Art. 6 Gg

  • Warum das Grundgesetz die Ehe für alle verlangt (II)

    … 1. Es ist auch aus grundrechtlicher Sicht ein Grund zu feiern, dass der Bundestag die Ehe für alle beschlossen hat. Das Grundgesetz steht der Ehe für alle nicht nur nicht entgegen, sondern es verlangt sie sogar. Das folgt aus dem Gleichheitsgrundrecht, dem Verbot der Geschlechterdiskriminierung und dem Menschenwürdekern des allgemeinen…

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 170 Leser -
  • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird (II)

    … Die Debatte um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Ehe für alle nimmt schneller Fahrt auf, als man mit dem Schreiben nachkommt. Mittlerweile ist es, wenn man die Spannbreite der Äußerungen einigermaßen zu überblicken versucht, fast so, als ob es niemanden mehr gäbe, der einem Verfahren vor dem BVerfG noch hinreichende Erfolgsaussicht…

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 138 Leser -


  • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird

    … Kaum hat der Bundestag das Gesetz über die Öffnung der Ehe beschlossen, wird es schon verfassungsrechtlich diskutiert. Für die zunehmend ausgedünnte Front der strammen Konservativen ist es ein offener und eklatanter Verfassungsbruch, der historisch ganz ohne Beispiel ist. Die anderen suchen nach Wegen, das, was hier gerade passiert ist, mit der…

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 354 Leser -
  • Warum das Grundgesetz die Ehe für alle verlangt

    … 1. Falls der Bundestag am Freitag tatsächlich über die Ehe für alle entscheiden sollte: Steht dann das Grundgesetz einem positiven Votum entgegen? Wollte die verfassungsgebende Gewalt die Ehe für alle für verfassungswidrig erklären? Manche schließen das aus dem „besonderen Schutz“, unter den Art. 6 I GG Ehe und Familie stellt: Weil mit der Ehe…

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 215 Leser -
  • Frauenarmut und Kinder zweiter Klasse: Das Ehegattensplitting

    … Am 7. März 2017 veröffentlichte der Ausschuss der UN-Frauenrechtskonvention seine abschließenden Bemerkungen zum Staatenbericht Deutschland. Er forderte Deutschland dazu auf, Maßnahmen gegen Frauenarmut zu ergreifen und verwies zu Recht auf das Ehegattensplitting. Die entsprechenden steuerrechtlichen Vorschriften zementieren nicht nur die…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 89 Leser -
  • Kammergericht: Umgangsberechtigte bestimmt den Ort des Umgangs

    … Umgangs- und Sorgerecht für ein Kind (Foto: © barneyboogles/fotolia.de) Grundsätzlich bestimmt der Umgangsberechtigte, wo der Umgang stattfindet. Allein diesem obliegt auch die Entscheidung darüber, wie und in welcher Weise er den Umgangskontakt ausgestaltet. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten darum, ob der Antrag der Kindesmutter auf…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 241 Leser -
  • BVerfG: Umgangsausschluss mit “rechtsradikalem” Vater

    … Umgangsauschluss bei Gefährdung des betreuenden Elternteils? In Ausnahmefällen kann das Umgangsrecht eines Vaters ausgeschlossen werden, wenn dadurch eine konkrete Gefahr für den betreuenden Elternteil besteht. 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Anordnung von Umgangskontakten ihrer drei Söhne mit dem Kindesvater. Die Ehe…

    Unterhalt24 Blog- 106 Leser -
  • BVerfG: Befristeter Ausschluss des Umgangsrechts bei Kindeswohlgefährdung

    …: BVerfG) nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. Die Verfassungsbeschwerde sei auf jeden Fall unbegründet. Ein Verstoß gegen das Elternrecht aus Art. 6 GG sei nicht gegeben. Das OLG habe die Kindeswohlgefährdung als Voraussetzung für den Umgangsausschluss angesehen. Hierzu führt das BVerfG wie folgt aus: „Das OLG hat im Rahmen der…

    Unterhalt24 Blog- 280 Leser -


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