Anwendbarkeit



  • Warum Twitter nicht in irisches Datenschutzrecht flüchten kann

    … die Verarbeitung der Daten europäischer Nutzer ausübt.] Die Anwendungsvorschriften der EU-Datenschutzrichtlinie Die Anwendbarkeit des Bundesdatenschutzgesetzes ist eigentlich in § 1 Abs. 5 BDSG geregelt. Mit dessen Auslegung müssen wir uns hier aber nicht aufhalten – die Norm ist für die Rechtsfindung letztlich nur hinderlich. Sie ist schwer…

    Bernhard Freund/ Technically Legal- 85 Leser -
  • Wann ist deutsches Datenschutzrecht anwendbar?

    … das nationale Datenschutzrecht des jeweiligen Mitgliedsstaats anzuwenden. Liegen hingegen sowohl der Sitz als auch sämtliche datenverarbeitenden Niederlassungen außerhalb der EU und des EWR, ist deutsches Datenschutzrecht wiederum anwendbar, wenn persönliche Daten im Inland (etwa mittels einer Website oder einer App) erhoben und verwendet werden…

    Felix Gebhard/ datenschutzerklaerung.info- 6 Leser -
  • BGH: Zur Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts

    … BGH, Urteil vom 08.03.2012, Az.: 4 StR 629/11 Das Landgericht Münster hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßiger Hehlerei unter Einbeziehung der Strafen aus einem andern Urteil zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Ein Jahr und sechs Monate der verhängten Strafe gelten als…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 29 Leser -
  • Langes Verfahren – Vollstreckungslösung im Jugendrecht?

    … Die Frage, ob bei einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung auch im Jugendrecht die sog. “Vollstreckungslösung” des BGH Anwendung findet und damit die Verfahrensverzögerung kompensiert werden kann, ist in der Rechtsprechung des BGH nicht ganz unbestritten. Während der Große Senat für Strafsachen das wohl bejaht, haben die Strafsenate das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 39 Leser -
  • Langes Verfahren – Vollstreckungslösung im Jugendrecht?

    … Die Frage, ob bei einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung auch im Jugendrecht die sog. “Vollstreckungslösung” des BGH Anwendung findet und damit die Verfahrensverzögerung kompensiert werden kann, ist in der Rechtsprechung des BGH nicht ganz unbestritten. Während der Große Senat für Strafsachen das wohl bejaht, haben die Strafsenate das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 7 Leser -
  • Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie des ULD in Kiel

    … Die Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig Holstein, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), lud am gestrigen Montag (29. August 2011) zur Sommerakademie in Kiel. Die mit nahezu 500 Teilnehmern sehr gut besuchte Veranstaltung gab in verschiedenen Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Workshops einen guten Überblick…

    Datenschutzbeauftragter Online- 26 Leser -


  • Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie des ULD in Kiel

    … Die Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig Holstein, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), lud am gestrigen Montag (29. August 2011) zur Sommerakademie in Kiel. Die mit nahezu 500 Teilnehmern sehr gut besuchte Veranstaltung gab in verschiedenen Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Workshops einen guten Überblick…

    Datenschutzbeauftragter Online- 15 Leser -
  • Datenschutz: Herausgabe der XING-Daten an den Arbeitgeber?

    … Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) ist grundsätzlich anwendbar Das BDSG wäre nicht anwendbar, wenn die Datenerhebung und -nutzung „ausschließlich für persönliche oder familiäre Tätigkeiten“ erfolgt (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG). Diese Ausnahme greift aus unserer Sicht für den Beschäftigten nicht. Bei der Nutzung einer Plattform wie XING oder LinkedIn…

    Datenschutzbeauftragter Onlinein Arbeitsrecht- 38 Leser -
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