Anspruch Auf Rechtliches Gehör

    • Ist die Praxis der Beschlussverfügungen verfassungswidrig?

      Das Bundesverfassungsgericht beanstandet in letzter Zeit immer mal wieder die Verletzung grundrechtsgleicher Rechte in Eilverfahren. Jüngstes Beispiel ist der Beschluss vom 28.09.2017, Az. 1 BvR 1510/17: Darin wird eine sozialgerichtliche Entscheidung aufgehoben, die der Vorsitzende alleine getroffen hatte, ohne die hierfür erforderliche besondere Dringlichkeit darzulegen.

      zpoblog- 181 Leser -


  • Wenn nichts mehr hilft, hilft die (Landes-)Verfassungsbeschwerde?

    … Landesverfassungsbeschwerde zum Sächsischen Verfassungsgerichtshof und rügte u.a. die Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör. Hintergrund Mit einer Stufenklage gem. § 254 ZPO werden im Wege der objektiven Klagehäufung (§ 260 ZPO) ein Auskunfts- und ein Zahlungsanspruch miteinander verbunden (ggf. ergänzt um einen Anspruch auf eidesstattliche Versicherung der…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 107 Leser -
  • Zweck und Voraussetzungen der Anhörungsrüge

    … Gehörsverstoß liegt mithin nicht schon dann vor, wenn das Gericht zur Kenntnis genommenes und in Erwägung gezogenes Vorbringen aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts, mithin auch aus Gründen prozessualer Darlegungspflichten, unberücksichtigt lässt. Die Anhörungsrüge dient nur der Korrektur von Gehörsverletzungen, nicht aber dazu, die…

    examensrelevant- 59 Leser -
  • Der anwaltlich vertretene Schaumschläger

    … kann, den Prozess in aussichtsloser Lage noch mit dem Versuch der Umgehung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs des Klägers auf rechtliches Gehör drehen zu wollen, war die Idee auf diese Weise zum Erfolg zu kommen natürlich von vornherein zum Scheitern verurteilt und zwar nicht deshalb, weil sich die gesamte Justiz gegen den bedauernswerten Mitmenschen verschworen hätte. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 576 Leser -
  • Verstoß gegen Willkürverbot, Rechtskenntnis des Gerichts nach mündlicher Verhandlung

    … auf rechtliches Gehör Nach Art. 103 I GG hat der Bürger Anspruch auf rechtliches Gehör. „Das Urteil verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 I GG), da das Amtsgericht den Vortrag der Beschwerdeführerin, mit dem diese die Kostenhöhe bestritt, offensichtlich nicht zur Kenntnis nahm und bei seiner Entscheidung nicht berücksichtigte.“ (BVerfG aaO). Veröffentlicht in der Zeitschriftenauswertung (ZA) September 2014 Ähnliche Artikel keine ähnlichen Artikel vorhanden …

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 41 Leser -
  • Abweichung von richterlichem Hinweis als Gehörsverletzung

    …, Beschluss vom 29.04.2014 – VI ZR 530/12 Examensrelevanz: §§§- Die richterliche Hinweispflicht spielt gerade im Zusammenhang mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör eine große Rolle und wird daher immer wieder abgeprüft. Relevante Rechtsnormen: Art. 103 I GG, § 543 ZPO, § 321a ZPO Fall: Der Kläger nimmt die Beklagten aus einem angeblichen…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 92 Leser -
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