Arbeitsrecht

  • “Stets zur vollen Zufriedenheit” – Altes vom BAG!

    … alle Fragen des Zeugnisrechts (…). Insbesondere wird auch der Wohlwollensgrundsatz, wonach das Fortkommen des Arbeitnehmers durch den Zeugnisinhalt nicht unnötig erschwert werden darf, durch die Wahrheitspflicht begrenzt. Ein Zeugnis muss nur im Rahmen der Wahrheit wohlwollend sein (…). Der Beitrag “Stets zur vollen Zufriedenheit” – Altes vom BAG! erschien zuerst auf Arbeitsrecht Brandt. …

    Reinhold Brandt/ Arbeitsrecht Brandtin Arbeitsrecht- 70 Leser -


  • NEUZUGANG IM CORPORATE TEAM VON DLA Piper

    … Michaela Wernitznig-Kittel Die globale Anwaltskanzlei DLA Piper Weiss-Tessbach stockt weiter auf und verstärkt die Corporate Praxis mit Rechtsanwältin Mag. Michaela Wernitznig-Kittel (34). Mag. Wernitznig-Kittel ist Spezialistin für M&A sowie streitiges und allgemeines Gesellschaftsrecht. Sie berät umfassend bei M & A Transaktionen…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 26 Leser -
  • Küche eine “kirchliche Einrichtung”?

    …. Gegen das Urteil hat die Klägerin die zugelassene Revision beim Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt eingelegt (AZ: 2 AZR 150/15). Weitere “Kirchen”-Urteile: Gewerkschaften ./. Kirche Abkehr vom kirchlichen Glauben führt nicht zur Verhängung einer Sperrzeit Der Papst ist nicht die CDU Bildnachweis: © Victor Soares – Fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen und die Wahl der passenden Konfliktlösungsmethode. Darüber informiert dieses kurze Video: Arbeitsrecht Urteile und Gesetze …

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelderin Arbeitsrecht- 66 Leser -
  • Befragung von sachkundigen Arbeitnehmern durch den Betriebsrat

    Sachkundige Arbeitnehmer iSd. § 80 Abs. 2 Satz 3 BetrVG können vom Betriebsrat in Abwesenheit des Arbeitgebers oder von ihm bestimmter Personen befragt werden. Dies folgt für das Bundesarbeitsgericht aus der Auslegung von § 80 Abs. 2 Satz 3 BetrVG. Nach dieser Vorschrift hat der Arbeitgeber, soweit es zur ordnungsgemäßen Erfüllung der Aufgaben des Betriebsrats erforderlich is ...

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Wahlanfechtung einer Schwerbehindertenvertretung – und der Ablauf der Amtszeit

    Das Bestehen eines Rechtsschutzinteresses ist Zulässigkeitsvoraussetzung für eine Sachentscheidung des Gerichts und deshalb in jeder Lage des Verfahrens, auch noch in der Rechtsbeschwerdeinstanz, von Amts wegen zu prüfen. Das Rechtsschutzinteresse fehlt, wenn die begehrte gerichtliche Entscheidung für die Beteiligten keine rechtliche Wirkung mehr entfalten kann1.

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Der Querstrich als Unterschrift unter der Berufungsschrift

    … Trägt die Berufungsschrift keine Unterschrift, fehlt es an einem von Amts wegen zu prüfenden, für die Zulässigkeit des Rechtsmittels zwingenden und unverzichtbaren Formerfordernis (§ 295 Abs. 2 ZPO), das nicht durch rügelose Einlassung geheilt werden kann (§ 295 Abs. 1 ZPO). Nicht ausreichend ist eine Berufungsschrift, die so abschließt: Nach…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 101 Leser -
  • Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen – und das betriebliche Eingliederungsmanagement

    Es ist Sache des Arbeitgebers, die Initiative zur Durchführung eines gesetzlich gebotenen betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) zu ergreifen. Dazu gehört, dass er den Arbeitnehmer auf die Ziele des bEM sowie die Art und den Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinweist. Hat der Arbeitgeber die gebotene Initiative nicht ergriffen, muss er zur Darlegung der ...

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • Probezeit im zweiten Ausbildungsverhältnis

    Die Vereinbarung einer Probezeit gemäß § 20 Satz 1 BBiG als solche unterliegt als zwingendes Recht keiner Inhaltskontrolle am Maßstab der §§ 307 ff. BGB. Die Dauer der Probezeit ist bei Vereinbarung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen als normausfüllende Klausel der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB zu unterziehen.

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Befristetes Arbeitsverhältnis – Sachgrund und institutioneller Rechtsmissbrauch

    Die Gerichte dürfen sich auch bei der Befristungskontrolle nicht auf die Prüfung des geltend gemachten Sachgrundes beschränken1. Sie sind vielmehr aus unionsrechtlichen Gründen verpflichtet, durch Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auszuschließen, dass Arbeitgeber missbräuchlich auf befristete Arbeitsverträge zurückgreifen2.

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Dynamische Verweisungen auf Tarifverträge

    Auf einschlägige Tarifverträge bezogene dynamische Bezugnahmeklauseln halten der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB stand. Sie sind weder überraschend iSd. § 305c Abs. 1 BGB noch verletzen sie das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. Dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihr ...

    Rechtslupe- 29 Leser -
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