Art. 6 Gg

  • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird (II)

    … Die Debatte um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Ehe für alle nimmt schneller Fahrt auf, als man mit dem Schreiben nachkommt. Mittlerweile ist es, wenn man die Spannbreite der Äußerungen einigermaßen zu überblicken versucht, fast so, als ob es niemanden mehr gäbe, der einem Verfahren vor dem BVerfG noch hinreichende Erfolgsaussicht…

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 137 Leser -


  • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird

    … Kaum hat der Bundestag das Gesetz über die Öffnung der Ehe beschlossen, wird es schon verfassungsrechtlich diskutiert. Für die zunehmend ausgedünnte Front der strammen Konservativen ist es ein offener und eklatanter Verfassungsbruch, der historisch ganz ohne Beispiel ist. Die anderen suchen nach Wegen, das, was hier gerade passiert ist, mit der…

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 343 Leser -
  • Warum das Grundgesetz die Ehe für alle verlangt

    … 1. Falls der Bundestag am Freitag tatsächlich über die Ehe für alle entscheiden sollte: Steht dann das Grundgesetz einem positiven Votum entgegen? Wollte die verfassungsgebende Gewalt die Ehe für alle für verfassungswidrig erklären? Manche schließen das aus dem „besonderen Schutz“, unter den Art. 6 I GG Ehe und Familie stellt: Weil mit der Ehe…

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 208 Leser -
  • Frauenarmut und Kinder zweiter Klasse: Das Ehegattensplitting

    … Am 7. März 2017 veröffentlichte der Ausschuss der UN-Frauenrechtskonvention seine abschließenden Bemerkungen zum Staatenbericht Deutschland. Er forderte Deutschland dazu auf, Maßnahmen gegen Frauenarmut zu ergreifen und verwies zu Recht auf das Ehegattensplitting. Die entsprechenden steuerrechtlichen Vorschriften zementieren nicht nur die…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 89 Leser -
  • Kammergericht: Umgangsberechtigte bestimmt den Ort des Umgangs

    … Umgangszeiten auch nachts zu Hause zu sein habe. Am Freitag, den 24. April 2015 sei der Vater nachts nicht zu Hause gewesen, sondern die Mutter habe ihn gegen 22:40/23:00 Uhr vor einem Veranstaltungslokal angetroffen. Dort sei er als Discjockey tätig gewesen. Die beiden Kinder hätten sich zu diesem Zeitpunkt in einem Nebenzimmer im Untergeschoß des…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 239 Leser -
  • BVerfG: Umgangsausschluss mit “rechtsradikalem” Vater

    … Durchführung des Umgangs eine Umgangspflegschaft angeordnet. Das Oberlandesgericht sah keine konkrete Gefahr für die Kinder und die Beschwerdeführerin. Dagegen legte die Beschwerdeführerin Verfassungsbeschwerde ein. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits im Wege einer einstweiligen Anordnung die Wirksamkeit des Beschlusses des Oberlandesgerichts…

    Unterhalt24 Blog- 105 Leser -
  • BVerfG: Befristeter Ausschluss des Umgangsrechts bei Kindeswohlgefährdung

    … Ist eine Kindeswohlgefährdung erwiesen, dann kann der Umgang befristet ausgeschlossen werden. 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführer haben vier Kinder. Ein Kind lebt in einer Pflegefamilie. Die Ehefrau hat das Kind drei Tage nach der Geburt im Krankenhaus zurückgelassen und das Kind wurde bei Pflegeeltern untergebracht. Bei diesen Pflegeeltern lebt…

    Unterhalt24 Blog- 278 Leser -


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