Arbeitsagentur

  • Arbeitslose im Minijob – darauf sollten Sie achten

    … – Einkommensanrechnung Beschäftigen Sie Arbeitslose im Minijob, so müssen die Arbeitslosen den Minijob melden. Das heißt, Ihr Minijobber muss der Arbeitsagentur anzeigen, dass er Einkünfte erzielt. Allerdings gelten bestimmte Freibeträge, so dass nicht jeder Euro aus einem Minijob angerechnet wird. Grundsätzlich haben Bezieher von Arbeitslosengeld I einen…

    Minijobs aktuellin Arbeitsrecht- 85 Leser -


  • Sachgrundlose Befristung – und der Rechtsmissbrauch

    … Eine rechtsmissbräuchliche Vertragsgestaltung ist nicht indiziert, wenn der Arbeitnehmer von dem Arbeitgeber sachgrundlos als Arbeitsvermittler im Bereich des SGB III befristet eingestellt wird, obgleich er zuvor bei einer Zeitarbeitsfirma befristet beschäftigt war, die ihn aufgrund eines nicht mit dem Vertragspartner geschlossenen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 55 Leser -
  • Nahles will Jobcenter von Bürokratie befreien

    … vereinfacht werden. Geplant ist ein Entbürokratisierungsgesetz, für das sich das Arbeitsministerium jetzt entschlossen hat. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Berlin sagte die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: „Ich bin froh, dass wir das Gesetz zur Entbürokratisierung in den Jobcentern am 3. Februar endlich im Kabinett haben werden“. Geplant sind…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 82 Leser -
  • Private Arbeitsvermittler – ohne Umsatzsteuer

    … Eine private Arbeitsvermittlerin kann die Vermittlungsleistungen gegenüber Arbeitsuchenden mit einem sog. Vermittlungsgutschein umsatzsteuerfrei erbringen. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall hatte eine private Arbeitsvermittlerin geklagt, die in den Streitjahren 2004 bis 2006 für Arbeitsuchende mit einem Vermittlungsgutschein nach…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 108 Leser -
  • Kommunale Jobcenter – und die ehemaligen Beamten der Bundesagentur für Arbeit

    … Auch in Mecklenburg-Vorpommern erfolgt keine Überleitung von ehemaligen Beamten der Bundesagentur für Arbeit gemäß § 1 BesOÜberlG M-V nach einem Übertritt in den Dienst eines Trägers eines kommunalen Jobcenters gemäß § 6 c Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 SGB II nach dem Inkrafttreten des BesOÜberlG M-V am 01.08.2011. Die Bemessung des Grundgehalts…

    Rechtslupe- 54 Leser -
  • Der Kindergeldantrag bei der Außenstelle der Arbeitsagentur

    … Anträge, die bei einer Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit anzubringen sind, können auch bei einer Außenstelle derjenigen Agentur für Arbeit angebracht werden, bei der die Familienkasse eingerichtet ist. Gemäß § 47 AO erlöschen Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis u.a. durch Eintritt der Festsetzungsverjährung (§§ 169 bis 171 AO) und…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 17 Leser -


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