Arbeitsrecht

    • Wie ein Arbeitszeugnis definitiv nicht aussehen sollte…

      Wenn Arbeitgeber Arbeitszeugnisse mit polemischem Inhalt verfassen, riskieren sie die Verhängung von Zwangsgeld und Zwangshaft. Zu dieser Einschätzung ist das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in seiner Entscheidung vom 14.02.2017 (AZ: 12 Ta 17/17) gelangt. Die Parteien schlossen in einem Kündigungsrechtsstreit einen Vergleich, wonach der beklagte Arbeitgeber der Arbeitnehmerin ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 1829 Leser -
    • Dumm gelaufen! Lehrerjob futsch wegen Schwarzfahrens

      Wer schwarzfährt und bei der Kontrolle einen verfälschten Fahrausweis vorzeigt, fehlt es an der charakterlichen Eignung für das Lehramt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in einem am Montag, 03.04.2017, bekanntgegebenen Urteil entschieden (AZ: 2 Sa 122/17). Die Berliner Richter lehnten damit den Anspruch eines Bewerbers auf Einstellung als Lehrer ab.

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelderin Arbeitsrecht- 1008 Leser -
    • Arbeitgeber verordnet zweit Stunden Pause am Stück – zulässig?

      Arbeitgeber verordnet zweit Stunden Pause am Stück – zulässig? Fachanwalt + Arbeitsrecht Ein Zuschauer auf meinem YouTube-Kanal hat vor kurzem eine Nachfrage zu einem meiner Videos zum Thema Arbeitszeit und Pause gestellt: Darf der Arbeitgeber zwei Stunden Pause am Stück anordnen? Eine durchaus interessante Frage, über die ich erstmal nachdenken musste.

      Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 283 Leser -
  • Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters

    … Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters Ich habe bereits eine Reihe von Artikeln und Video-Blogs zum Thema der Kündigung von Arbeitnehmern wegen Diebstahls im Arbeitsrecht veröffentlicht. Nun hatte mich ein Zuschauer auf YouTube geragt, ob auch im Mietrecht eine solche Kündigung möglich wäre, wenn der Mieter also einen Diebstahl…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Mietrecht- 29 Leser -


  • Wie viele Pausen können Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen?

    … Wie viele Pausen können Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Wie lange dürften Arbeitnehmer eigentlich Pause machen? Darüber können zum einen der Arbeitsvertrag sowie etwaige Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen Auskunft geben. Zum anderen schreibt das Arbeitszeitgesetz gewisse Mindestpausenzeiten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 35 Leser -
  • Befristung wegen eines vorübergehenden Beschäftigungsbedarfs – Projektbefristung

    … Ein vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG ergibt sich nicht allein daraus, dass eine dauerhaft an der Hochschule wahrgenommene Aufgabe (Betreuung von Promovenden) zeitweise in eine zentrale Organisationseinheit (Graduate School) überführt wird und anschließend wieder dezentralisiert werden soll…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Unternehmensaufspaltung – und der Betriebsübergang

    …, ohne dass dafür ein wichtiger Grund bestehe, verletze er nach Nr. 5.03.7 TV Beendigung Deutscher Steinkohlebergbau die ihm obliegenden Vertragspflichten und müsse deshalb nach dem in Nr. 5.03.7 (a) TV Beendigung Deutscher Steinkohlebergbau zum Ausdruck kommenden Verständnis der Tarifvertragsparteien mit arbeitsrechtlichen Maßnahmen bis hin zur…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Die laufende Betriebsratswahl – und die einstweilige Verfügung

    … Zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes kann auch in ein laufendes Betriebsratswahlverfahren durch Erlass einer einstweiligen Verfügung korrigierend eingegriffen werden, wenn dem Wahlvorstand ein Fehler unterlaufen ist und dieser noch mit Wirkung für das laufende Wahlverfahren berichtigt werden kann. In dieser Konstellation wäre es…

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Betonpumpenmaschinisten – und ihre Eingruppierung

    … Ein Betonpumpenmaschinist (Fahrer einer auf einem LKW montierten Betonpumpe) ist nicht in die Lohngruppe 4 (Arbeitnehmer mit einschlägiger Berufsausbildung) des Manteltarifvertrages vom 01.01.2010 für die Arbeitnehmer und Auszubildenden der Kies, Sand, Naturstein, Leichtzuschlagsstoffe- und Baustoff-Recyclingindustrie sowie für die Mörtel…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Kündigung eines Lehrers – wegen sexuellen Missbrauchs einer Schülerin

    … Hat sich ein Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin strafbar gemacht (§ 176 StGB), ist eine Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich entbehrlich, da die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Korrigierende Rückstufung im Jobcenter

    … vorhergehenden Vergütungsgruppe gegenüberzustellen. Die Tätigkeiten einer Personalserviceberaterin im Jobcenter, die als Ansprechpartnerin für Arbeitgeber fungiert und über die Gewährung von Eingliederungsleistungen entscheidet, können einen einheitlichen Arbeitsvorgang im Sinne des § 22 BAT-O bzw. § 12 Abs. 2 TVöD-V VKA bilden. Die Eingruppierung ist…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Die Geschäftsführer sind soziale Arschlöcher

    … Die Bezeichnung der Geschäftsführer als “soziale Arschlöcher” kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne vorherige Abmahnung die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Krankheitsbedingte Kündigung – Krankheitsanfälligkeit und Fehlzeitenprognose

    … Der Prüfungsmaßstab für häufige (Kurz-)Erkrankungen ist auch dann anzulegen, wenn sich unter den medizinischen Ausfallursachen einzelne Krankheiten befinden, die zu längeren Ausfallzeiten geführt haben1. Verletzungen des Skeletts oder des Gewebes, die man sich bei einem Unfall zuzieht, heilen im Regelfall aus. Die Ausfallzeiten, die auf…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Betriebsratswahl – und die Zulassung einer Vorschlagsliste der Gewerkschaft

    … Ein Wahlvorschlag ist nichts anderes als die schriftliche Benennung von Personen gegenüber dem Wahlvorstand, die von den Unterstützern für die Wahl zum Betriebsrat vorgeschlagen werden. Die gem. § 6 Abs. 3 S. 3 WO notwendige schriftliche Zustimmungserklärung der vorgeschlagenen Wahlbewerber beinhaltet nur das Einverständnis zur Aufnahme in den…

    Rechtslupe- 54 Leser -
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