Arbeitsrecht - Seite 4

  • Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 4 – Urlaubsanspruch

    … Serie wird sich damit befassen, warum es wichtig sein kann, dass Arbeitsverträge eine Regelung bezüglich der Übertragung von Nutzungsrechten an geistigem Eigentum enthalten. WK LEGAL berät und vertritt sowohl Arbeitnehmer, Betriebsräte als auch Arbeitgeber in sämtlichen arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Wenn sie mehr erfahren wollen, besuchen Sie uns unter https://www.wklegal.de/expertise/arbeitsrecht.php oder schreiben Sie uns eine E-Mail an weste@wklegal.de …

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 86 Leser -


  • Auffällige Dienstkleidung – und die Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

    … zur Arbeitsstelle und zurück handelt es sich um vergütungspflichtige Arbeitszeit nach § 611 Abs. 1 BGB. Die gesetzliche Vergütungspflicht des Arbeitgebers knüpft nach § 611 Abs. 1 BGB an die Leistung der versprochenen Dienste an. Zu den “versprochenen Diensten” iSd. § 611 BGB zählt nicht nur die eigentliche Tätigkeit, sondern jede vom Arbeitgeber…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Teilzeit – und die Arbeitszeiterhöhung im öffentlichen Dienst

    … Ein freies Arbeitszeitvolumen, das der Arbeitgeber zur Erhöhung der Arbeitszeit bereits beschäftigter Teilzeitarbeitnehmer zur Verfügung stellt, ist kein freier Arbeitsplatz iSv. § 9 TzBfG. Der Arbeitgeber muss deshalb einen teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer, der ihm den Wunsch nach einer Verlängerung der Arbeitszeit angezeigt hat, bei gleicher…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 162 Leser -
  • Mitbestimmung bei der Arbeitszeit – und die arbeitsplatzbezogenen Rahmendienstpläne

    … Sowohl die Zuordnung der Stammarbeitnehmer als auch die der neu eingestellten Arbeitnehmer zu den lediglich arbeitsplatzbezogenen Rahmendienstplänen unterfällt als Festlegung der konkreten Lage und Verteilung der Arbeitszeit dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG. Die Rahmendienstpläne regeln keine konkrete…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Wenn das Gericht zuviel zuspricht…

    … Nach § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO ist ein Gericht nicht befugt einer Partei etwas zuzusprechen, was diese nicht beantragt hat. Diese Vorschrift gilt auch im Beschlussverfahren1. Welchen Verfahrensgegenstand ein Antragsteller mit seinem Begehren zur Entscheidung gestellt und über welchen Verfahrensgegenstand das Gericht entschieden hat, ist nicht…

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Auslegung eines Verweisungstarifvertrags

    … Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln und ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen1. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei einer Verweisung eines Tarifvertrags auf einen…

    Rechtslupe- 29 Leser -
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