Arbeitsrecht

  • Vibrator als Kündigungsgrund

    Die Angestellte eines Supermarktes präsentierte stolz ihr neues Spielzeug – einen Vibrator. Zuerst wurde dieser den Vorgesetzten vorgeführt, dann den Kolleginnen. Der Arbeitgeber sprach die Kündigung aus. Beide Vorfälle ereigneten sich im Pausenraum des Geschäftes. Dennoch waren die lebhaften Schilderungen der Vorzüge des neuen Sexspielzeuges auch für Kunden zu hören.

    786 Leser - Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten
  • Ein Anwalt mit Verdauungsproblemen

    Nicht alltäglich ist die Begründung, mit welcher eine Kölner Rechtsanwaltskanzlei einem angestellten Rechtsanwalt das Gehalt kürzen wollte: Der Jurist ging zu oft aufs Klo. Der Arbeitgeber des Rechtsanwaltes führte detailliert Buch über die Toilettenbesuche seines Beschäftigten während dessen Arbeitszeit.

    540 Leser - Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten
  • Wie leicht kommt man eigentlich an Krankschreibungen?

    Es ist immer wieder beim Ausspruch von Kündigungen zu beobachten, dass anschließend sofort ein Krankenschein durch den Arbeitnehmer hereingereicht wird. Dies geschieht vor allem bei kleinen und mittleren Betrieben, bei denen noch eine Nähe zur Geschäftsführung vorhanden ist. So geschah es auch jüngst in einem Fall.
    450 Leser - Kanzleien im Internet
  • Wenn der Schuss nach hinten losgeht

    Ein Unternehmer, ein Deutscher, gründet eine tschechische GmbH. Eine Niederlassung hat er hier in Deutschland. Zunächst hat er alle Arbeitnehmer über die Niederlassung mit ordentlichen Arbeitsverträgen beschäftigt. Dann plötzlich fällt ihm, warum auch immer, etwas anderes ein. Er schließt mit seinen Arbeitnehmern einen Aufhebungsvertrag.
    352 Leser - Kanzleien im Internet
  • Fristlose Kündigung wegen Krankheit möglich?

    Ständige Kurzerkrankungen eines Arbeitnehmers können eine fristlose Kündigung begründen. Allerdings müssen dann auch für die Zukunft „gravierende“ krankheitsbedingte Fehlzeiten zu erwarten und der Arbeitgeber unzumutbar wirtschaftlich belastet sein, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 23.01.2014 (AZ: 2 AZR 582/13).
    273 Leser - Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder

Aktuelles zum Thema Arbeitsrecht

  • Abmahnung wegen unhöflicher E-Mails

    …Äußern sich Arbeitnehmer unfreundlich gegenüber Kunden ihres Arbeitgebers, ist dies grundsätzlich geeignet, eine Abmahnung zu rechtfertigen. Dies gelte insbesondere bei schriftlicher Kundenkorrespondenz, da der Arbeitnehmer hier Zeit für eine angemessene Antwort hat. Zu diesem Ergebnis kam das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein. Der Kläger ist…

    24 Leser - Unternehmerarbeitsrecht
  • EuGH zum Arlaubsabgeltungsanspruch bei Tod des Arbeitnehmers

    …In § 7 IV Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) heißt es knapp: "Kann der Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten." Was aber gilt, wenn der Urlaub gar nicht genommen werden konnte, weil der Arbeitnehmer verstorben ist? Das BAG hat bisher immer die Auffassung vertreten, dass der…

    18 Leser - Dies und das ...
  • Eilantrag auf Weiterbeschäftigung bei fristloser Kündigung

    …Bei einer offensichtlich unwirksamen Kündigung muss sich aus dem eigenen Vortrag des kündigenden Arbeitgebers ohne Beweiserhebung und ohne, dass ein Beurteilungsspielraum verbleibt, ergeben, dass die Kündigung keinen Bestand haben kann. Mit dieser Begründung hat das Arbeitsgericht Frankfurt a. M. in dem hier vorliegenden Eilverfahren den…

    21 Leser - Rechtslupe
  • Einstweilige Verfügung auf Teilnahme an einer Betriebsratsschulung

    …Das LAG Hessen hatte zu entscheiden, ob ein Betriebsrat im Wege der einstweiligen Verfügung vom Arbeitgeber verlangen kann, seine Mitglieder für die Teilnahme an einer Betriebsratsschulung von der Arbeitsleistung freizustellen und ihnen einen Kostenvorschuss zu gewähren. Das Landesarbeitsgericht hat die Anträge abgewiesen. Zu seiner Überzeugung…

