Arbeitszeitkonto

    • Bei Gericht: Interessante Steuerstreitigkeiten im November 2017

      In diesem Monat präsentiere ich drei Entscheidung mit jeweils zugunsten der Steuerpflichtigen ausgegangen vorherigen Instanz. Die Themenauswahl ist dennoch kunterbunt. Das Problem mit der Frist wird wohl immer bestehen. Aktuell hat das FG Köln (Az: 1 K 1637/14) entschieden, dass der Einwurf einer Antragsveranlagung am letzten Tag der Antragsfrist selbst dann fristwahrend ist, ...

      Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 39 Leser -
  • Klage auf Gutschrift von Arbeitsstunden und Urlaubstagen

    … Eine Leistungsklage, einem Arbeitszeitkonto Stunden “gutzuschreiben”, ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können1 und die vom Kläger geforderte Leistungshandlung sich…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Freigestelltes Betriebsratsmitglied – und sein Arbeitszeitkonto

    …Freigestellte Betriebsratsmitglieder erbringen im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Betriebsratstätigkeit keine vergütungspflichtige Arbeitsleistung. Von diesen erfasste Anwesenheitszeiten betreffen ausschließlich Betriebsratstätigkeit. Anwesenheitszeiten freigestellter Betriebsratsmitglieder, die über die vertraglich geschuldete Arbeitszeit hinausgehen…

    Rechtslupe- 83 Leser -


  • Mindestlohn 2017 und Arbeitszeitkonten

    … Seit 1.1.2017 hat sich der allgemeine Mindestlohn auf 8,84 € erhöht. Dies hat aber nicht nur Auswirkungen auf die Höhe Stundenlöhne Ihrer Arbeitnehmer, sondern in einigen Fällen müssen durch die Mindestlohnerhöhung auch die Arbeitszeiten in den Arbeitszeitkonten verringert werden. Nehmen Sie daher Ihre Minijobber mit Arbeitszeitkonten besonders…

    Minijobs aktuell- 131 Leser -
  • Der beharrliche Verstoß gegen Gleitzeitgrundsätze

    …Das beharrliche Überschreiten der zulässigen Zahl von Minusstunden kann ein wichtiger Grund an sich für eine fristlose Kündigung eines ordentlich nicht mehr kündbaren Angestellten sein. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wird dann auch im Rahmen der Interessenabwägung nicht mehr verhindert, wenn sich dieser Vertragsverstoß als Glied in einer…

    Rechtslupe- 94 Leser -
  • Arbeitszeit – und die angefangenen Arbeitsstunden

    …Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, die Betreuungstätigkeiten der Arbeitnehmerin unabhängig von der tatsächlichen Dauer mit 60 Minuten je angefangener Zeitstunde auf die von der Arbeitnehmerin als Gegenleistung für die Vergütung zu erbringenden Arbeitsstunden anzurechnen. Für die von der Arbeitnehmerin (hier: einer Lehrerin) begehrte Gewichtung…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 113 Leser -
  • Der Streit ums Zeitguthaben – und die unzulässige Feststellungsklage

    …Der Antrag einer angestellten Lehrerin, ein “Zeitguthaben von 109, 75 Stunden für das Schuljahr 2011/2012” festzustellen, ist als Elementenfeststellungsklage unzulässig. Nach § 256 Abs. 1 ZPO kann Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses erhoben werden, wenn die Klagepartei ein rechtliches Interesse daran…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 40 Leser -
  • Urlaubsentgelt – und tarifliche Berechnungsvorschriften

    … Nach § 13 Ziff. 5 Abs. 2 des Manteltarifvertrags für das private Versicherungsgewerbe fließen Mehrarbeitsstunden, die durch Freizeitausgleich abgegolten wurden, nicht in die Berechnung des Urlaubsentgelts ein. § 13 Ziff. 5 des Manteltarifvertrags für das private Versicherungsgewerbe lautet: „Zur regelmäßigen Arbeitszeit im Sinne dieser…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 47 Leser -


  • Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer

    … Mit dem Aufgabenbild eines GmbH-Geschäftsführers ist es nicht vereinbar, dass er durch die Führung eines Arbeitszeitkontos auf seine unmittelbare Entlohnung zu Gunsten später zu vergütender Freizeit verzichtet. Eine Vereinbarung, in welcher im Rahmen eines sog. Arbeitszeitkontos oder Zeitwertkontos auf die unmittelbare Entlohnung zu Gunsten von…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Überstundenabgeltung auch bei Vertrauensarbeitszeit

    … Das BAG hat in einem Urteil vom 23.09.2015 (5 AZR 767/13) entschieden, dass ein Arbeitnehmer auch dann die Abgeltung von Überstunden aus einem Arbeitszeitkonto verlangen kann, wenn die Parteien das Arbeitsverhältnis auf der Basis der sog. Vertrauensarbeitszeit abgewickelt haben. Begriff der Vertrauensarbeitszeit Vertrauensarbeitszeit…

    Dr. Kroll & Partner – Blogin Arbeitsrecht- 115 Leser -
  • Arbeitszeitkonto – und die Darlegungslast für ein Arbeitszeitguthaben

    … Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands nicht erbringen musste1 und deshalb Vergütung beanspruchen kann, bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 120 Leser -
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