Als ich in der WELT den Artikel über das Skandal-Urteil des OLG Naumburg (AZ: 2 Rv 150/14, nicht online), der die in Richtung Holocaust-Leugnung gehenden Aussagen des NPD-Kommunalpolitkers P. nicht für strafbar befunden hat, war ich empört. Auch der Zentralrat der Juden protestierte. Bei Lektüre des Artikels von Patrick Bahners in der heutigen FAZ, der detaillierter auf die Arg ...
Freispruch für den Holocaust-Verharmloser PüschelHans Püschel relativiert den Holocaust, indem er die Zahl jüdischer Opfer infrage stellt. Sachsen-Anhalts oberste Richter sehen darin „kein verharmlosendes Herunterrechnen“. Historiker sind empört.
https://www.ratgeberrecht.eu/urheberrecht-aktuell/19-181-eur-schadensersatz-fuer-11-bilder-von-badeente ...
http://drschmitz.info/bundesverfassungsg ...
… http://www.bverfg.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/06/rk20160629_1bvr348714.html Via http://www.mueller-roessner.net/bverfg-wahre-tatsachenbehauptungen-ueber-vorgaenge-aus-der-sozialsphaere-sind-grundsaetzlich-hinzunehmen/ Siehe auch Themenwoche Meinungsfreiheit…
… Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist. Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski Archivrechtliche…
… Ob die für das Informationshandeln des Staates wichtige Entscheidung zum Kulturgutrecht rechtskräftig ist, weiß ich nicht…
… https://wisspub.net/2016/08/03/studie-zu-den-oekonomische-auswirkungen-einer-bildungs-und-wissenschaftsschranke-veroeffentlicht…
… „Hannelore K. hat im Neuen Museum in Nürnberg ein Kreuzworträtsel-Kunstwerk ausgefüllt. Sie findet: Sie ist die Einzige, die den Künstler wirklich verstanden hat. Ihr Anwalt spricht davon, dass K. mehr Ahnung von der betreffenden Kunstart hatte als die Museumsmitarbeiter. Der Anwalt findet auch: Durch die Bearbeitung habe Hannelore K. ein…
… RA Schwenke informiert fundiert und mit Links zu anderen Stellungnahmen. http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtagverbot-fuer-rio2016-gold-oder-sommer-rechtliche-hinweise-zur-werbung-mit-olympia/ Olympia…
… http://www.spiegel.de/netzwelt/web/getty-verlangt-von-fotografin-geld-fuer-ihr-eigenes-bild-a-1105357.html „Getty Images habe offenbar dem amerikanischen Volk das großzügige Geschenk der Fotografin unterschlagen. Sie würden nicht nur unrechtmäßig Lizenzgebühren von Personen und Organisationen verlangen, sondern sich selbst fälschlich und auf…
Bildagentur: Getty verlangt Geld von Fotografin für ihr eigenes BildDer Fotodienst Getty Images stellt Bildmaterial zur Verfügung und kassiert dafür Gebühren. Mit der Abmahnung einer Fotografin hat sich die Agentur ein Milliarden-Dollar-Problem eingehandelt.
… Die ablehnenden verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen in meiner Auskunftsklage gegen die Stadt Stralsund sind als Volltexte einsehbar in: http://www.bibliotheksurteile.de/?tag=kulturguterschutz Die Entscheidung des OVG siehe auch hier: https://archivalia.hypotheses.org/52667…
… Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am 23. Juni 2016 (dejure.org) meines Erachtens die Reichweite der Pressefreiheit und damit auch des presserechtlichen Auskunftsanspruchs verkannt, als es einem kommerziellen Brancheninformationsdienst Informationen zu öffentlichen Ausschreibungen verwehrte…
… http://www.zeit.de/digital/internet/2016-07/leistungsschutzrecht-presseverleger-sueddeutsche-zeitung-ubermetrics-snippet-prozess/komplettansicht = http://www.golem.de/news/leistungsschutzrecht-kollateralschaeden-eines-unsinnigen-gesetzes-1607-122260.html…
Leistungsschutzrecht: Kollateralschäden eines unsinnigen GesetzesSeit drei Jahren gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Welche Nebenwirkungen es hat, zeigt der Streit der Süddeutschen Zeitung mit einem Startup.
… Bild.de informiert über Grundregeln bei der Verwendung fremder Bildern, Regeln, die es selbst nach Kräften missachtet … http://www.bildblog.de/79374/die-bigotten-hueter-des-urheberrechts…
… „Wir mussten auch einen Prozess gegen die Ausuferung des „Rechts auf Vergessen“ (nach dem EuGH Urteil vom 13.5.2014) durchstehen, um weiterhin einen unzensierten Betrieb von Suchmaschinen zu ermöglichen (http://suma-ev.de/presse/Suchmaschine-MetaGer-totgeklagt.html). Wir haben in allen Instanzen gewonnen. Anschließend jedoch hat die Klägerin sich…
… http://www.it-recht-kanzlei.de/pinterest-urheberrechtsverletzung.html „Die von vielen sozialen Netzwerken angezeigten kleinen Vorschaubilder von geteilten Inhalten sind urheberrechtliche Vervielfältigungen, die zu kostspieligen Abmahnungen führen können, wenn den Betreibern der Webseiten, in die die jeweiligen Social Media Plugins eingebaut sind…
… Zur Verfassungsbeschwerde von Gaby Weber äußert sich im Interview mit Telepolis der Ex-BVerwG-Richter Dieter Deiseroth, der einen im deutschen Recht bislang eher unüblichen Amicus-curiae-Brief für das Forum Justizgeschichte an das Gericht geschrieben hat…
Freispruch für den Holocaust-Verharmloser Püschel
Bildagentur: Getty verlangt Geld von Fotografin für ihr eigenes Bild
Leistungsschutzrecht: Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes
Ehepaar Jauch scheitert vor dem EGMR
Beschwerde gegen Deutschland: Gerichtshof für Menschenrechte weist Günther Jauch ab 
VG Augsburg: Presserecht gilt nicht für Neonazi-Watchblog einer Zeitung
Landesarchiv Baden-Württemberg: Neuer Ärger um Gönner-Mails
Von Hass und Haftung: EGMR zu Nutzerkommentaren
Vorwürfe gegen Wikipedia: Spendenkampagne trotz voller Kassen?
