Aregv

    • Kein Anspruch von Unternehmen auf Herausgabe von Netzdaten

      (c) BBH Seit September 2016 sind die Regulierungsbehörden verpflichtet, bestimmte Daten zu Netzbetreibern auf ihrer Internetseite in nicht anonymisierter Form zu veröffentlichen (§ 31 Abs. 1 ARegV), vgl. BR-Drs. 296/16; BGBl. I 2016 Nr. 44, S. 2147). Auf diese Vorschrift und die Rechtsprechung dazu berufen sich gelegentlich auch Dritte, die bei den Netzbetreibern Netzdaten erheben wollen.

      Der Energieblog- 65 Leser -
  • Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

    … (c) BBH Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende…

    Der Energieblog- 83 Leser -


  • Neues für die Gaswirtschaft

    … müssen. Ansprechpartner: Dr. Olaf Däuper/Dr. Erik Ahnis Posted in Energie, Gas, Regulierung Tagged ARegV, Bilanzierungsumlage, BK7-16-050, Digitalisierung, GasNZV, GeLi Gas, GPKE, grundzuständiger Messstellenbetreiber, Kapitalkosten, Konni Gas, Konvertierungsentgelt, Konvertierungsumlage, KoV, Marktraumumstellung, Marktstammdatenregister, Marktstammdatenregisterverordnung, Messstellenbetriebsgesetz, MsbG, Pooling, Regulierungskonto, Verbraucherstreitbeilegung, versteckte Preiserhöhung, Widerrufsbelehrung, Zählerstandsgangbilanzierung Apr·06…

    Der Energieblog- 88 Leser -
  • Energiepolitik: Was bisher geschah

    …, Digitalisierung, Eigenkapitalzinssatz, Emissionshandel, Energieeffizienz, Energiehandel, Energiemarktdesign, Energiepolitik, Energiesteuer, Energieversorgung, Energiewende, Erneuerbare Energien, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Konzessionsrecht, Kraft-Wärme-Kopplung, Messstellenbetriebsgesetz, MsbG, Netzentgelt, Strommarktgesetz, Strompreiszone, Stromsteuer, Winterpaket Jan·20…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 94 Leser -
  • Konzessionsvergabe: Bundesregierung will nicht mitmachen

    … Bewertung der (prognostizierten) Netznutzungsentgelte der Netzbetreibers, in die selbstverständlich die (ggf. im Effizienzvergleich nach der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) ermittelte) Kosteneffizienz einfließt. Erst recht kann keine Rede davon sein, dass der BGH die herausragende Bedeutung der Kosteneffizienz (gegenüber anderen Zielen bzw…

    Der Energieblog- 80 Leser -
  • Beschlüsse des BGH zu Einzelfragen der Anwendung der GasNEV

    … Dauer von 20 Jahren linear abzuschreiben. Die Beschlüsse stehen auf der Web-Site des BGH zum Download (EnVR 26/14 und EnVR 42/14 Direktlinks auf die PDFs) zu Verfügung. Gasnetz · ARegV · Netzentgelte · GasNEV Comments are closed. BGH: Einspeisevergütung für eine Solaranlage reduziert sich auf Null, solange die Anlage nicht mit den gesetzlich geforderten technischen Einrichtungen ausgestattet ist >> …

    Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 81 Leser -
  • ARegV-Novelle 2015: Faktischer Abschied vom vereinfachten Verfahren?

    … Im Januar hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ihren umfangreichen Evaluierungsbericht veröffentlicht. Zwei Monate später, am 16. März, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) seine Eckpunkte für eine Novellierung der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) vorgelegt. Darin enthalten sind gerade für kleinere Netzbetreiber brisante…

    CMS Hasche Sigle- 229 Leser -
  • Mehrerlöse auf dem Regulierungskonto: Was folgt daraus für die Steuerbilanz?

    … zum Jah­res­ende infor­miert. Die ver­buch­ten Dif­fe­ren­zen wer­den in Höhe des im jewei­li­gen Kalen­der­jahr durch­schnitt­lich gebun­de­nen Betrags ver­zinst (§ 5 Abs. 2 ARegV). Außer­dem wer­den regel­mä­ßig han­dels­bi­lan­zi­elle Rück­stel­lun­gen im Jah­res­ab­schluss des Netz­be­trei­bers gebil­det, wenn auf dem Regu­lie­rungs­konto…

    Der Energieblog- 171 Leser -
  • Festlegung zu den Preisindizes trotz Rechtswidrigkeit zu beachten

    … Netzbetreiber hatte geltend gemacht, dass das Ausgangsniveau für die Bestimmung der Erlösobergrenzen nach § 6 Abs. 2 ARegV falsch ermittelt worden sei, weil die Bundesnetzagentur sachwidrige Indexreihen zur Anwendung gebracht habe. Diese Argumentation hat der BGH nicht gelten lassen. Obwohl die Indexreihen tatsächlich durch einen früheren…

    Thomas Höch/ Höch & Partner- 42 Leser -
  • OLG Düsseldorf bringt Bewegung in Streit um Netzübergang

    … © BBH Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat Anfang des Jahres (Beschluss vom 22.1.2014 — Az. VI-3 Kart 61/13 [V]) einige klärende Worte zu der wichtigen und konfliktträchtigen Vorschrift des § 26 Abs. 2 der ARegV gesprochen. Es setzt sich in dem Beschluss, gegen den Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt wurde, mit den…

    Der Energieblog- 38 Leser -


  • Rückstellung bei zu vielen Netznutzungsentgelten?

    … aus? Anders als bei der Wasserversorgung besteht die Verpflichtung, zu viel vereinnahmte Entgelte aufgrund von Mengenentwicklungen und ähnlichem auszugleichen, bereits im Jahr des Entstehens. Dies resultiert aus dem Wortlaut des § 5 ARegV. Dort heißt es unter anderem: „Die Differenzen zwischen den nach § 4 zulässigen Erlösen und den vom…

    Der Energieblog- 91 Leser -
  • OLG Düsseldorf zu § 26 ARegV

    … In einer mündlichen Verhandlung am 22.01.2014 bestätigte der Kartellsenat des OLG Düsseldorf die Position der Bundesnetzagentur in einem Besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG, wonach ein aufnehmender Netzbetreiber keinen aus § 26 ARegV ableitbaren Informationsanspruch gegen den abgebenden Netzbetreiber habe. Weigere sich dieser…

    Höch & Partner- 64 Leser -
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