Arbeitsrecht

  • Der verärgerte Richter oder wie man einen Junganwalt verheizt

    In einer Arbeitsrechtssache ist eine Stadt Beklagte. Es wird Termin für die Güteverhandlung angesetzt. Für die Stadt erscheint ein jüngerer Anwalt aus einer größeren Rechtsanwaltskanzlei. Nach Aufruf in der Sache will der Richter die Angelegenheit verhandeln. Der Junganwalt erklärt, dass man zur Klage schriftlich Stellung nehmen wolle und nicht einigungsbereit sei.

    998 Leser - Kanzleien im Internet
  • Ein Versuch ist es wert - Taktik im Gütetermin

    In Kündigungsschutzprozessen kommt es oft darauf an mit der richtigen Taktik zu agieren. Arbeitgeber haben oft das Risiko des Annahmeverzugslohnes. Dieses zu minimieren und so etwaige Abfindungszahlungen gering zu halten scheint jede Taktik recht zu sein. Eine Variante ist folgende: Im Gütetermin wird unvermittelt der Arbeitnehmer gefragt, seit wann er denn neue Arbeit habe.

    421 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Der Fall Sinan Kurt – Auflösung eines Vertrages mit Minderjährigen

    In den Medien machte in den letzten Tagen der Fall des Profifußballers Sinan Kurt die Runde: Dieser wollte (und wird nun gegen eine Ablösesumme) von Borussia Mönchengladbach zum FC Bayern München wechseln. Interessant in diesem Zusammenhang ist die vielfach geäußerte Aussage, dass Verträge mit Minderjährigen mit erreichen der Volljährigkeit kündbar seien.
    161 Leser - Juraexamen.info
  • Wegen anwaltlicher Hilfe darf nicht gekündigt werden

    Bittet ein Arbeitnehmer wegen eines Streits mit dem Arbeitgeber einen Rechtsanwalt um Hilfe, darf ihm deshalb nicht gekündigt werden. Die selbst in der Probezeit ausgesprochene Kündigung stellt in solch einem Fall ein Verstoß gegen das Maßregelverbot dar, entschied das Arbeitsgericht Dortmund in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 12.02.2014 (AZ: 9 Ca 5518/13).
    157 Leser - Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder
  • Einfach mal eine Kundin angreifen = Heimgehen mit Abfindung

    Spiel doch nicht das Unschuldslamm! © Liz Collet Wenn’s Ihnen mal wieder so richtig auf den Nerv geht, im Supermarkt Kunde König zu hofieren, also wenn Sie mal so rischtisch Lust haben, einfach den Krempel hinuzuwerfen und dem einen oder anderen von den liiiiiebreiiizenden (Betonung auf reizenden, zu vielem reizenden Kunden) an die Sängerhalle zu greifen und den Schlips bisserl straffer zu binden.
    123 Leser - Jus@Publicum
  • Betrug bei der Zeiterfassung rechtfertigt fristlose Kündigung

    Betrügen Arbeitnehmer bei der Erfassung ihrer Arbeitszeiten, müssen sie mit der fristlosen Kündigung rechnen. Selbst nach 25-jähriger Betriebszugehörigkeit kann der Vertrauensbruch so gravierend sein, dass die Kündigung gerechtfertigt ist, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem am 26.08.2014, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 1299/13).
    145 Leser - Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder

Aktuelles zum Thema Arbeitsrecht

  • Arbeitszeitkonten in der Zeitarbeit – eine unendliche Geschichte?!

    …Wir haben erst kürzlich über den Einsatz von Arbeitszeitkonten in der Zeitarbeit berichtet: Das BAG hat grundsätzlich bestätigt, dass Zeiten der Nichteinsetzbarkeit vom Personaldienstleister unter Anrechnung auf angelaufene Plusstunden „überbrückt“ werden können (Urteil vom 16. April 2014 – 5 AZR 483/12). Die Besonderheit des Falls bestand aber…

    16 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Muss eine Schwerbehinderung im Bewerbungsschreiben offenbart werden?

    …Ein schwerbehinderter Mensch, der bei seiner Bewerbung um eine Stelle den besonderen Schutz und die Förderung nach dem SGB IX in Anspruch nehmen will, muss die Eigenschaft, schwerbehindert zu sein, grundsätzlich im Bewerbungsschreiben mitteilen. Eine solche Mitteilung muss bei jeder Bewerbung erfolgen. Auf Erklärungen bei früheren Bewerbungen kommt…

    12 Leser - Kanzlei Samnée & Gotsche
  • Benachteiligung wegen des Geschlechts bei einer Bewerbung

    … Benachteiligung der Klägerin als Frau zu sehen ist, was eine Auslegung des Vermerks auf dem zurückgesandten Lebenslauf erfordert. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 18. September 2014 – 8 AZR 753/13 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm Urteil vom 6. Juni 2013 – 11 Sa 335/13 - Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht…

    12 Leser - NIETZER & HÄUSLER
  • Vertragliche Abwerbeverbote: Leitentscheidung des BGH erhöht Rechtssicherheit

    …In zahlreichen Verträgen finden sich Regelungen, die das aktive Abwerben von Mitarbeitern des anderen Vertragspartners oder einer Zielgesellschaft einschränken oder verbieten. Das Abwerbeverbot tritt häufig flankierend neben vertragliche Wettbewerbsverbote oder „Kundenschutzklauseln“. Derartige Regelungen sollen beispielsweise beim Unternehmenskauf…

