff der Richtlinie in deutsches Recht umsetzenden § 2 Abs. 1 AMG dar, was wiederum Voraussetzung…

    Rechtslupein Strafrecht- 39 Leser -
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