Arnsberg

  • LG Arnsberg Irreführende Preisvergleiche auf Idealo

    … Bietet ein Händler seine Artikel über eine Preisvergleichsplattform an, haftet er für deren irreführende Angaben in der Artikeldarstellung (Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 08.09.2016, Az. I-8 O 83/16). Ein Onlinehändler für Sonnenschirme hatte seine Angebote bei Idealo gelistet. Dabei wurde ein Schirm in einem Produktbild mit Bodenplatten…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 88 Leser -


  • Magnetschmuck aus der Apotheke

    … Mit Magneten versehene Schmuckstücke gehören nicht zu den apothekenüblichen Waren und dürfen deshalb in Apotheken weder angeboten und verkauft werden. Dies entschied jetzt das Bundesverwaltungsgeriht in dem Fall eines selbstständigen Apothekers, der sich gegen eine Ordnungsverfügung wandte, mit der ihm die beklagte Stadt Hamm den weiteren Verkauf…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Ein Mann als Gleichstellungsbeauftragte(r) ?

    … Die Bestimmung des Landesgleichstellungsgesetzes NRW, durch die ausdrücklich festgelegt ist, dass als Gleichstellungsbeauftragte eine Frau zu bestellen ist, wird durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gedeckt. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Mannes auf Schadensersatz…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 75 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • AGG : Women Only

    … Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Arnsberg ist die Stelle der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Nordrhein-Westfalen nur mit einer Frau besetzbar. Mit dieser Begründung wies das VG Arnsberg die Klage eines Klägers ab, der vom Ennepe-Ruhr-Kreis Entschädigung beziehungsweise Schadensersatz verlangt hatte, weil seine Bewerbung um die…

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Magnetisch angezogen von und ausgeschmückt in der Apotheke?

    … handele sich weder um ein Arzneimittel noch um ein apothekenpflichtiges Medizinprodukt. Ebensowenig lägen die Voraussetzungen einer apothekenüblichen Ware im Sinne von § 25 ApBetrO 2004 vor; Magnetschmuck sei kein Produkt, das der Gesundheit von Menschen und Tieren mittelbar oder unmittelbar diene oder diese fördere. In den Vorinstanzen blieb der…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 53 Leser -
  • AG Menden: Die Administratoren einer Facebook-Gruppe bilden keine GbR

    … etc. Vielmehr sei eine Facebook-Gruppe überspritzt gesagt nicht mehr als ein "Kaffeeklatsch" oder ein "Kneipentreffen" im Internet. Der Kläger ist von dem Gruppengründer als Administrator gelöscht worden und ging im Wege der einstweiligen Verfügung gegen diese Löschung vor. Gegen das Urteil des AG Menden legte der Kläger Berufung ein. Doch auch diese wurde vom Landgericht Arnsberg zurückgewiesen. …

    Kanzlei Dr. Schenk- 27 Leser -


  • Gladbecker Geiselnehmer demnächst frei?

    … Das Landgericht Arnsberg prüft derzeit, ob der Gladbecker GeiselnehmerDieter D. nach 24 Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen werden kann. Nach Meldung vom gestrigen Abend sei derzeit noch ein Anhörungstermin geplant, anschliessend solle zeitnah darüber entschieden werden. Die Entscheidung werde frühestens Mitte Juli fallen. Der heute 57…

    Jus@Publicum- 66 Leser -
  • Der Hindu-Tempelverein in Hamm

    … der Mitgliederbestand entwickelt hat und ob die Religionsgemeinschaft in eine größere, gar weltweit verbreitete Gemeinschaft eingebunden ist. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg in dem hier vorliegenden Fall das Land Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, den Trägerverein des Hindu-Tempels in Hamm-Uetrop als Körperschaft des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser -
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