Art. 12 Gg



  • Drittschutz gegen die Zulassung eines Tierarzneimittels?

    … Rechten verletzt, insbesondere weil sie auf Daten beruhe, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der B. AG und ihrer Tochtergesellschaften seien. Das OVG hatte in der Berufungsinstanz entschieden, eine objektiv-rechtliche Verpflichtung des Herstellers eines Generikums, im generischen Zulassungsverfahren nach § 24b AMG und im Verfahren der…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 9 Leser -
  • Drittschutz gegen die Zulassung eines Tierarzneimittels?

    … Rechten verletzt, insbesondere weil sie auf Daten beruhe, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der B. AG und ihrer Tochtergesellschaften seien. Das OVG hatte in der Berufungsinstanz entschieden, eine objektiv-rechtliche Verpflichtung des Herstellers eines Generikums, im generischen Zulassungsverfahren nach § 24b AMG und im Verfahren der…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 14 Leser -
  • Out of the Box……….öh…Burg….

    … ………….im Blauen Land. Durch das Burgfenster. Simply out of the Box. No Photoshop. Man könnte – beinahe – vergessen, ins Kino zu gehen, bei diesem täglich wechselnden Cinema Naturale. Filmreif auch, was man inzwischen an anderer Stelle aus der black magic box gelassen hat. Wenn es auch Ihnen nicht ganz wurscht ist, mit welchem lebensmittel(un…

    Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 13 Leser -


  • Grundrechtliches Fundament für staatliche Netzpolitik

    … von Geodaten im Internet für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Recht am eigenen Bild aus Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG. Diesen Rechten gegenüber stehen das Grundrecht von Geodatendiensteanbietern wie Google auf unternehmerische Freiheit (Art. 12 GG) sowie der Informationsfreiheit der (digitalen) Öffentlichkeit aus Art. 5 I GG…

    Digital Constitution- 23 Leser -
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