Arbeitsort

  • Die Versetzung als unbillige Weisung des Arbeitgebers

    … eines anderen Arbeitsorts im Rahmen billigen Ermessens erlaubt. Auf die Wirksamkeit eines arbeitsvertraglichen Versetzungsvorbehalts kommt es in diesem Fall nicht an, auch wenn vieles dafür spricht, dass die verwendete Klausel einer Kontrolle am Maßstab der §§ 305 ff. BGB standhält3. Der Arbeitsort des Arbeitnehmers hatte sich im vorliegenden Fall…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Elternzeit und Wohnung am Arbeitsort

    … führen, dass für eine bestimmte Zeit die Wohnung am Arbeitsort nicht genutzt werden kann. Krankheit oder Unfallfolgen sind ähnliche Lebenssituationen, die mit diesem Fall vergleichbar sind. Wichtig ist immer der Zusammenhang zum bestehenden Arbeitsverhältnis. Aufgrund des Arbeitsvertrages ergibt sich eine Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme. Es muss…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 61 Leser -
  • Versetzung einer Flugbegleiterin – und die Bestimmungen des Arbeitsvertrages

    …Bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung, die auf Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß §§ 305 ff. BGB beruht, ist zunächst durch Auslegung der Inhalt der vertraglichen Regelungen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu ermitteln1. Festzustellen ist, ob ein bestimmter Tätigkeitsinhalt und Tätigkeitsort…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Versetzung – und das Direktionsrecht des Arbeitgebers

    …Bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung, die auf Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß §§ 305 ff. BGB beruht, ist zunächst durch Auslegung der Inhalt der vertraglichen Regelungen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu ermitteln1. Festzustellen ist, ob ein bestimmter Tätigkeitsinhalt und Tätigkeitsort…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Wechsel des Arbeitsortes – Direktionsrecht des Arbeitgebers oder Änderungskündigung?

    …Nach § 106 Satz 1 GewO darf der Arbeitgeber ua. den Ort der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit dieser nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrags oder gesetzliche Vorschriften festgelegt ist. Der Inhalt der einzelvertraglichen Regelungen ist durch Auslegung…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Verlegung der Dienststelle – und die Erstattung der Fahrtkosten

    …Ändert sich für einen im bayerischen Landesdienst stehenden Angestellten der Dienstort infolge der Verlegung der bisherigen Dienststelle, ist unter den weiteren in Art. 12 Abs. 1 des Bayerischen Gesetzes über die Umzugskostenvergütung der Beamten und Richter (BayUKG) genannten Voraussetzungen von der Zusage einer Umzugskostenvergütung iSd. Art. 3…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 104 Leser -
  • Versetzung einer Flugbegleiterin

    …Erlaubt der Arbeitsvertrag den Einsatz einer Flugbegleiterin an einem anderen als dem im Vertrag genannten Stationierungsort, kann der Arbeitgeber sie unter der Voraussetzung, dass die Grundsätze billigem Ermessen gewahrt sind (§ 106 Satz 1 GewO), durch Weisung an einen anderen Ort versetzen. Bei der nach § 106 Satz 1 GewO…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 66 Leser -
  • Versetzung einer Flugbegleiterin an einen anderen Stationierungsort

    … schriftliche Arbeitsvertrag der Parteien keine Festlegung des Arbeitsorts. Zwar ist Hamburg unter Ziffer 1 Abs. 1 des Arbeitsvertrages als Einsatzort benannt. Doch ermöglicht Ziffer 1 Abs. 2 des Arbeitsvertrages den Einsatz der Flugbegleiterin an einem anderen Ort sowie vorübergehend bei einem anderen Unternehmen. Damit ist hinreichend klargestellt…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 86 Leser -
  • Arbeitsstelle in Österreich – aber deutsches Arbeitsrecht

    … gewöhnlich, dauerhaft und ununterbrochen in ein- und demselben Staat verrichtet3. Die Verbindung mit dem anderen Staat muss stärker sein als die durch die Regelanknüpfung zu dem Recht des Arbeitsorts oder der einstellenden Niederlassung hergestellte Beziehung. Dies beurteilt sich u.a. nach der Staatsangehörigkeit der Vertragsparteien, dem Sitz des…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 68 Leser -


  • BAG zur Versetzung an einen anderen Arbeitsort

    … Selbst wenn der Arbeitsort im Arbeitsvertrag ausdrücklich genannt ist, kann der Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechts (§ 106 GewO) berechtigt sein, dem Arbeitnehmer einen anderen Arbeitsort zuzuweisen, ohne eine Änderungskündigung (§ 1 Abs. 2 KSchG) aussprechen zu müssen. Das ist die Kernaussage eines jetzt veröffentlichten Urteils des BAG…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 85 Leser -
  • Internationale Arbeitsgerichts-Zuständigkeit und der gewöhnliche Arbeitsort

    … Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte folgt aus dem Gerichtsstand des gewöhnlichen Arbeitsorts der Klägerin im Sinne von Art. 19 Nr. 2 Buchst. a EuGVVO. Dies ist der Ort, an dem der Arbeitnehmer die mit seinem Arbeitgeber vereinbarten Tätigkeiten tatsächlich ausübt. Anwendbarkeit der EuGVVO auf Arbeitsverhältnisse Die EuGVVO ist…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 167 Leser -
  • Kindergeld und Arbeit in den Niederlanden

    … Ein Anspruch auf Kindergeld kann auch bei zwei Arbeitsstellen gegeben sein, wenn sich je eine Arbeitstelle im Innland und eine im Ausland (im entschiedenen Fall in den Niederlanden) befindet. Nach Auffassung des Finanzgerichts Köln ist dieser Kindergeldanspruch nicht aufgrund von gemeinschaftsrechtlichen Vorschrif­ten der EU ausgeschlossen. Es…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 18 Leser -
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