Arbeitnehmererfinderrecht



  • Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis

    … Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor. Das Besondere an dem Fall: der Arbeitnehmer war ein angestellter Patentanwalt. The post Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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