Arbeitslosengeld Ii



  • Hartz IV-Regelsätze 2015

    … Die Regelsätze für Hartz IV erhöhen sich ab dem 01.01.2015 geringfügig um 5,- bis 8,- €. Es gelten dann folgende Bedarfssätze: Alleinstehende: 399,- € Partner: 360,- € Kinder von 0 – unter 6 Jahren: 234,- € Kinder von 6 – unter 14 Jahren: 267,- € Kinder von 14 – unter 18 Jahren: 302,- € Erwachsene im Haushalt (nicht Partner): 302,- € Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Veröffentlicht in Hartz IV, Sozialrecht Getaggt mit Arbeitslosengeld II, Hartz IV, Regelsatz Nov·01…

    Anja Purle Knöfel/ recht-gera- 14 Leser -
  • BSG: Zurückverweisung zur Frage des Anspruchs auf Balkonumlage des Wohnungseigentümers

    … Bedarf für die Unterkunft nach § 22 SGB II gehört. Vorbehaltlich einer Kostensenkungsaufforderung ist diese Umlage aber nach der damaligen Rechtslage nicht auf die angemessenen Aufwendungen für die Unterkunft beschränkt, sondern in voller Höhe zu übernehmen. Bundessozialgericht -B 14 AS 48/13 R; Vorinstanzen: SG Köln – S 6 AS 4053/10, LSG Nordrhein-Westfalen- L 7 AS 506/11 Quelle: Termininformation BSG 9.9.2014 und Terminbericht BSG 19.9.2014 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser -
  • BSG zu Anspruch auf Balkonumlage (Sonderumlage) des Wohnungseigentümers

    … In einem Verfahren gegen das Jobcenter Oberberg wird beim Bundessozialgericht über die Höhe der vom beklagten Jobcenter dem Kläger zu erbringenden Kosten der Unterkunft und Heizung und eine Balkon- bzw Sonderumlage gestritten. Der Kläger ist Eigentümer und Bewohner einer Eigentumswohnung von ca 55 qm. Bei einer Eigentümerversammlung…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 75 Leser -
  • Überweisungsvermerk an Hartz IV-Empfänger verletzt nicht Sozialgeheimnis

    …Das LSG München hat entschieden, dass durch die Verwendung des Zusatzes "BG" bei Überweisungen von Arbeitslosengeld II auf das Bankkonto von Leistungsberechtigten das Sozialgeheimnis nicht verletzt wird. Der Kläger bezieht Hartz IV-Leistungen und klagte gegen eine neue Überweisungspraxis der Bundesagentur für Arbeit. Seit der Umstellung der…

    sozialrechtsexperte- 68 Leser -
  • Meldetermin beim Jobcenter – Sanktion nur bei entsprechenden Hinweisen

    … Erfolg. Zwar sind nach summarischer Prüfung sind die Voraussetzungen des § 32 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gegeben. Danach mindert sich das Arbeitslosengeld II jeweils um 10% des nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs, wenn Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer…

    anwalt-kiel.com- 59 Leser -
  • Pfändungsschutz für das Guthaben aus einer Betriebskostenabrechnung

    … Der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung des Vermieters ist unpfändbar, wenn der Mieter Arbeitslosengeld II bezieht und die Erstattung deshalb im Folgemonat die Leistungen der Agentur für Arbeit für Unterkunft und Heizung des Hilfeempfängers mindert. Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 16. Oktober…

    Rechtslupein Zivilrecht- 77 Leser -
  • ALG II für Umgangsrecht

    … Das Umgangsrecht ist keine Gnade sondern hat Verfassungsrang! Dies ist auch im Sozialrecht zu berücksichtigen. Der Hilfebedürftige kann Arbeitslosengeld II auch für die Kosten der Ausübung des Umgangsrechts in Form von erhöhten Fahrtkosten beanspruchen, vergleiche Urteil des Bundessozialgericht vom 07.11.2006 – B 7b AS 14/06 R -. Nach dem Urteil…

    Dr. Schmitz & Partner- 42 Leser -


  • Die Beförderungsbedingungen für ein Sozialticket

    … vorliegenden Eilverfahren, mit dem ein ehemaliger Bezieher von Arbeitslosengeld II gegen die Ablehnung eines VRR-Sozialtickets gekämpft hat. Der Antragsteller verlangte von der Stadt Dortmund die Ausstellung eines Berechtigungsscheines für das VRR-Sozialticket. Die Stadt Dortmund lehnte dies für die Zeit ab der Bewilligung einer Altersrente i.H.v…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Pfändbarkeit von Betriebskostenerstattungen

    … Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung des Vermieters unpfändbar ist, wenn der Mieter Arbeitslosengeld II bezieht und die Erstattung deshalb im Folgemonat die Leistungen der Agentur für Arbeit für Unterkunft und Heizung des Hilfeempfängers mindert Zu…

    Schlosser Aktuellin Mietrecht- 59 Leser -
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