Arbeitsrecht



  • Arbeitsvertrag ab dem 1. Juli – und der Jahresurlaub

    Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 1.07.eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr nach § 4 BUrlG keinen Vollurlaubsanspruch erwerben. Nach § 4 BUrlG wird der volle Urlaubsanspruch erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben. Die Formulierung „nach sechsmonatigem Bestehen“ zeigt, dass der volle Urlaubsanspruch nicht bereit ...

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • Arbeitszeitkonto – und die Darlegungslast für ein Arbeitszeitguthaben

    … Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands nicht erbringen musste1 und deshalb Vergütung beanspruchen kann, bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • Vertrauensarbeitszeit – und das Arbeitszeitkonto

    … Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des Arbeitnehmers resultierenden Zeitguthabens aus. Vertrauensarbeitszeit“ bedeutet nur, dass der Arbeitgeber auf die Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit verzichtet und…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 36 Leser -
  • Annahmeverzug – und die eingetretene Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers

    …. 1 BGB im Arbeitsrecht steht § 615 BGB nicht entgegen. Die dienstvertraglichen Regeln des Annahmeverzugs verdrängen § 326 BGB nicht. Vielmehr ergänzen sich beide. Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 33 Leser -
  • Vertrag über die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe

    … Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird über einen Rechtsstreit zwischen dem Vater eines Kleinkindes (Kläger) und der Trägerin einer Kinderkrippe (Beklagte) um den Vertrag über die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe verhandeln. Der Sohn des Klägers besuchte die Krippe in der Zeit vom 9. bis zum 19. September 2013. An diesem…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 99 Leser -
  • Keine konkludente Inbezugnahme eines Zeitarbeits-Tarifvertrags

    … Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verbietet in seinem § 9 Nr. 2 grundsätzlich Vereinbarungen, die für den Leiharbeitnehmer für die Zeit der Überlassung an einen Entleiher schlechtere als die im Betrieb des Entleihers für einen vergleichbaren Arbeitnehmer des Entleihers geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 36 Leser -


  • So unterschiedlich können Richter reagieren

    …Im Arbeitsrecht gibt es bei Gerichtsverfahren das Beschleunigungsgebot. Deshalb werden kurzfristig Gütetermine anberaumt. Hier sollen die Parteien versuchen, den Rechtsstreit, z. B. durch eine Einigung, beizulegen. Es gibt immer wieder Rechtsanwälte, die unvorbereitet für ihre Mandantschaft zu den Güteterminen erscheinen. Hierauf reagieren Arbeitsrichter sehr unterschiedlich. In einem Fall, wir hatten hier darüber berichtet, hat der…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 142 Leser -
  • Konkurrenztätigkeit – im Nachbarbezirk

    … Eine Konkurrenztätigkeit liegt auch vor, wenn der Arbeitnehmer nicht im unmittelbaren Einzugsgebiet des Arbeitgebers tätig wird. Das Bundesarbeitsgericht geht in ständiger Rechtsprechung zu Recht davon aus, dass das Wettbewerbsverbot der §§ 60, 61 HGB für alle Arbeitnehmer Anwendung findet. Untersagt ist einem Arbeitnehmer deshalb der Abschluss…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 34 Leser -
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