Arglist



  • Was nicht in der Urkunde steht…

    … aufgenommen werden müssen, ferner dass nicht beurkundete Abreden nicht wirksam sind und die Unwirksamkeit des gesamten Rechtsgeschäfts zur Folge haben können. Wie wichtig es ist, die Beteiligten für die Bedeutung der notariell beurkundeten vertraglichen Vereinbarungen zu sensibilisieren, zeigt eindrücklich eine vor kurzem veröffentlichte Entscheidung des…

    KÜMMERLEIN 360°- 151 Leser -
  • HAS-Verlag weiterhin mit „Kinder Notruf“ aktiv

    … Weiterhin auf Kundenfang ist offenbar die HAS Verlag GmbH Co. KG aus Hamburg mit ihren Anzeigenverträgen für einen „Kinder Notruf“. Geschädigte Unternehmer, die sich wegen der Rechnungen des HAS-Verlages an die Kanzlei Stefan Loebisch wenden, berichten von einer immer gleichen Masche bei der Vertragsanbahnung. Kontaktaufnahme angeblich wegen…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 116 Leser -
  • Müssen Strafrichter keine Schriftsätze mehr lesen?

    … “quod licet jovi, non licet bovi” (was Jupiter darf, darf das gemeine Vieh noch lange nicht). *1) http://blog.burhoff.de/2015/05/der-versteckte-entbindungsantrag-ist-arglistig/ http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr7128.php *2) § 123 BGB Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung (1) Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige…

    RA Andreas Fischer- 442 Leser -
  • “unfallfrei”

    … Bei der ins Blaue hinein erfolgten falschen Angabe “unfallfrei” in einer Internetanzeige ist ein vertraglich vereinbarter Gewährleistungsausschluss – bzw. seine Beschränkung auf 1 Jahr – wegen Arglist des Verkäufers unwirksam. Der Käufer hat gegen den Verkäufer einen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises (abzüglich Nutzungsentschädigung) Zug…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Betreuervergütung – und die Verjährungeinrede

    … Die Einrede der Verjährung ist im Festsetzungsverfahren vom Rechtspfleger zu berücksichtigen. Dabei hat er nicht nur zu prüfen, ob der Anspruch verjährt ist, sondern auch, ob die Einrede gegebenenfalls treuwidrig erfolgt und ihr damit § 242 BGB entgegensteht1. Der Einrede der Verjährung (§ 214 Abs. 1 BGB) kann der Arglisteinwand nicht nur dann…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Die Arglist des schwerhörigen Versicherungsnehmers

    … Von Arglist des Versicherungsnehmers kann bei einem Zusatzkrankenversicherungsantrag nicht ohne weiteres ausgegangen werden, wenn wegen Schwerhörigkeit des Versicherungsnehmers nicht ausgeschlossen werden kann, dass dieser die Aufklärung des Arztes über eine objektiv bestehende und im Antrag nicht angegebene Vorerkrankung nicht gewusst hat. Eine…

    Rechtslupe- 24 Leser -
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