    14 Leser - Christian Rolfs/ beck-blog


  • Arbeitsrecht: Maximal fünf bezahlte Tage frei

    …Beschäftigte des öffentlichen Dienstes werden vier Tage freigestellt, wenn eines ihrer Kinder schwer erkrankt. Wird ein zweites Kind krank, kommt lediglich ein Tag hinzu, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG, Az.: 9 AZR 878/12). § 29 Absatz 1 Satz 1 e) bb) des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) besagt, dass der Beschäftigte…

    68 Leser - LohnPraxis-Weblog
  • Graf & Pitkowitz vergibt Förderpreis 2014 „Insolvenzrecht“.

    …Dr. Alexander Isola (GPP), Mag. Selena Clavora (Preisträgerin), Dr. David Seidl (GPP Erfolgreiche Forschungskooperation zwischen Graf & Pitkowitz und Karl-Franzens-Universität Graz Mit Ende des Sommersemesters 2014 hat Graf & Pitkowitz in Graz den traditionellen Insolvenzrecht-Förderpreis vergeben. Dieser Preis wird seit einigen Jahren…

    16 Leser - Wirtschaftsanwaelte.at
  • Rezension Zivilrecht: Internationales Arbeitsrecht

    …Felsner / Roß-Kirsch (Hrsg.), Handbuch internationales Arbeitsrecht – Rechtssichere Gestaltung, Durchführung und Beendigung von Mitarbeitereinsätzen im Ausland, mit CD-ROM, 1. Auflage, Bundesanzeiger 2014 Von RA Stephan Lemmen, Bad Berleburg Den Grund für das Bestehen der Notwendigkeit, sich ein Werk wie das vorliegende anzuschaffen, nennen die…

    21 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten
  • Rechtsweg: Amateurtrainer im Nebenberuf

    …Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung und Vergütungsansprüche in Höhe von rund 10.000 Euro, vorab über die Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen. Der Kläger war als Übungsleiter für den beklagten Verein tätig. Vertragsgemäß hatte er Übungsleitertätigkeiten von ca. zehn Stunden wöchentlich und ca. 40…

    24 Leser - Christian Rolfs/ beck-blog
  • „Vorübergehend“: Die Entscheidungsgründe der zweiten Runde

    …Wir haben bereits darüber berichtet, dass sich das BAG am 3. Juni 2014 in zahlreichen Fällen erneut mit der folgenden, schon früher verhandelten Frage auseinandersetzen musste: Führt der Verstoß gegen das Gebot der vorübergehenden Überlassung (§ 1 Abs. 1 S. 2 AÜG) zu einem Arbeitsverhältnis mit dem Kundenunternehmen? Im Ergebnis hat der 9. Senat…

    36 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Betriebsübergang beim Jobcenter

    …Kommt es – wie bei der Arbeitsvermittlung – im Wesentlichen auf die menschliche Arbeitskraft an, ist die Wahrung der Identität der wirtschaftlichen Einheit anzunehmen, wenn nicht nur die betreffende Tätigkeit, sondern auch ein nach Zahl und Sachkunde wesentlicher Teil des Personals übernommen wird. Übernimmt eine Stadt das bestehende Jobcenter als…

    29 Leser - Rechtslupe
  • Erholungsurlaub bei unbezahltem Sonderurlaub

    … Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien unbezahlten Sonderurlaub, hindert die Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten aus dem Arbeitsverhältnis grundsätzlich nicht das Entstehen gesetzlicher Urlaubsansprüche. Nach § 1 BUrlG hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist nach…

    15 Leser - Rechtslupe


  • Wiederholungskündigung

    … Eine Kündigung kann nicht erfolgreich auf Gründe gestützt werden, die der Arbeitgeber schon zur Begründung einer vorhergehenden Kündigung vorgebracht hat und die in dem über diese geführten Prozess mit dem Ergebnis materiell geprüft worden sind, dass sie eine solche Kündigung nicht tragen. Mit einer Wiederholung der früheren Kündigung ist der…

    22 Leser - Rechtslupe
  • Mehrere Betriebsübergänge – und der richtige Adressat des Widerspruchs

    … Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Erklärung seines Widerspruchs nicht mehr in einer, auch nicht in einer durch § 613a Abs. 6 BGB vermittelten arbeitsrechtlichen oder sonstigen vertragsrechtlichen Beziehung. Diese war bei Erklärung des Widerspruchs nicht “bisheriger” Arbeitgeber, sondern hatte diese Eigenschaft bereits lange vor dem Widerspruch durch den…

    17 Leser - Rechtslupe
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