Anspruch Auf Rechtliches Gehör

  • Und jedes Jahr wieder grüßt die „Substantiierungsschere“…

    … In der Praxis wird immer wieder darum gestritten, wie weit die Parteien ihren Vortrag substantiieren müssen, damit dieser schlüssig bzw. erheblich ist. Die insoweit geltenden Anforderungen sind zwar durch den BGH eigentlich längst geklärt (und sie sind sehr niedrig). Das hält aber manche Gerichte nicht davon ab, Sachvortrag trotzdem schon…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 150 Leser -
  • Verletzung des Gebots rechtlichen Gehörs vor dem Bundespatentgericht

    … Beschluss des BGH vom 06.07.2017, Az.: I ZB 59/16 Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs muss das Bundespatentgericht eine Schriftsatzfrist gewähren oder die mündliche Verhandlung auch ohne Antrag auf Schriftsatznachlass vertagen, wenn eine Partei zu einem in der mündlichen Verhandlung erteilten Hinweis des Gerichts nicht abschließend Stellung nehmen…

    kanzlei.biz- 67 Leser -


  • Ist die Praxis der Beschlussverfügungen verfassungswidrig?

    … besondere Dringlichkeit darzulegen. Überträgt man die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Begründung des Verstoßes gegen das Recht auf den gesetzlichen Richter auf die übliche Praxis in Zivilverfahren, einstweilige Verfügungen – entgegen dem Leitbild des § 937 Abs. 2 ZPO – ohne mündliche Verhandlung zu erlassen, könnte diese Entscheidung…

    zpoblog- 188 Leser -
  • Beachtung eines erstinstanzlich nicht berücksichtigten Irreführungsaspekts in der Berufungsinstanz

    … Beschluss des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 241/15 Stützt das erstinstanzliche Gericht seine Verurteilung zur Unterlassung auf einen von mehreren Irreführungsaspekten, die mit einem einheitlichen, auf eine konkrete Verletzungsform bezogenen Klageantrag geltend gemacht werden, so fällt auch der erstinstanzlich nicht berücksichtigte Irreführungsaspekt in der Berufungsinstanz an. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • Wenn nichts mehr hilft, hilft die (Landes-)Verfassungsbeschwerde?

    … „Gang nach Karlsruhe“ eine weitere Rechtsschutzmöglichkeit. Und im Gegensatz zum BVerfG rühmen sich die Landesverfassungsgerichte teilweise sogar mit einer besonders kurzen Verfahrensdauer. Anmerkung/Besprechung, Sächsischer Verfassungsgerichtshof , Beschluss vom 21.04.2016 – 157-IV-15. Foto: L.E.rewi-sor | wikimedia.org | CC BY-SA 3.0 …

    Benedikt Windau/ zpoblog- 107 Leser -


  • Der anwaltlich vertretene Schaumschläger

    … kann, den Prozess in aussichtsloser Lage noch mit dem Versuch der Umgehung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs des Klägers auf rechtliches Gehör drehen zu wollen, war die Idee auf diese Weise zum Erfolg zu kommen natürlich von vornherein zum Scheitern verurteilt und zwar nicht deshalb, weil sich die gesamte Justiz gegen den bedauernswerten Mitmenschen verschworen hätte. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 576 Leser -
  • Verstoß gegen Willkürverbot, Rechtskenntnis des Gerichts nach mündlicher Verhandlung

    … auf rechtliches Gehör Nach Art. 103 I GG hat der Bürger Anspruch auf rechtliches Gehör. „Das Urteil verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 I GG), da das Amtsgericht den Vortrag der Beschwerdeführerin, mit dem diese die Kostenhöhe bestritt, offensichtlich nicht zur Kenntnis nahm und bei seiner Entscheidung nicht berücksichtigte.“ (BVerfG aaO). Veröffentlicht in der Zeitschriftenauswertung (ZA) September 2014 Ähnliche Artikel keine ähnlichen Artikel vorhanden …

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 42 Leser -
  • Abweichung von richterlichem Hinweis als Gehörsverletzung

    …, Beschluss vom 29.04.2014 – VI ZR 530/12 Examensrelevanz: §§§- Die richterliche Hinweispflicht spielt gerade im Zusammenhang mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör eine große Rolle und wird daher immer wieder abgeprüft. Relevante Rechtsnormen: Art. 103 I GG, § 543 ZPO, § 321a ZPO Fall: Der Kläger nimmt die Beklagten aus einem angeblichen…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 92 Leser -
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