Arbeitsrecht

  • Kündigung des Arbeitnehmers vor Beginn der Arbeitszeit zulässig?

    … Kündigung des Arbeitnehmers vor Beginn der Arbeitszeit zulässig? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ein Zuschauer auf YouTube hat gefragt, ob er seinen Arbeitsvertrag eigentlich vor Beginn seines ersten Arbeitstages fristlos kündigen dürfe, wenn dieses Recht im Arbeitsvertrag ausgeschlossen ist. Dazu muss ich sagen, dass ich einen solchen…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • Smartphone-App mit Kundenfeedbackfunktion – und die Mitbestimmung des Betriebsrat

    … Eine vom Arbeitgeber betriebene Smartphone-Applikation, die es den Nutzern ermöglicht, ein Kundenfeedback abzugeben, das auch Angaben zu Leistung und Verhalten der Mitarbeiter enthalten könnte, ist keine technische Überwachungseinrichtung im Sinne von § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, wenn der Arbeitgeber weder zur Abgabe derartiger Angaben auffordert…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Bildungsurlaub – und die politische Bildungsarbeit

    … Nach § 1 Abs. 4 Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg (BzG BW) dient eine Veranstaltung dann der politischen Bildung, wenn über politische Zusammenhänge und Mitwirkungsmöglichkeiten im politischen Leben informiert wird. Daraus wird deutlich, dass der Gesetzgeber von einem weiten Politikverständnis ausgegangen ist. Dreh- und Angelpunkt des Gesetzes…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Die Faktenchecker (RTL): Fachanwalt Bredereck zu Gast

    … Ersatzpflicht des Arbeitgebers von Schäden an Betriebsmitteln abgegeben und welche Probleme für Arbeitnehmer hier bei der Geltendmachung bestehen. Die Sendung kann man hier anschauen: Die Faktenchecker (RTL): Fachanwalt Bredereck zu Gast Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, TV und Radio abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 85 Leser -
  • Vorsicht bei Verkürzung einer Befristung!

    … Das Bundesarbeitsgericht entschied in seinem Urteil vom 14.12.2016 – 7 AZR 49/15 zur Verkürzung der Vertragslaufzeit unter anderem wie folgt: Eine Befristungsabrede, mit der die Verkürzung der Laufzeit eines nach § 14 Absatz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags vereinbart wird, unterliegt der…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 39 Leser -
  • Sonntagsarbeit bei Amazon

    …Das Verwaltungsgericht Kassel hat entschieden, dass die vom Regierungspräsidium Kassel für den 21.12.2014 zu Gunsten der Amazon Logistik GmbH erteilten Bewilligungen zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonntagen in zwei…

    AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 85 Leser -
  • Betriebliche Gesamtzusage

    … Eine Gesamtzusage ist die an alle Arbeitnehmer des Betriebs oder einen nach abstrakten Merkmalen bestimmten Teil von ihnen in allgemeiner Form gerichtete ausdrückliche Willenserklärung des Arbeitgebers, bestimmte Leistungen erbringen zu wollen. Eine ausdrückliche Annahme des in der Erklärung enthaltenen Antrags iSv. § 145 BGB wird dabei nicht…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – und die vereinbarte Treueprämie

    … Dem Arbeitnehmer ist bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit das ihm bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit zustehende Arbeitsentgelt fortzuzahlen (§ 4 Abs. 1 EFZG). Das Arbeitsentgelt des Arbeitnehmers umfasst dabei neben dem Grundlohn und ggfs.einer Schichtzulage auch eine in einer betrieblichen Gesamtzusage enthaltene…

    Rechtslupe- 55 Leser -
  • Feiertagsvergütung, Urlaubsentgelt – und die vereinbarte Treueprämie

    … Der Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Treueprämie iHv. 0, 65 Euro brutto/Stunde wirkt sich erhöhend bei der Berechnung der Feiertagsvergütung und des Urlaubsentgelts aus. Nach § 2 Abs. 1 EFZG hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen Feiertags ausfällt, das Arbeitsentgelt zu zahlen, das er ohne den…

    Rechtslupe- 64 Leser -


  • Arbeitsentgelt – und die Verwirkung

    … Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung und soll dem Bedürfnis nach Rechtsklarheit dienen. Sie hat nicht den Zweck, Schuldner, denen gegenüber Gläubiger ihre Rechte längere Zeit nicht geltend gemacht haben, von ihrer Pflicht zur Leistung vorzeitig zu befreien. Deshalb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Rezension: Arbeitszeitgesetz

    … Rezension: Arbeitszeitgesetz Schliemann, ArbZG – Arbeitszeitgesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, 3. Auflage, Luchterhand 2017 Von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hillegeist, Lüneburg Das von Harald Schlieman (Rechtsanwalt, Thüringer Justizminister a.D., Vorsitzender Richter am BAG i.R.) kommentierte Werk erscheint mittlerweile…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Arbeitsrecht Zivilrecht- 74 Leser -
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