Arbeitnehmererfindung



  • Arbeitnehmererfindungen: DPMA zur Verjährung der Vergütungsansprüche

    … Ein Arbeitnehmererfinder hat Anspruch auf Vergütung seiner Erfindung. Doch gilt die Verjährungsfrist und ab wann? Wenn der Grund für den Vergütungsanspruch entsteht? Oder wenn der Arbeitnehmer Anspruch erhebt? In einem Zwischenbescheid von 2016 klärte die Schiedsstelle des DPMA wichtige Fragen zur Verjährung. The post Arbeitnehmererfindungen: DPMA zur Verjährung der Vergütungsansprüche appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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  • Gehört eine Diensterfindung zur Insolvenzmasse?

    … Das OLG Karlsruhe hat bereits 2012 entschieden (Az. 6 U 126/11), dass der Anspruch zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung ein Anspruch eigener Art ist und als solcher kein Teil der Insolvenzmasse sei. Eine spannende Betrachtung der Insolvenzmasse und der vermögensrechtlichen Zuordnung der Schutzrechte. The post Gehört eine Diensterfindung zur Insolvenzmasse? appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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  • Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis

    … Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor. Das Besondere an dem Fall: der Arbeitnehmer war ein angestellter Patentanwalt. The post Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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