Arbeitsrecht

  • Nach Kündigung Überstunden geltend machen – was ist zu beachten?

    … Nach Kündigung Überstunden geltend machen – was ist zu beachten? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Immer wieder kommen Mandanten zu mir, wenn sie eine Kündigung erhalten haben, und fragen, ob und wie sie jetzt noch an eine Vergütung für ihre geleisteten Überstunden kommen. Nicht selten leisten Arbeitnehmer in der Praxis nämlich zunächst…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 36 Leser -
  • Kündigung bei den Stationierungsstreitkräften – und der Kündigungsschutz

    …Nach § 23 Abs. 2 Satz 1 KSchG gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts des Gesetzes für Betriebe, die von einer öffentlichen Verwaltung geführt werden, soweit sie wirtschaftliche Zwecke verfolgen. Zur öffentlichen Verwaltung zählen auch die Stationierungsstreitkräfte1. Wirtschaftliche Zwecke werden verfolgt, wenn die Dienststelle sich wie ein…

    Rechtslupe- 51 Leser -


  • Die Top Ten für den Februar 2017

    … Angehörige benötigt. Wie ist das nun, wenn es „nur“ um gute Freunde geht? Die Vertragsfreiheit ist einer der Grundpfeiler des Zivilrechts. Im Sachenrecht gilt dies aber nur sehr eingeschränkt. Eignung, Erforderlichkeit, Angemessenheit – diese Voraussetzungen muss eine staatliche Maßnahme erfüllen, um einen Eingriff in Grundrechte rechtfertigen zu…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 28 Leser -
  • Sperre von Calhanoglu – Die rechtlichen Hintergründe

    … 22. März 2017 Arbeitsrecht Sportrecht Der Court of Arbitration for Sport („CAS“) hat den Fußballspieler Hakan Calhanoglu für vier Monate gesperrt. Wir erläutern die rechtlichen Hintergründe. Mit Entscheidung vom 2. Februar 2017 hat der CAS den Spieler Hakan Calhanoglu („Spieler“) wegen vertragsbrüchigen Verhaltens gegenüber dem türkischen…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • Teilzeit – darf der Arbeitgeber die Arbeitszeiten ändern?

    … sieht das dagegen etwas anders aus. Sind hier genaue Arbeitszeiten mit dem Arbeitnehmer vereinbart, kommt der Arbeitgeber davon nicht mehr so leicht wieder weg. Der Arbeitnehmer hat nämlich das Recht, seine sonstige Zeit, die er nicht bei dem einen Arbeitgeber verbringt, ebenso effektiv zur Erwerbstätigkeit zu nutzen, mit der Folge, dass er beide oder…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 87 Leser -
  • Beitragsvorenthaltung – und der zweite Scheinarbeitsvertrag mit einer Drittfirma

    …Grundlage der Beitragsbemessung ist das gesamte Arbeitsentgelt aus der versicherungspflichtigen Tätigkeit. Hierzu zählen alle Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im…

    Rechtslupe- 43 Leser -


  • Anderweitige Rechtshängigkeit – und der Streitgegenstand

    …Nach § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO ist eine Klage wegen anderweitiger Rechtshängigkeit unzulässig, wenn der Kläger bereits zuvor in derselben Streitsache gegen dieselbe Partei eine Klage erhoben hat und diese andere Klage bei der Entscheidung über die spätere Klage noch rechtshängig ist. Die anderweitige Rechtshängigkeit ist ein Prozesshindernis…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe

    …Das Wirtschaftspersonal einer Mensa ist im Geltungsbereich der EntgeltO TV-L nach den Regelungen in Teil II Abschnitt 25 EntgeltO TV-L eingruppiert. Aus dem tariflichen Zusammenhang lässt sich nicht ableiten, dass unter Teil II Abschnitt 25.4 EntgeltO TV-L (“Einrichtungen, die nicht unter § 43 fallen”) nur solche Einrichtungen zu verstehen sind…

    Rechtslupe- 63 Leser -
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