BVerfG: Zensus 2011 – Einstweilige Anordnung gegen die Löschung von Daten abermals wiederholt 8. August 2016 by Klaus Kohnen Mit heute bekannt gewordenem Beschluss v. 20.07.2016 (2 BvF 1/15) hat der Zweite Senat entschieden, die einstweilige Anordnung vom 26.08.2015 für die Dauer von weiteren sechs Monaten, längstens jedoch bis zur Entscheidung in der Hauptsache, abermals zu wiederholen.
StMGP: Huml stärkt ärztliche Versorgung auf dem Land – Bayerns Gesundheitsministerin besucht Landarztpraxen im mittelfränkischen Uehlfeld 4. August 2016 by Klaus Kohnen Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt sich intensiv für die Niederlassung von Hausärzten in ländlichen Regionen ein.
StMUV: Kläranlage der Zukunft errichtet – über 2 Millionen Euro für Pilotprojekt in Weißenburg investiert 22. Juli 2016 by Klaus Kohnen Bayern setzt bei der öffentlichen Abwasserversorgung hohe Standards für eine hervorragende Gewässerqualität. Dabei arbeitet der Freistaat zusammen mit den Kommunen an Anlagen der nächsten Generation.
… FMBl (9/2016): Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) – Einbeziehung der Öffentlichkeit 12. August 2016 by Klaus Kohnen Mit Bek. v. 28. Juli 2016 – veröffentlicht im FMBl v. 12.08.2016, S. 193 – hat das StMFLH über die Einbeziehung der Öffentlichkeit bei der Teilfortschreibung des LEP Bayern informiert. Rechtsgrundlage ist…
… in die Hand.“ Interessenten können bis zum 31. Oktober 2016 Förderskizzen einreichen. In einem zweiten Schritt werden geeignete Projekte gebeten, einen Vollantrag einzureichen. Der Projektträger Jülich (PtJ) setzt das Förderprogramm im Auftrag des BMUB fachlich und administrativ um. Für den Förderschwerpunkt „Anpassungskonzepte für Unternehmen…
… StMBW: „Digitale Schule 2020“ – Modellversuch startet an acht bayerischen Schulen 5. August 2016 by Klaus Kohnen Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Bildungspakt Bayern, gab heute in München die acht Schulen bekannt, die ab dem kommenden Schuljahr 2016/17 am Modellversuch „Digitale Schule 2020…
… beanstanden ist. Auf der Grundlage der für das Gericht nachvollziehbaren polizeilichen Gefahrenprognose sei davon auszugehen, dass bei einer Durchführung der Kundgebung auf dem Rathaus- oder Moritzplatz die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet sei. Beide Plätze seien durch anderweitige Veranstaltungen fast vollständig belegt. Die Durchführung der…
… BMWi: Bund und Länder stärken Innovationsförderung in der Regionalpolitik 4. August 2016 by Klaus Kohnen Bund und Länder haben die Förderregeln für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) novelliert. Mit den neu hinzu kommenden und angepassten Maßnahmen werden Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft…
… Bayerischer Städtetag: Maly zum Kompromiss von Bund und Ländern zu Integrationskosten 8. Juli 2016 by Klaus Kohnen Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, sagt zum gestrigen Kompromiss von Bund und Ländern im Bundeskanzleramt: Die Städte und Gemeinden begrüßen die gestrige Einigung von Bund und Ländern…
… diesjährigen Vollversammlung, die derzeit im oberfränkischen Kloster Banz tagt, einen flächendeckenden Ausbau der psychiatrischen Krisendienste in Bayern. Auch im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags sowie im Gesundheitsministerium findet diese Idee Anklang. Strittig ist allerdings bisher noch die Finanzierung. In Oberbayern und…
… Staatskanzlei: Europaministerin Merk begrüßt Präsidenten des AdR Markku Markkula in München und überreicht bayerisches Eckpunktepapier zur künftigen EU-Strukturförderung 7. Juli 2016 by Klaus Kohnen Merk: „EU-Struktur- und Investitionsförderung soll auch für besser entwickelte Regionen erhalten bleiben“ Europaministerin Dr. Beate Merk hat…
… Staatskanzlei: Bayerischer Untermain ist starker Teil der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main 5. Juli 2016 by Klaus Kohnen Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder: „Bayerischer Untermain ist Region mit besten Voraussetzungen: Starker Mittelstand, Naherholungsparadies und direkte Nähe zum Wachstumsmotor Frankfurt“ / Zusammenarbeit zwischen…
… Staatskanzlei: Ausbau der außeruniversitären Forschung in Unterfranken 5. Juli 2016 by Klaus Kohnen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Erfolgreichen Weg konsequent fortsetzen“ Wirtschaftsministerin Ilse Aigner spricht sich für einen weiteren Ausbau der außeruniversitären Forschungslandschaft in Unterfranken aus. Aigner: „Unterfranken ist…
… Staatskanzlei: Kabinett beschließt Aktionsplan für Siemens-Standort Bad Neustadt an der Saale 5. Juli 2016 by Klaus Kohnen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Bayern wird gemeinsam mit Siemens und Bundesagentur für Arbeit Beschäftigung sichern und Zukunftsperspektiven schaffen“ / Technologie-, Forschungs- und Produktionspotenzial Unterfrankens…
… Staatskanzlei: „Unterfranken wird auch in Zukunft ganz vorne mitspielen – Neue Zukunftsperspektiven für ein starkes Stück Bayern im Herzen Deutschlands und Europas“ 5. Juli 2016 by Klaus Kohnen Ministerpräsident Horst Seehofer: „Unterfranken wird auch in Zukunft ganz vorne mitspielen / Aktionsplan für Siemens-Standort Bad Neustadt an der Saale…
… StMFLH: Oberfranken erhält Demografie-Kompetenzzentrum in Kronach 4. Juli 2016 by Klaus Kohnen Das Heimatministerium will als einen Schwerpunkt der Landesentwicklung die bayerisch-tschechische Grenzregion stärken. Ein Leuchtturmprojekt ist das „Demografie-Kompetenzzentrum Oberfranken“ in Kronach. Die Unterstützung des Demografie…
… wurde. Mit diesem Signet will die Staatsregierung Partner sichtbar machen, die sich für die Barrierefreiheit in Bayern konkret und beachtlich engagieren. Unser Ziel ist es, dass Menschen mit und ohne Behinderung zusammen wohnen, arbeiten und ihre Freizeit verbringen können. Der Freistaat investiert dafür viel Geld, er ist aber auch auf Partner…
… EU-Kommission: EU-Kommission will verstärkt öffentliche Meinung im Gesetzgebungsprozess einholen 1. Juli 2016 by Klaus Kohnen Die EU-Kommission hat einen weiteren Bereich des EU-Gesetzgebungsprozesses für Rückmeldungen von Bürgern und Interessensvertretern geöffnet. Künftig will die EU-Kommission über ein neues Online-Tool öffentliches…
