Ard

  • Die Programmzeitschrift „ARD Buffet“ ist wettbewerbswidrig

    … Urteil des BGH vom 26.01.2017, Az.: I ZR 207/14 a) Die Bestimmung des § 1 1a Abs. 1 Satz 2 RStV, wonach der öffentlich-rechtliche Rundfunk programm-begleitend Druckwerke mit programmbezogenem Inhalt anbieten kann, ist eine gesetzliche Vorschrift im Sinne von § 3a UWG, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten…

    kanzlei.biz- 48 Leser -
  • „ARD Buffet“: Programmzeitschrift ist wettbewerbswidrig

    … Pressemitteilung Nr. 12/2017 des BGH zum Urteil vom 26.01.2017, Az.: I ZR 207/14 Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist es gem. § 11a Abs. 1 S. 2 RStV gestattet, programmbegleitende Druckwerke mit programmbezogenem Inhalt zu publizieren. Andere Druckwerke darf dieser allerdings nicht anbieten. Dieses Verbot hat den Zweck, die Betätigung des…

    kanzlei.biz- 54 Leser -


  • Tagesschau-App unzulässig?

    … Die im Jahr 2011 abrufbare Tagesschau App ist nach Auffassung des OLG Köln presseähnlich und darf in dieser Form nicht mehr verbreitet werden. BrAt82 / Shutterstock.com Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben seit Dezember 2012 die „Tagesschau-App“ für Smartphones und Tablets angeboten. Darüber konnten Inhalte von tagesschau.de…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
  • Zur Zulässigkeit der „Tagesschau-App“ von ARD & NDR

    … Urteil des BGH vom 30.04.2015, Az.: I ZR 13/14 a) Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) ist in Rechtsstreitigkeiten, die die Erfüllung der den Rundfunkanstalten zugewiesenen öffentlich-rechtlichen Aufgaben betreffen (hier die Bereitstellung eines Telemedienangebots), nicht gemäß…

    kanzlei.bizin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 94 Leser -
  • Grippeimpfung – ja oder nein?

    … Krank trotz Grippeimpfung? Wie kann es dazu kommen? Lohnt Grippeimpfung dann überhaupt? Mit dem Thema befasst sich der folgende rund 6-minütige Beitrag und schildert, worauf es bei der Grippeimpfung ankommt und wie Grippeimpfstoffe hergestellt werden und wie es dazu kommt, dass Grippeimpfungen u.U. dennoch nicht wirken. Wie gut wirkt die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 229 Leser -
  • Radcliff wehrt sich – Dopingvorwürfe?

    … Paula Radcliffe erfahren. Eine Äußerung des Vorsitzenden des Sportausschusses Jesse Norman im britischen Parlament brachte die Sportlerin in Erklärungsnot. Zuletzt waren Berichten der ARD und der Sunday Times zufolge Sportler mit auffälligen Blutproben vom Leichtathletik-Weltverband (IAAF) nicht sanktioniert worden. „Wenn man hört, dass…

    Branchenblog zum Sportrecht- 45 Leser -
  • Wenn’s mal wieder brennt….

    … Brandbekämpfung sicherzustellen neben den vielen anderen Einsatzgründen. An die Grenzen gerät man hier aktuell eher am Platzmangel der Feuerwache und für deren Lösung kommt es auch auf die Fragen an, welche die Sendung von PLUSMINUS heute abends beschäftigen werden: In deutschen Kommunen kommt die Feuerwehr zu Einsatzzielen oft zu spät und mit zu…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 108 Leser -
  • Versichert und verloren – Die zweifwelhaften Methoden der Versicherer

    … … unter diesem Titel bringt die ARD heute, am 17. August 2015 um 22.45 Uhr nach den Tagesthemen eine Reportage aus der Reihe „Die Story im Ersten“. Seit dreißig Jahren muss Frau B. wegen eines Behandlungsfehlers um das ihr zustehende Schmerzensgeld und den ihr zustehenden Schadensersatz für ihren behindert geborenen Sohn kämpfen, denn die…

    Willi Wacker/ Captain HUK- 142 Leser -
  • ARD 15.06.2015 – 22:45: Die Gutachterrepublik

    … Quelle: ARD Gutachter haben eine große Macht. Ihre „Urteile“ über Sachverhalte und Menschen haben weitreichende Folgen für das Leben der Begutachteten. Offenbar existiert ein gut eingespieltes System: Häufig werden Gutachter eingesetzt, um Interessen zu verfolgen – oft von Institutionen, meist gegen den Einzelnen. Und wer den Gutachter auf…

    Hans Dampf/ Captain HUK- 109 Leser -


  • Im Bundestag : Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

    … Eigentlich sollte sie bereits Anfang 2015 in Kraft treten. Aber sie ist nicht das erste und letzte der Gesetze, an denen einflussreiche Lobbyverbände mit aller Macht zubbeln und zerren, um sie entweder zu verhindern oder so zu verwässern und zu verändern, dass man sie auch gleich ganz lassen könnte. Die Mietpreisbremse ist heute auf dem Weg ins…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 147 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK