Arge

  • Architektenhaftung: Überladene oder veraltete Musterverträge

    … höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt ist, hält eine Mehrzahl dieser Bestimmungen dieser Überprüfung nicht stand. Hierdurch ergeben sich oft nicht unerhebliche rechtliche Unklarheiten und Risiken. Architekten ist deshalb dringend davon abzuraten, “eigengestrickte” Formulare und Musterverträge zu verwenden, ohne diese regelmäßig einer Überprüfung durch einen Baurechtsanwalt zu unterziehen. Quelle: ARGE Baurecht´ Ihr Baurechtsanwalt in Ravensburg steht für weitere Informationen gerne zur Verfügung. …

    rofast.de- 27 Leser -


  • Im Winter Verarbeitungsrichtlinien der Hersteller beachten

    … Im Winter können viele Baustellen nicht weiterbetrieben werden. Baufirmen führen dann immer “Schlechtwetter” an. Ob dieser Einwand im Einzelfall durchgreift ist oftmals nicht eindeutig und bedarf in manchem Fall einer gerichtlichen Klärung. Faktische Beschränkungen werden den Baufirmen oftmals bei der Verwendung von Baustoffen gesetzt. Hersteller…

    rofast.de- 21 Leser -
  • Kann man dem Jobcenter vertrauen?

    …Stellen Sie sich vor, eine Arbeitsagentur von einer 60 km entfernten Stadt kommt auf Sie zu, um Ihnen einen Bewerber vorzuschlagen. Sie erhalten eine Zusage von Zuschüssen für diesen Mitarbeiter vom Jobcenter (früher ARGE) – weil es sich um einen älteren Arbeitnehmer handeln würde (Alterszuschüsse). Das Unternehmen stellt den vorgeschlagenen…

    sozialrechtsexpertein Arbeitsrecht- 257 Leser -
  • Wir gehen mit - Mitläufer für ein menschliches Sozialsystem

    …Wir gehen mit Was wir wollen Mitläufer begleiten Menschen zu Terminen bei der Agentur für Arbeit. Die Idee entstand beim Lesen eines Artikels in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über die Behandlung von Menschen bei der Agentur für Arbeit am Beispiel Johannes Ponader. Darin hieß es über Menschen, die in Begleitung beim Amt erscheinen…

    sozialrechtsexperte- 28 Leser -
  • Wann endet die Verjährungshemmung bei Nachbesserungsarbeiten?

    … Führt der Auftragnehmer Nachbesserungsarbeiten aus, so führt – jedenfalls insoweit die VOB/B vertraglich vereinbart ist – dessen bloße Mitteilung, der Mangel sei beseitigt, nicht zum Ende der durch die korrekte Mängelanzeige eingeleiteten Verjährungshemmung. Diese endet vielmehr erst dann, wenn der Auftraggeber die Abnahme der…

    rofast.de- 29 Leser -
  • Übergang von Arbeitsverhältnissen bei SGB II-Optionskommunen

    … erfolgen müssen oder ob es ausreichend ist, dass die Arbeitnehmerin (durchgehend) noch der Dienststelle der Agentur für Arbeit L als Grundsicherungsträger auf dem Gebiet des Landkreises L (hier genauer: der ARGE Arbeitslosengeld II Landkreis L) zugehörig war. Für die erste Auffassung spricht vor allem der Wortlaut des § 6 c Abs. 1 Satz 1 SGB II…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 89 Leser -
  • Arbeitslose arbeitete als Prostituierte

    … Das Amtsgericht Moers (NRW) hatte eine 32-jährige Frau wegen Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt. Nach Feststellungen des Gerichts hatte die Frau über ein Jahr lang Geld von der ARGE kassiert, insgesamt knapp 12.000 Euro. Nebenbei habe sie allerdings als Prostituierte gearbeitet. Im Berufungsverfahren machte die Strafverteidigung geltend, dass…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 293 Leser -
  • Bürgschaft: Bürge haftet nicht für „indirekte“ Schulden

    … Haftungsweite für �indirekte� Schulden ausgeschlossen. Anlass für den Rechtsstreit war die Frage der Reichweite einer Bürgschaft. Sollte sie die Schulden einer Bauunternehmung auch dann übernehmen, wenn sich dieses Unternehmen an einer Arbeitsgemeinschaft (=ARGE) beteiligt und diese ARGE den Bauauftrag durchführt? Während das Landgericht Wiesbaden als erste…

    KAPITAL-RECHTINFO- 22 Leser -
  • Seminar gemäß LegehennenVO – Arge Mietrecht Herbsttagung

    … Heute versuche ich mich im Liveblogging. Ich besuche gerade die Herbsttagung der Arge Mietrecht, schließlich ist Weiterbildung ein Muss für Anwälte (oder sollte es zumindest sein). Die Veranstaltung ist ausserordentlich gut besucht, circa 380 Teilnehmer. Daher gibt es keine Tische sondern nur Collegestühlchen für die Teilnehmer, was den Moderator…

    MKB Rechtsblogin Mietrecht- 23 Leser -


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