    18 Leser - CMS Hasche Sigle


  • Jetzt bist Du fällig

    … Arbeitgeber zur Zahlung der Anfindung zum 12.12.2013 auf. Zu Recht? Immerhin ist das Arbeitsverhältnis beendet. Das Arbeitsgericht Bonn (6 Ca 3135/13) sah dies anders. Die Regelung zum vorzeitigen Ausscheiden (Ziffer 4 des Vergleiches) hat keine Auswirkung auf die Fälligkeit der Abfindung, welche datumsmäßig in Ziffer 3 vereinbart wurde. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    22 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Keine Unterlassungserklärung wegen für „Arschloch“-Äußerung gegenüber Vorgesetzten

    … Wiederholungsgefahr ab. Zwar werde bei einmal gefallenen Äußerungen grundsätzlich eine Wiederholungsgefahr vermutet, heißt es in der Entscheidung vom 27.08.2014. Hier habe es aber nur eine „einmalige Eskalation“ bei einem mittlerweile beendeten Arbeitsverhältnis gegeben. Von einer Wiederholungsgefahr sei daher nicht auszugehen. Bildnachweis: © GiZGRAPHICS – Fotolia.com Teilen und weiterempfehlen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Arbeitsrecht Urteile und Gesetze…

    55 Leser - Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder
  • Nach Betriebszugehörigkeit gestaffelte Kündigungsfristen zulässig

    … Gesetzgeber habe mit den gestaffelten Kündigungsfristen länger beschäftigten und damit typischerweise älteren Arbeitnehmern einen verbesserten Kündigungsschutz gewähren wollen. Bildnachweis: © Alexander Steinhof – Fotolia.com Teilen und weiterempfehlen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Arbeitsrecht Urteile und Gesetze…

    23 Leser - Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder
  • Beleidigung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    …Liegt eine einmalige eskalierende Situation bei beendetem Arbeitsverhältnis vor, in der etwaige ehrverletzende Äußerungen über den Arbeitgeber abgegeben worden sind, spricht das gegen eine Wiederholungsgefahr und ein mit Strafe bedrohter Unterlassungsanspruch muss nicht bestehen. Mit dieser Begründung hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein…

    16 Leser - Rechtslupe
  • Nichteinstellung - nicht immer Benachteiligung!

    …Im vorliegenden Fall war eine Bewerberin im Vorstellungsgespräch für eine Stelle als Designerschmuck-Kommissioniererin vom Logistikleiter scherzhaft gefragt worden, wo die zum Gespräch angekündigte Frau sei. Später entschuldigte sich der Logistikleiter für den Vorgang - dass die Bewerberin transsexuell war, war ihm nicht bekannt gewesen. Die…

    30 Leser - AnwaltOnline - Beratung und Informationen
  • 226 Minuten und 26 Jahre = fristlose Kündigung

    … besteht. Hinsichtlich des Gewichts des Fehlverhaltens des Klägers ist zu berücksichtigen, dass er vorsätzlich handelte." Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    33 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Mitteilung der Schwerbehinderung durch einen Bewerber

    … will oder nicht. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 18. September 2014 – 8 AZR 759/13 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Köln Urteil vom 24. Oktober 2012 – 9 Sa 214/12 - Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Nietzer & Häusler abgelegt und mit Arbeitsrecht, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, NIETZER & HÄUSLER, Schwerbehinderung, US-Unternehmensrecht, USA Recht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.…

    20 Leser - NIETZER & HÄUSLER
  • Der Schutz des schwerbehinderten Stellenbewerbers

    …Ein schwerbehinderter Mensch, der bei seiner Bewerbung um eine Stelle den besonderen Schutz und die Förderung nach dem SGB IX in Anspruch nehmen will, muss die Eigenschaft, schwerbehindert zu sein, grundsätzlich im Bewerbungsschreiben mitteilen. Eine solche Mitteilung muss bei jeder Bewerbung erfolgen. Auf Erklärungen bei früheren Bewerbungen kommt…

    15 Leser - Rechtslupe
  • “Kind, 7 Jahre alt!” – die mittelbare Diskriminierung eines Stellenbewerbers

    …Bei einer mittelbaren Benachteiligung wegen des Geschlechts kann die besondere Benachteiligung des einen Geschlechts durch ein dem Anschein nach neutrales Kriterium mit einem Verweis auf statistische Erhebungen dargelegt werden. Die herangezogene Statistik muss aussagekräftig, dh. für die umstrittene Fallkonstellation gültig sein. In dem hier vom…

    75 Leser - Rechtslupe


  • Mitbestimmung bei der Fälligkeit des Mindestlohns

    …In der Pflegebranche sperrt die gesetzliche Fälligkeitsregelung des § 3 Abs. 1 Satz 1 PflegeArbbV das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Fragen der Zeit der Auszahlung der Arbeitsentgelte nach § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG für das den Pflegekräften zu zahlende Mindestentgelt. Nach § 87 Abs. 1 Eingangshalbs. BetrVG hat der Betriebsrat ua. nicht…

    14 Leser - Rechtslupe
  • Mitteilung der Schwerbehinderung durch einen Bewerber

    …Ein schwerbehinderter Mensch, der bei seiner Bewerbung um eine Stelle den besonderen Schutz und die Förderung nach dem SGB IX in Anspruch nehmen will, muss die Eigenschaft, schwerbehindert zu sein, grundsätzlich im Bewerbungsschreiben mitteilen. Eine solche Mitteilung muss bei jeder Bewerbung erfolgen. Auf Erklärungen bei früheren Bewerbungen kommt…

    19 Leser - AnwaltOnline - Beratung und Informationen
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