Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • Stufenzuordnung – und die Arbeitnehmerfreizügigkeit

    … Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union geklärt. Die Regelungen über die Arbeitnehmerfreizügigkeit sind auf die Arbeitnehmerin persönlich anwendbar. Sie ist unbedenklich Arbeitnehmerin iSd. autonom zu bestimmenden und nicht eng auszulegenden Arbeitnehmerbegriffs in Art. 45 AEUV. Als angestellte Erzieherin erbringt sie während einer…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Ehegattennachzug zu einem türkischen Arbeitnehmer – und das erforderliche Visum

    …Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Klärung der Frage gerichtet, ob das nach nationalem Recht bestehende Visumerfordernis beim Ehegattennachzug zu einem türkischen Arbeitnehmer mit der assoziationsrechtlichen Stillhalteklausel des Art. 7 ARB 2/76 vereinbar ist. Im einzelnen…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Ehegattennachzug bei türkischen Staatsangehörigen – und das erforderliche Visum

    …Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in einem Verfahren, in dem es um die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug zu einem im Bundesgebiet lebenden türkischen Arbeitnehmer geht, den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg zur Klärung von Fragen zur Reichweite des “Verschlechterungsverbots” (Stillhalteklausel) im Assoziationsrecht EU/Türkei angerufen. Dem Gerichtshof der ……

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Juristisches Neuland nach dem Brexit

    … teilen twittern teilen teilen teilen teilen mitteilen e-mail teilen (c) BBH Im Rahmen des Referendums am 23.6.2016 hat die Mehrheit der Briten für einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) gestimmt. Diese Entscheidung ist in der Geschichte der beispiellos. Nun beginnt eine Zeit der…

    Der Energieblog- 105 Leser -
  • Tarifvertragliche Stufenzuordnung – und die Arbeitnehmerfreizügigkeit

    … § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L, wonach die bei anderen Arbeitgebern zurückgelegten einschlägigen Berufserfahrungszeiten bei der Stufenzuordnung nur bis maximal zur Stufe 3 angerechnet werden, während die beim selben Arbeitgeber zurückgelegten einschlägigen Berufserfahrungszeiten nach § 16 Abs. 2 Satz 2 TV-L voll berücksichtigt werden, verstößt nicht…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 51 Leser -
  • ARBEITNEHMERFREIZÜGIGKEIT BALD AUCH IN DER PRAXIS – EP

    … Arbeitnehmern im Rahmen der Freizügigkeit zustehen, an. Danach sollen Mitgliedstaaten nationale Rechtsbehelfe bereitstellen und die Einführung von Sammelklagen prüfen. Gegen die Diskriminierung aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit werden werden die Arbeitnehmer bei einzurichtenden Kontaktstellen vorgehen können (s. EiÜ 17/13). Nach der formellen Annnahme durch den Rat kann die Richtlinie in Kraft treten. …

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 46 Leser -
  • Kindergeldbezug nicht nur in Deutschland

    … Auch wenn Unionsbürger anderer Mitgliedstaaten weiterhin in das Sozialsystem ihres Heimatlandes eingegliedert bleiben und dort Kindergeld beziehen, können sie in Deutschland kindergeldberechtigt sein – bei einem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland. Dann wird allerdings das deutsche Kindergeld um die ausländischen Leistungen…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Finanzregeln für die Premier League: Salary Caps im europäischen Fussball?

    … kann, ist das zweite schon fragwürdiger. Auch mildere Mittel wie “Hard Salary Caps” wo alle Mannschaften eine gleiche Anzahl and Geld hat und auch die einzel Gehälter begrenzt werden ist denkbar. Dieses wird aber kaum ein milderes Mittel sein, auch wenn es das Ziel besser erreichen würde. Das größte Problem wird aber die Arbeitnehmerfreizügigkeit…

    Fussball-Recht- 63 Leser -


  • Die Sprache eines Arbeitsvertrages

    … Nach Ansicht des Generalanwalts beim Gerichtshofs der Europäischen Union verstößt die Verpflichtung, alle Dokumente, die sich auf ein Arbeitsverhältnis mit internationalem Charakter beziehen, in der Sprache der Region abzufassen, gegen die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Insbesondere im Zusammenhang eines Arbeitsverhältnisses mit internationalem…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 28 Leser -
  • Das Kind fällt in den Brunnen und der Mindestlohn durch den Bundestag

    … Wieder keine Einigung konnte im Bundestag über die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns bzw. einer allgemeinen Lohnuntergrenze erzielt werden. Bei den Beratungen ging es aktuell um zwei Anträge von SPD und Linken. Nachdem auch in Deutschland am 1. Mai 2011 die vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit eingetreten ist, befürchtetdie…

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 32 Leser -
  • Aktuelles vom Mindestlohn im Juni 2010

    … Bundesregierung. Auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke ließ sie verlautbaren, dass man in diesem Bereich auf die Sozialpartner setze, die die Einführung branchenspezifischer Mindestlöhne am Besten beurteilen könnten. Die Tatsache, dass 2011 in der EU die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft trete, lässt die Regierung dabei…

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 20 Leser -
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