Arbeitgeber

  • Arbeitnehmererfindungen: DPMA zur Verjährung der Vergütungsansprüche

    … Ein Arbeitnehmererfinder hat Anspruch auf Vergütung seiner Erfindung. Doch gilt die Verjährungsfrist und ab wann? Wenn der Grund für den Vergütungsanspruch entsteht? Oder wenn der Arbeitnehmer Anspruch erhebt? In einem Zwischenbescheid von 2016 klärte die Schiedsstelle des DPMA wichtige Fragen zur Verjährung. The post Arbeitnehmererfindungen: DPMA zur Verjährung der Vergütungsansprüche appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 39 Leser -


  • Social Media Guidelines und der Betriebsrat

    … dem Kürzel oder dem Namen des Mitarbeiters Umgang und / oder Meldung von Kritik Dritter, die der Mitarbeiter in sozialen Netzwerken sieht … hier sind Ihrem Einfallsreichtum keine Grenzen gesetzt. Mitbestimmung des Betriebsrates Ob nun im konkreten Fall eine Guideline mit dem Betriebsrat wegen § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG abgesprochen werden…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 65 Leser -
  • Kündigung bei Air Berlin

    …Am 15.08.17 hat Air Berlin Insolvenz angemeldet. Sie ist die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft. Der Flugbetrieb kann seitdem fortgesetzt werden, zumal die Bundesregierung einen Übergangskredit gewährt hat. Während tausende Arbeitnehmer von Air Berlin um ihren Job bangen müssen, ist das millionenschwere Gehalt von Air Berlin Chef Winkelmann sicher. Ein Betriebsrat von Air Berlin erklärte, dass rund […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 75 Leser -
  • Insolvenzanfechtung bei Ratenzahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher

    …Unter gewissen Umständen müssen Arbeitnehmer Arbeitslohn an den Insolvenzverwalter zurückzahlen. So geschehen im Fall BAG 6 AZR 58/16. Erhält der Arbeitnehmer in der sog. „kritischen Zeit“, d.h. in den letzten drei Monaten vor dem Antrag auf Insolvenzeröffnung oder in der Zeit danach, Zahlungen des Arbeitgebers, die nicht in der geschuldeten Art erfolgen (inkongruente Deckung), kann […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 74 Leser -
  • Geteilte Dienste – sind fünf Stunden „Pause“ zulässig?

    … Geteilte Dienste – sind fünf Stunden „Pause“ zulässig? Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich hatte in einem vorangegangenen Video-Blog zu dem Thema darauf hingewiesen, dass in vielen Pflegeeinrichtung geteilte Dienste Standard sind, obwohl das meiner Ansicht nach mit dem Arbeitszeitgesetz kaum zu vereinbaren ist, da so die Ruhezeiten nicht…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 69 Leser -


  • Mindestlohn am Feiertag und Nachtarbeitszuschlag

    …Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen bestimmt sich – soweit kein höherer tariflicher oder vertraglicher Vergütungsanspruch besteht – nach § 2 EFZG* iVm. § 1 MiLoG**. Sieht ein Tarifvertrag einen Nachtarbeitszuschlag vor, der auf den tatsächlichen Stundenverdienst zu zahlen ist, ist auch dieser mindestens aus dem gesetzlichen Mindestlohn zu…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 101 Leser -
  • Befristete Arbeitsverträge: zu Gast im SAT.1 Frühstücksfernsehen

    … Probleme kommentiert. Der Beitrag ist hier zu sehen: Befristete Arbeitsverträge: zu Gast im SAT.1 Frühstücksfernsehen Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, TV und Radio abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, befristete Arbeitsveträge, Befristung, Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Frühstücksfernsehen, Kündigungsschutz, Rechtsanwalt, SAT.1 verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 78 Leser -
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