Arbeitsschutz

  • Gesundheitsschutz – und die Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats

    … das Lockern der Dienstkleidung auch den Verzicht auf das Tragen von Krawatten beinhaltet, der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Mit ihnen sind Maßnahmen festgelegt, um die aufgrund von Hitze oder Kälte in den Arbeitsräumen auftretenden Belastungen für die Arbeitnehmer zu verringern. Es handelt sich um betriebliche Regelungen, welche die…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Muskel-Skelett-Erkrankungen (MSE) den Kampf ansagen

    … auch körperlicher Arbeit führt dies häufig zu Stress und Verspannungen oder sogar zu Schmerzen, oftmals im Rücken. Ein kräftiger, gesunder Rücken ist daher die halbe Miete für mehr Leistungsfähigkeit und Spaß bei der Arbeit. Dazu wurde das Online-Tool „Bewusst bewegen – auch im Job“ von der GDA „Gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie…

    Betriebsrat 2014- 76 Leser -


  • ifb als Aussteller auf der A+A Messe 2017 in Düsseldorf

    … In knapp zwei Wochen ist es wieder soweit: Die A+A Messe für persönlichen Schutz, betriebliche Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit öffnet vom 17. bis 20. Oktober 2017 auf der Messe Düsseldorf ihre Tore. Die A+A ist mit rund 1.900 Ausstellern aus vielen Ländern der Welt international die wichtigste Fachmesse mit Kongress für sicheres und…

    Betriebsrat Blog- 56 Leser -
  • Mindestbesetzung mit Pflegepersonal – und die Mitbestimmung des Betriebsrats

    … Bundesarbeitsgerichts zum ehemaligen § 120a GewO3 und zu § 2 Abs. 1 VBG 14 erkannt worden, dass die für die Mitbestimmung vorausgesetzte ausfüllungsbedürftige Rahmenvorschrift selbst das Mitbestimmungsrecht insoweit “einschränke”, als sie eine “konkrete Gesundheitsgefahr” verlange5. § 3 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG setzt jedoch keine konkrete…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz – und der Spruch der Einigungsstelle

    … Die Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG knüpft bei § 3 Abs. 1 ArbSchG an das Vorliegen von Gefährdungen an, die entweder feststehen oder im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festzustellen sind. Die Errichtung einer Einigungsstelle richtet sich nach § 76 Abs. 2 Satz 1 bis Satz 3 BetrVG. Grundlage hierfür ist in den…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • The heat is on: Was tun bei Sommerhitze am Arbeitsplatz?

    … Wir sind bereits mitten im Sommer angekommen: Die Tage sind lang, die Laune ist bestens, die Sonne scheint … und es wird heißer und heißer und heißer. Sie kennen das sicher: Bei den wirklich hohen Temperaturen, die an diesen Tagen auch bei uns in Deutschland herrschen, wird es an so manchem Arbeitsplatz nahezu unerträglich warm. Vielleicht…

    Betriebsrat Blog- 73 Leser -
  • Verstoß gegen Arbeitsschutzvorschriften – und die Erforderlichkeit einer Abmahnung

    … Auch bei einem leichtsinnigen wiederholten Verstoß gegen die Pflicht zur Sicherung durch Anlegen eines Gurtes bei Begehung eines Krans ist vor Ausspruch einer fristlosen Kündigung regelmäßig eine einschlägige Abmahnung des Arbeitnehmers erforderlich. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Bildschirmarbeitsplätze – und die Mitbestimmung bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes

    …§ 4 Abs. 1 BildscharbV ist eine Rahmenvorschrift zum Gesundheitsschutz, bei deren Ausfüllung der Betriebsrat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG mitzubestimmen hat. Die vorherige Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung (§§ 5 ArbSchG, 3 BildscharbV) ist keine zwingende Voraussetzung für die Ergreifung geeigneter Maßnahmen im Sinne des § 4 Abs. ……

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Aufbewahrungsfristen im Arbeitsschutz

    … Eine Vielzahl an Regelungen, Gesetzen und Verordnungen macht es schwierig, Aufbewahrungsfristen für Arbeitsschutzdokumente im Auge zu behalten. Manche Fristen ergeben sich auch aus dem Steuer- bzw. Haftungsrecht. Udo Burkhard, Arbeitsschutz-Fachberater bei www.Arbeitsschutz-im-Ehrenamt.de hat einen Überblick zusammengefasst. ÜBER…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 81 Leser -
  • Arbeitssicherheit im Betrieb

    …Ob an den gesetzlich vorgesehenen Mindestsitzungen eines Arbeitsschutzausschusses der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit teilnehmen muss, unterliegt nicht dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. So hat das Bundesarbeitsgericht in dem hier vorliegenden Fall entschieden und die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des…

    Handwerkslupe- 23 Leser -
  • Mitbestimmung beim Arbeitsschutz – und die unmittelbare objektive Gesundheitsgefahr

    …Für die im Rahmen der §§ 87 Abs. 1 Ziff. 7, 91 BetrVG vom Betriebsrat erstrebte Regelung betrieblicher Mindeststandards in Ergänzung bestehender öffentlichrechtlicher Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes, der Arbeitsstättenverordnung, ihrer Anlage, den hierzu ergangenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) und der Lärm- und Vibrations…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Arbeitnehmerüberlassung – und die betriebliche Mitbestimmung beim Arbeitsschutz

    …Der Betriebsrat eines Verleiherbetriebs hat regelmäßig kein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG für Regelungen über die Anforderungen an eine Schutzkleidung, die der Entleiher bei ihm tätigen Leiharbeitnehmern aufgrund öffentlich-rechtlicher Arbeitsschutzbestimmungen bereitzustellen hat. Regelungen über die Eignung und den Umfang von…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Publikumsverkehr – und der tabakrauchfreie Arbeitsplatz

    …Nach § 5 Abs. 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber nicht rauchende Beschäftigte in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr nur insoweit vor den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen zu schützen, als die Natur des Betriebs und die Art der Beschäftigung es zulassen. Dies kann dazu führen, dass er nur verpflichtet ist, die Belastung durch Passivrauchen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 44 Leser -
  • Eingeschränkter Unfallversicherungsschutz im Home-Office

    … Verunglückt ein Arbeitnehmer, der in einem Home-Office arbeitet, auf dem Weg zur Nahrungsaufnahme innerhalb der eigenen Wohnung, so ist dies kein Arbeitsunfall, für den die gesetzliche Unfallversicherung aufkommen müsste. Das hat kürzlich das Bundessozialgericht (Beschluss vom 05. Juni 2016, B 2 U 2/15 R) entschieden. Was war passiert? Eine…

    Betriebsrat Blog- 65 Leser -
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