Arbeitsrecht



  • Konkurrenztätigkeit – durch eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung

    … Eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung von 50% an einer juristischen Person eröffnet jedenfalls dann maßgeblichen Einfluss auf den Geschäftsbetrieb, wenn Beschlüsse der Gesellschaft mit Stimmenmehrheit gefasst werden müssen. Agiert diese Gesellschaft unter 50%iger Beteiligung des Arbeitnehmers während des Bestehens seines Arbeitsverhältnisses…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Provoziertes Mobbing – und kein Schmerzensgeld

    … seinen Arbeitgeber. Macht ein Arbeitnehmer konkrete Ansprüche aufgrund von Mobbing geltend, muss jeweils geprüft werden, ob der in Anspruch genommene in den vom Kläger genannten Einzelfällen arbeitsrechtliche Pflichten, ein absolutes Recht des Arbeitnehmers im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB, ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB verletzt oder…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Unzulässige Berufung – und die Prüfung des Revisionsgerichts

    … Die Zulässigkeit der Berufung ist Prozessvoraussetzung für das gesamte weitere Verfahren nach der Berufungseinlegung und deshalb vom Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen. Das gilt auch dann, wenn das Berufungsgericht das Rechtsmittel für zulässig gehalten hat1. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. April 2017 – 10 AZR 275/16 BAG 19.07.2016 – 2 AZR 637/15, Rn. 16 mwN …

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Berufungsbegründung mit erstinstanzlichem Vortrag

    … Eine Berufungsbegründung muss gemäß § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO die Umstände bezeichnen, aus denen sich die Rechtsverletzung durch das angefochtene Urteil und deren Erheblichkeit für das Ergebnis der Entscheidung ergeben. Die Berufungsbegründung muss auf den zur Entscheidung stehenden Fall zugeschnitten sein und sich mit den rechtlichen oder…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job?

    …-Blog: Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Äußerungen, Beleidigung, Berlin, Bredereck, Essen, Facebook, Fachanwalt, Job, Kommentare, Kündigung, Rechtsanwalt, soziale Netzwerke verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 93 Leser -
  • Die Hintergründe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

    … wurde durch das AGG der Rechtsschutz von Personen, die von der Diskriminierungen betroffen sind, gestärkt. Weitreichende Folgen für Unternehmen im Arbeitsrecht Der Gesetzgeber selbst weist darauf hin, dass insbesondere in kleinen und mittelständischen Unternehmen Durch die Anwendung des AGG zusätzliche Kosten entstehen können. Das liegt nicht nur…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 87 Leser -
  • Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    … Mit der Regelung über den persönlichen Geltungsbereich in einem Tarifvertrag können nicht nur “deklaratorisch” die Voraussetzungen für eine normative Wirkung des Tarifvertrags nach § 4 Abs. 1 TVG wiederholt, sondern auch eine zusätzliche Anspruchsvoraussetzung – wie die Gewerkschaftsmitgliedschaft zu einem bestimmten Stichtag – festgelegt werden…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Beschränkte Revisionszulassung – soweit die Berufung nicht unzulässig war

    … Die Revision kann vom Berufungsgericht auf einen Teil beschränkt zugelassen werden, wenn sich die Beschränkung auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen und abtrennbaren Teil des Gesamtstreitstoffes bezieht; eine Beschränkung der Revisionszulassung auf einzelne Rechtsfragen ist dagegen nicht möglich. Sie ist ohne rechtliche Bedeutung und…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – und die salvatorische Klausel

    … Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet, diese Folge zu beseitigen oder zu heilen. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer grundsätzlich frei, mit seinem ehemaligen Arbeitgeber…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Klage auf zukünftige Karenzentschädigung

    … Nach § 259 ZPO kann Klage auf künftige Leistung erhoben werden, wenn den Umständen nach die Besorgnis gerechtfertigt ist, der Schuldner werde sich der rechtzeitigen Leistung entziehen. § 259 ZPO lässt grundsätzlich auch die Verurteilung zu künftigen Leistungen zu, die von einer im Urteil anzugebenden Gegenleistung abhängig sind1. Die…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Rezension: Praxiskommentar zum Streitwertkatalog Arbeitsrecht

    Schäder / Weber, Praxiskommentar zum Streitwertkatalog Arbeitsrecht, 1. Auflage, Anwaltverlag 2016 Von Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt) und Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Lemmen, Bad Berleburg Die oft komplexen Fallgestaltungen bei Arbeitsgerichtsprozessen und die unterschiedliche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu den entsprechenden Streitwerten – kon ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 36 Leser -
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